Gegen das Vergessen

Straßenschilder Frida Poeschke und Shlomo Lewin

Erinnerung an Shlomo Lewin und Frida Poeschke – Grüne unterstützen Offenen Brief für einen Gedenkort und Straßenumbenennungen
Gemeinsam mit vielen Verbänden und Einzelpersonen fordert die initiative kritisches gedenken in einem Offenen Brief Straßenumbenennungen und die Schaffung eines neuen Gedenkortes für Frida Poeschke und Shlomo Lewin. Die Bismarck- soll in Shlomo-Lewin-Straße und der Lorlebergplatz in Frida-Poeschke-Platz umbenannt werden. Beide wurden von einem Mitglied der neonazistischen Wehrsportgruppe Hoffmann am 19.12.1980 in ihrer Wohnung in Erlangen ermordet. „Das antisemitische Tatmotiv blieb lange Zeit ausgeblendet, bis heute gibt es kein würdiges Gedenken“, sagt Dominik Sauerer, Stadtrat der Grünen Liste. Bei der Lewin-Poeschke-Anlage und den später ergänzten Bäume mit Gedenktafel gibt es keine Informationen über die Tat und die mangelhafte Aufarbeitung – benannt wird auch nicht, dass Antisemitismus das Tatmotiv und ein Neonazi der Täter war.

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Rekommunalisierung der Reinigungsleistungen

Reinigungsleistungen rekommunalisieren

Seit längerer Zeit wird regelmäßig über das Thema “Rekommunalisierung der Reinigungsleistungen” beraten, wie auch im Stadtrat am 15. Mai. „Bislang konnte hierzu leider kein fraktionsübergreifendes gemeinsames Handeln ausgearbeitet werden.
Wir finden es wichtig, dass zeitnah die Möglichkeit besteht, eine Rekommunalisierung umzusetzen“, betont Marc Urban. Dem steht eine lange Vertragslaufzeit bei weiteren Vergaben entgegen. Die Beauftragung von privaten Reinigungsunternehmen benachteiligt die Reinigungskräfte, da sie dann nicht nach den Tarifen im öffentlichen Dienst entlohnt werden müssen.

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Trinkwassersituation durch Schleusenneubau

Anfrage zum Bau von Schutzbrunnen
Beim Bauvorhaben Erneuerung der Schleuse Erlangen wird nicht nur Fläche beansprucht – es wird auch erheblich in die Wasserversorgung der Stadt Erlangen eingegriffen.
„So werden beispielsweise sogenannte Schutzbrunnen errichtet, damit die vorhandenen Trinkwasserbrunnen der ESTW nicht durch den Schleusenbau verunreinigt werden. Details dieser Maßnahme sind nicht öffentlich einsehbar“, sagt Dr. Birgit Marenbach, Grüne Sprecherin für Umwelt, Wasser & Abwasser.

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Grün für den Parkplatz Innenstadt

Pflanzen brechen Asphalt auf

Gemeinsamer Antrag Grüne/Grüne Liste | ÖDP | Klimaliste und erlanger linke
Das stillgelegte Parkhaus Innenstadt wird abgerissen und dort für mindestens acht Jahre ein provisorischer Parkplatz geschaffen. „Dieser Parkplatz liegt am westlichen Innenstadteingang und ist bedeutsam für das Stadtklima und auch das Stadtbild“, sagt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. Grüne/Grüne Liste haben bereits bei der Vorstellung der Planungen im Herbst letzten Jahres eine Begrünung gefordert – die Verwaltung sagte dies zu. Jedoch ist auch nach den aktuell überarbeiteten Plänen die Fläche nahezu vollständig versiegelt und asphaltiert. „250 Stellplätze fast ohne Begrünung, das darf in Zeiten immer heißerer Sommer nicht mehr sein. Eine Pergola mit schnell wachsenden Kletterpflanzen wäre hier eine naheliegende, zu einem Provisorium passende und gestalterisch gute Lösung“, ergänzt Kerstin Heuer, grüne Sprecherin für Planen und Bauen.

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Erlanger Grüne begrüßen Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn

Einfach für alle - am 9. Juni JA zur Stadt-Umland-Bahn

Der Erlanger Stadtrat hat beschlossen: Am 9. Juni entscheidet die Bürgerschaft über den Bau der Stadt-Umland-Bahn.
Die schon lange vehement von den Erlanger Grünen eingeforderte Machbarkeitsstudie zur Talquerung über die Regnitz zeigt die Wöhrmühl-Talquerung als einzige realistische Trasse. Die Wöhrmühl-Talquerung ist ein notwendiger, aber vertretbarer Eingriff in den Wiesengrund zu Gunsten der Stadt-Umland-Bahn. Da die Planung unter enger Einbindung der Umweltverbände erfolgt und der Eingriff so schonend wie möglich geplant wird, tragen auch die Umweltverbände diese Variante mit. Marcus Bazant, einer der beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen Stadtratsfraktion: „Im Rahmen des realistisch machbaren ist die Wöhrmühl-Talquerung die einzige wirklich existierende Variante, alles andere ist keine reale Option sondern ‚Wünsch-dir-was‘.“

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Transparente Regeln für Fraktionszuschüsse

Politische Entscheidungen für unsere Stadt einschließlich der Genehmigung des Haushalts und der Überwachung städtischer Angelegenheiten werden von ehrenamtlichen Stadträt*innen getroffen. Um die Arbeit der einzelnen Gruppierungen zu unterstützen, bewilligt die Stadt Zuschüsse für die ganz konkrete Fraktionsarbeit.
„Es geht dabei immer um die interne Meinungsbildung der Fraktion. Gefördert werden zum Beispiel Fortbildungskosten, Klausurtagungen und natürlich Personalkosten zur Unterstützung der täglichen Arbeit. Grundsätzlich gilt das Gebot einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung“, erläutert Eva Linhart, Vorsitzende des Revisionsausschusses. „Die Höhe der Zuschüsse ist abhängig von der Zahl der Mitglieder, d.h. große Fraktionen erhalten mehr Geld als kleine Gruppierungen. “
Bei einer Prüfung des Revisionsamtes kam es im letzten Jahr zu Beanstandungen. Mehrere Fraktionen wurden aufgefordert Zuschüsse zurückzuzahlen. Die grüne Fraktion war davon nicht betroffen.

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Urteil gegen Känguru Kollektiv

Transparent "EXIT GAS NOW" am Schornstein der Erlanger Stadtwerke

Grüne Liste unterstützt Betroffene

Am 29. März letzten Jahres erklommen Klimaaktivisten den Schlot der Erlanger Stadtwerke und entrollten ein großes Transparent „Exit Gas Now“. Diese spektuläre Aktion des Känguru Kollektivs Erlangen fand überregional Beachtung, war gut vorbereitet und verlief ohne jegliche Gefährdung von Personen. Die Erzeugung von Strom und Wärme wurde nicht gestört und die beiden Kletteraktivisten stiegen ohne aktives Eingreifen der Polizei nach einigen Stunden wieder vom Schlot herab.

Nun mussten sich drei Aktivist*innen vorm Erlanger Amtsgericht verantworten und wurden wegen Hausfriedensbruch bzw. Beihilfe und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz verurteilt. „Leider haben die Stadtwerke Strafantrag gestellt und das Verfahren ins Laufen gebracht. Wir hätten uns gewünscht, dass auf eine formale Anzeige verzichtet worden wäre“, sagt Dominik Sauerer, Vorstand der Grünen Liste.

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Grüne setzen auf „Klimahaushalt“  

Krötenwanderung aus Papier gefaltet auf Klimastreifen

Verhandlungsergebnis beim Haushalt 2024

Im Rahmen des Klima-Aufbruchs der Stadt Erlangen wurde Ende 2022 mit der Maßnahme S3 „Klimahaushalt“ eine Maßnahme beschlossen, deren Ziel es ist, durch jährliche Emissionsbudgets den CO2-Ausstoß städtischer Akteure zu begrenzen und schrittweise zu reduzieren. Bisher scheiterte die Umsetzung v. a. an fehlenden Personalressourcen in der Verwaltung. Dr. Birgit Marenbach, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, erläutert: „Als Teil des Verhandlungsergebnisses zum Haushalt 2024 konnten wir nun eine Umsetzung dieser Maßnahme erreichen. Eine entsprechende Beschlussvorlage zum Klimahaushalt liegt dem Stadtrat vor.“  

Dr. Christian Eichenmüller, klimapolitischer Sprecher der Grünen Fraktion betont: „Der Klimahaushalt ist ein Pilotprojekt, das es in dieser Form bisher in keiner anderen deutschen Kommune gibt. Es ist ein vielversprechendes Steuerungsinstrument, um Entscheidungen auf Basis solider Daten zu Emissions-Kosten und -Nutzen zu treffen. Ich erwarte damit auch eine Versachlichung der Debatten zum Klimaschutz.“ 

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Aktiv seit den Anfängen: Heiner Grillenberger

Heiner Grillenberger

Kulturzentrum E-Werk, Fahrrad-Selbsthilfewerkstatt, Wähler*innenvereinigung Grüne Liste und andere Initiativen in Erlangen: Heiner Grillenberger war von Anfang an dabei und gestaltete sie über viele Jahre aktiv mit.
Stadtbekannt war sein mobiler Fahrradreparaturstand gegenüber dem Rathaus – selbst ohne defektes Rad besuchten viele diese beliebte Anlaufstelle für ein Gespräch über das aktuelle Stadtgeschehen. Eine umfassende Verkehrswende zugunsten des Radverkehrs war auch beruflich sein Herzensprojekt, neben vielen anderen Themen wie Natur- und Umweltschutz, Stadtentwicklung, Selbstverwaltung und kommunale Mitbestimmungsstrukturen.
In und für die Stadtratsfraktion Grüne/Grüne Liste setzte sich Heiner für diese Themen kompetent und stetig ein – zuletzt in den Funktionen als beratendes Mitglied im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) und im Stadtteilbeirat Süd. Im UVPA war er ein sehr geschätzter Beirat, der aufgrund seiner langjährigen Erfahrung und seiner großen Ortskenntnis viele konstruktive und umsetzungsfähige Vorschläge einbrachte.
Viermal wurde er Mitglied im Erlanger Stadtrat: 1984, 1990, 2003 und 2019. Sein Stadtratsmandat stellte er nie in den Mittelpunkt und gab den Staffelstab bereitwillig an Nachrücker*innen weiter, so wie es in 1980er und 90er Jahren bei den Grünen in Erlangen üblich war. 2019 ging er nochmal in den Stadtrat – nach weitem Sprung nach vorne von Listenplatz 42. Diese Zahl mochte Heiner sehr, laut Douglas Adams ist sie ja die Antwort auf alle wesentlichen Fragen.

Am 27.12.2023 ist Heiner Grillenberger überraschend und viel zu früh gestorben. Wir hätten gerne noch so manche Frage mit ihm diskutiert. Für 2024 stand er auf unserer Vorschlagsliste für den städtischen Ehrenbrief. Wir verlieren einen politischen Herzensmenschen, ein Bindeglied zwischen den Generationen. Wir vermissen ihn.

WIR PRO StUB

Wir pro StUB

Aus der etablierten „Allianz-pro-StUB“ wird „WIR PRO StUB“.
„Wir möchten auf unserer neuen Webseite zeigen, dass viele Menschen wie Du und ich die StUB unterstützen. Mit WIR PRO StUB steht der positive Effekt für die gesamte Bevölkerung im Mittelpunkt.“, betont Esther Schuck, Sprecherin der Initiative. Echte Menschen wurden entlang der geplanten Straßenbahntrasse abgelichtet und stehen mit authentischen Statements hinter dem Projekt. Deshalb trifft man auf der Website wir-pro-stub.de nicht nur auf eine Neubürgerin aus Büchenbach, sondern auch auf den Präsidenten der Friedrich-Alexander-Universität, Familien, Unternehmer*innen und einen ehemaligen freiwilligen Feuerwehrmann. Das „Highlight“ der Seite ist eine interaktive Karte, auf der man die Trasse erkunden und so mehr über die Personen und ihre persönlichen Geschichten erfahren kann. Unter „Wissenswertes“ finden sich grundsätzliche Informationen knapp und leicht lesbar aufbereitet. 

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Uni-Südgelände: Klimaneutralität erfordert Umdenken

Uni-Südgelände Erlangen: Die Planungen der FAU bleiben weit hinter den eigenen Klimazielen zurück

Die Planungen der FAU bleiben weit hinter den eigenen Klimazielen zurück
Die Masterplanung des Südgeländes der FAU wurde im Februar 2022 im Stadtrat vorgestellt. „Uns fiel auf, dass das Wort ‚Klima‘ und der 2019 in Erlangen ausgerufene Klimanotstand nicht vorkommt. Außerdem sind Flächen für Bebauung vorgesehen, die klimatisch und ökologisch sehr wertvoll sind“, bemerkt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden Grünen Fraktionsvorsitzenden. Auch auf Initiative der Grünen Stadtratsfraktion sind nun in einem nachgereichten Addendum wesentliche Planungshinweise zu Klimaschutz und Klimaanpassung aufgeführt, die allerdings wenig Einfluss auf die aktuellen FAU-Planungen haben.

Die Flächen östlich der Nikolaus-Fiebiger-Straße und nördlich der Staudtstraße sind Waldflächen als bedeutende Frischluftschneise mit hoher ökologischer Wertigkeit. „Wer Klimaschutz ernst nimmt, muss eine Bebauung dieser Flächen grundsätzlich hinterfragen. Es wäre sinnvoller, höher zu bauen und eine weitere Ausdehnung der Siedlungsfläche zu vermeiden. Wer Naturraum immer noch als Verfügungsmasse sieht, hat die Anforderungen der Zeit nicht verstanden“, so Marenbach weiter.

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Solidarität mit Rojava

Solidarität mit Rojava - stoppt den Angriffskrieg der Türkei - Solidarität mit Rojava – Kundgebung und Demonstration in Nürnberg

Grüne Liste unterstützt die Proteste gegen den türkischen Angriffskrieg auf die Demokratische Föderation von Nordsyrien
Die Türkei greift wieder massiv das autonome Gebiet Rojava in Nordsyrien an. „Die türkische Offensive trifft in Nordostsyrien auf eine humanitär extrem prekäre Lage und bedeutet für die dortige Bevölkerung den Entzug ihrer Lebensgrundlage. Hinzu kommen die Angst und das Wissen um vergangene türkische Militärschläge: Niemand fühlt sich sicher, die Verzweiflung ist groß“, berichtet dazu medico international. Die Luftangriffe haben zahlreiche Infrastrukturen gezielt zerstört: Warenlager, Energieversorgung, Einschläge in der Nähe eines Flüchtlingslagers und gezielte Angriffe auf Menschen. „Militärische Angriffe auf zivile Ziele verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht und sind schlicht verboten“, so medico weiter.
Wieder leisten die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ erbitterten Widerstand, haben jedoch kaum Chancen gegen eine hochgerüstete NATO-Armee. YPG und YPJ haben sich als maßgebliche Kraft bei der Bekämpfung des IS internationale Anerkennung errungen. Trotzdem erhält Rojava keine wirksame internationale Anerkennung und Unterstützung.

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Verbesserungen für Geflüchtete

Verbesserungen für Geflüchtete

Grüne/Grüne Liste beantragen einfacheren Verwaltungsumgang mit Geflüchteten

Der Verein Ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuung in Erlangen (EFIE) begleitet seit vielen Jahren Geflüchtete. „Als Gesellschaft wie als Stadt müssen wir den vielen Engagierten sehr dankbar sein – ohne ihr Engagement wäre die Integration in den letzten Jahren lange nicht so gut verlaufen“, so Dominik Sauerer, Grüner Sprecher für Strategien gegen rechte Aktivitäten und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
„Geflüchtete müssen zahlreiche Anträge und Verfahren in verschiedenen Ämtern durchlaufen, die nicht ideal verzahnt sind. Identische Unterlagen müssen öfters mehrfach eingereicht um dann jeweils in den unterschiedlichen Ämtern geprüft zu werden – das kostet Zeit und Personalressourcen sowohl auf der Seite der Stadtverwaltung wie auf der Seite der Geflüchteten und deren Unterstützer:innen“, sagt Andrea Winner, Grüne Sprecherin für Migration. Ehrenamtliche in der Flüchtlingsbetreuung beklagen massive Zeitverluste für Geflüchtete, die ihnen wiederum an anderen Stellen (Jobcenter, Schulessen etc.) zum Nachteil werden können. Die städtische Flüchtlings- und Integrationsberatung ist sehr stark belastet. Auch funktionieren Verwaltungsvorgänge in Stadt und Landkreis Erlangen-Höchstadt sehr unterschiedlich: So sind manche Vorgänge in der Stadt deutlich einfacher zu erledigen, während andere Vorgänge im Landkreis schneller abgewickelt werden können, berichten Aktive aus der Geflüchtetenbetreuung.

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Schüler:innenzahl Pestalozzischule

Bericht im Bildungsausschuss am 04.07.24
Die räumliche Situation und die Betreuungssituation in der Pestalozzischule waren wiederholt Thema im Bildungsausschuss, zuletzt im Oktober 2023.
Aktuell besuchen 356 Kinder die Pestalozzischule. Dieser Wert liegt über dem noch vor einem Jahr prognostizierten Wert. Das Amt für Statistik verzeichnet darüber hinaus für den Zeitraum 2019-2023 Zuwachsraten in der Altersgruppe 0-6 Jahre zwischen 30 und 40 %. Ein Teil der Neubauten (Hochhaus Isarstraße) sind dabei aktuell noch gar nicht bezogen.

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Schüler:innenzahlen Schuljahr 2024/2025

Bericht im Bildungsausschuss am 04.07.24
Wir beantragen einen Bericht im Bildungsausschuss am 04.07.2024 zu den aktuellen Schüler:innenzahlen für das kommende Schuljahr 2024/25, insbesondere zu den Eingangsklassen an den Grundschulen und Weiterführenden Schulen.

  •  Ergeben sich signifikante Abweichungen zu den Prognosen, wenn ja wo?
  •  An welchen Schulen können nicht alle angemeldeten Kinder angenommen werden? Wie wird damit umgegangen, wo kommen diese Kinder unter?

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Einbeziehung Entwicklung neuer Wohngebiete in die Schulentwicklungsplanung, hier: Siemens Südgelände

Im Bereich des Siemens Südgeländes nördlich der Henri-Dunant-Straße ist die Entwicklung eines Wohnstandortes für ca. 2000 Menschen geplant. Der städtebaulich-freiraum­planerische Wettbewerb hierzu wird in diesem Jahr durchgeführt. Prognostiziert wird ein Zuzug von 120 Kindern im Grundschulalter (Punkt E73 des Auslobungstextes).
Das Gelände gehört zum Schulsprengel der Grundschule Brucker Lache.

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Solidarität mit den Beschäftigten der Klinik Service GmbH

Gemeinsame Erklärung zum Verhalten der Tochter der Universitätsklinik Erlangen
Mit großer Besorgnis beobachten wir die ungewohnt scharfen Maßnahmen der Arbeitge- berseite gegenüber den Beschäftigten im Zuge des Tarifkonflikts in der Servicegesellschaft des Universitätsklinikums Erlangen, der Klinik Service GmbH (KSG).

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