Klimaschutz & Mobilität, Bildung und ein solidarisches Miteinander – das ist der grüne Fokus für die diesjährigen Haushaltsverhandlungen.

 Der Haushaltsentwurf 2022 liegt erneut auf Rekordniveau. Erlangen hat trotz Pandemie wenig Einnahmeeinbußen zu verzeichnen. „Gleichzeitig schieben wir eine Bugwelle von Aufgaben vor uns her. Insbesondere beim Klimaschutz duldet die notwendige Transformation keinen Aufschub. Aber auch im Schulbereich und bei der Stärkung eines solidarischen Miteinanders sehen wir dringenden Handlungsbedarf“, betont Eva Linhart, Grüne Sprecherin für Wirtschaft, Finanzen und Energie. 

Oberste Priorität: Alle Personalstellen der Verwaltung im Klimabereich schaffen. Nur so können die beschlossenen Ziele zur Klimaneutralität umgesetzt werden.

„Erlangen hat 2019 den Klimanotstand ausgerufen und mehrere Studien zum Erreichen der Pariser Klimaziele in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse liegen größtenteils vor. Es ist detailliert bekannt, was zu tun ist!“, erklärt Dr. Birgit Marenbach, Grüne Fraktionsvorsitzende und ergänzt: „Die zügige Umsetzung des bereits beschlossenen Klimaaufbruchs scheitert aktuell hauptsächlich an fehlenden personellen Ressourcen.“

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen Initiativen für Tempo 30 besonders auf der Eltersdorfer Straße
„Tempo 30 senkt nicht nur den verkehrsbedingten Ausstoß von Treibhausgasen und Schadstoffen, sondern reduziert auch die Lärmbelastung an Straßen, erhöht die Aufenthaltsqualität und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen“, sagt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden Grünen Fraktionsvorsitzenden.
In Erlangen ist beispielsweise die Eltersdorfer Straße durch Eltersdorf stark von Verkehr belastet. Die geplante Ortsumgehung würde hier keine Abhilfe verschaffen. „Neue Straßen säen mehr Verkehr. Tempo 30 auf der Eltersdorfer Straße würde die Situation erheblich verbessern“, betont Carla Ober, Grüne Sprecherin für Mobilität. Leider ist der kommunale Handlungsspielraum hier bisher durch bundespolitische Vorgaben sehr begrenzt. Eine Initiative des Deutschen Städtetages „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ setzt hier an.

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen Sofortmaßnahmen und Fortführung
Der Kauf oder das Leasing von Lastenfahrrädern und Fahrradanhängern durch Privatpersonen, Vereine, Initiativen und inzwischen auch Freiberufler*innen sowie Gewerbetreibende wird in Erlangen gefördert – dies geht auf einen erfolgreichen Grünen Antrag zurück. Im Stadtrat am 28. Oktober steht ein Bericht zum aktuellen Stand dieses Förderprogramms auf der Tagesordnung: „Die gesamten Fördermittel sind mit der Bewilligung dieser Anträge bereits 3 Monate vor Ablauf des Förderprogramms ausgeschöpft. (…) Dies bestätigt das große Interesse der Stadtbevölkerung an dem Programm und dessen Akzeptanz.“ Da weitere notwendige Gelder erst im Zuge der laufenden Haushaltsberatungen beschlossen und nächstes Jahr bereitgestellt werden sollen, hat die Grüne Fraktion nun Sofortmaßnahmen beantragt.

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen klare ökologische Kriterien für das Südgelände und den Nördlichen Siemens-Campus
Die Bebauungspläne für das Südgelände und den Nördlichen Siemens-Campus befinden sich im Aufstellungsverfahren. Nach den bisherigen Planungen sollen nahezu alle Bäume entlang der Bundesstraße 4 gerodet werden. „Dies ist nach unserer Ansicht nicht mit dem Klimaanpassungskonzept der Stadt Erlangen vereinbar“, so Dr. Birgit Marenbach, Fraktionsvorsitzende GRÜNE/Grüne Liste. „Auch die Platzgestaltungen auf dem Südgelände sind keine guten Beispiele und einige Plätze sollten ökologisch saniert werden“, ergänzt Kerstin Heuer, Grüne Sprecherin für Bildung und Bauen.

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Was braucht es, um mehr Menschen aufs Rad zu bringen? Radwege und Platz, an diese Antwort denkt man sofort. Es braucht aber auch Menschen, die Fahrrad fahren können und ein Rad haben. Auch in Erlangen ist dies nicht selbst verständlich. Eine Umfrage unter den Erlanger Mittelschulen ergab, dass etwa ein Drittel der Jugendlichen kein eigenes Fahrrad besitzen. An dieser Stelle setzt die Initiative „Erlangen steigt auf“ der Grünen an. Gleich zwei Projekte werden nun angegangen.

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen das Gebäude Bismarckstraße 4 bei der Standortsuche zu prüfen

Die Stadt Erlangen unterstützt die Jüdische Kultusgemeinde Erlangen beim Kauf bzw. Bau einer eigenen Synagoge mit Gemeindezentrum in Erlangen – so beschloss es der Stadtrat am 22. Juli.
Seit Jahren steht das im Besitz der Universität befindliche denkmalgeschützte Gebäude Bismarckstraße 4 leer und verfällt. »Dieses Gebäude ist aufgrund der Größe und den dazugehörigen Freiflächen sehr geeignet für das geplante Vorhaben der jüdischen Gemeinde«, betont die Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Marenbach.

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Standorte berühren das Stadtbild
Gemeinsame Presseinformation GRÜNE/Grüne Liste | ÖDP | FDP | Klimaliste und FWG

Bald werden die ersten »Digital Boards« der Firma Ströer in Erlangen leuchten. Bereits im April 2018 gab der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss nach einem Vortrag der Firma Ströer grünes Licht für eine Suche nach geeigneten Standorten. Einen grünen Antrag, diesen Beschluss aufgrund des zwischenzeitlich festgestellten Klimanotstands aufzuheben, lehnte die Stadtratsmehrheit letztes Jahr ab. Die einzelnen Standorte sollten jedoch im Bau- und Werkausschuss behandelt werden.

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen Spielbereiche auf öffentlichen Verkehrsflächen
»Fangen Spielen, Inlinerfahren, Ballspiele, Kreidebilder Malen, Hüpfgummi oder Seilspringen – all das ist für Kinder in der Stadt nur erlebbar, wenn man Raum zur Verfügung stellt, der derzeit Autos vorbehalten ist«, betont Kerstin Heuer, grüne Sprecherin für Bildung. Außerdem gibt es im Stadtgebiet einige Kindertageseinrichtungen, die über keine oder nur kleine eigene Freiflächen verfügen.
Als Ergänzung zu Spiel- und Bolzplätzen ermöglichen verschiedene Städte die Einrichtung von temporären Spielbereichen auf Straßen – z.B. Berlin, Bremen und demnächst auch Fürth. Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert und unterstützt den Ausbau derartiger Projekte.

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GRÜNE/Grüne Liste: Wirtschaftsschule ab der 5. Klasse ist zu früh
Längeres gemeinsames Lernen sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit. In den meisten Bundesländern wird deshalb Schritt für Schritt auf das zweistufige Schulsystem gesetzt, das heißt Realschule und Mittelschule werden zu einer Schulform zusammengefasst. »Kinder brauchen die Möglichkeit und die Zeit, ihre Talente und Neigungen zu entdecken und zu erproben. Ab der 7. oder 8 Klasse können sie dann gut entscheiden, in welche berufliche Richtung sie sich vertiefen wollen«, sagt Kerstin Heuer, Grüne Sprecherin für Bildung.

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GRÜNE/GL, ÖDP, Klimaliste, Erlanger Linke und FREIE WÄHLER solidarisieren sich mit Klimacamp und befürchten sechs versäumte Jahre für städtische Energiewende
In einer gemeinsamen Erklärung solidarisieren sich GRÜNE/Grüne Liste, ÖDP, Klimaliste, Erlanger Linke und FREIE WÄHLER mit den Klimaschützer*innen des Klimacamps. Ebenso wie die jungen Menschen befürchten auch diese Fraktionen und Gruppierungen im Stadtrat sechs versäumte Jahre für die dringend notwendige städtische Energiewende. Weiterhin klafft eine große Umsetzungslücke.

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Unbefriedigende Antworten der Staatsregierung
Am 25. März durchsuchte die Polizei in Begleitung eines Staatsanwaltes und des Erlanger Rechtsreferenten die Fraktionsräume der Grünen/Grüne Liste-Stadtratsfraktion. Durch das Landgericht Nürnberg-Fürth wurde nach wenigen Tagen klargestellt: Die Durchsuchung war rechtswidrig. Viele Fragen bleiben allerdings offen, die nicht nur die kommunale Ebene betreffen. Daher hat sich der Erlanger grüne Landttagsabgeordnete Christian Zwanziger mit drei Schriftlichen Anfragen an die Staatsregierung gewandt. »Einen echten Willen zur Aufklärung kann ich in den Antworten der Staatsregierung jedoch leider nicht erkennen. Noch immer bleibt im Dunkeln, wie es überhaupt zur Erstattung der Anzeige kam«. Auch wichtige Fragen zur Verhältnismäßigkeit der Durchsuchung bleiben offen.

Christian Zwanziger weiter: »Mit dieser schmallippigen Antwort der Staatsregierung gebe ich mich nicht zufrieden. Der Eindruck, dass demokratisch gewählte Volksvertreter*innen in ihrer Arbeit behindert und durch Sicherheitsbehörden eingeschüchtert wurden, konnte leider nicht ausgeräumt werden. Das ist Gift für eine offene, demokratische Gesellschaft. Der Vorgang muss aufgeklärt werden«.

Weiter dazu und Antworten der Staatsregierung auf der Webseite von Christian-Zwanziger

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen die Öffnung des Bergkirchweihgeländes
»In Anbetracht der Erkenntnisse der Aerosolforschung zur Verbreitungsdynamik der Pandemie sollten wir unsere Bürger*innen wo immer möglich zum Aufenthalt im Freien einladen«, sagt Marcus Bazant, einer der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. Wie letztes Jahr ist das Bergkirchweihgelände seit dem Pfingstwochenende wieder mit Gittern abgesperrt, auch vorher war der Zutritt untersagt. Begründet wird dies mit Maßnahmen zum Infektionsschutz und fehlenden Verkehrssicherungsmaßnahmen besonders bei den fest aufgestellten Tischen und Bänken.
»Draußen an der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko um ein Vielfaches niedriger als in geschlossenen Räumen. Das grundsätzliche, pauschale Absperren des Bergkirchweihgeländes halten wir für falsch«, betont Marc Urban, grüner Fraktionssprecher für Freizeit. Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste hat nun die Öffnung der abgesperrten Bereiche am Bergkirchweihgelände und die dazu unbedingt notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen beantragt – verbunden mit klaren Nutzungsregeln, die dem Infektionsschutz Rechnung tragen.

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GRÜNE/Grüne Liste kritisieren die Vorfestlegung auf 5 Jahre
„Im Zuge der Verkehrswende ist es unabdingbar den Erlanger Busverkehr attraktiver zu gestalten. Nur durch einen Umstieg vom privaten PKW auf den Umweltverbund – bestehend aus Fuß-, Radverkehr und öffentlichem Nahverkehr – kann der CO2-Ausstoß in Erlangen so reduziert werden, dass wir der notwendigen Klimaneutralität vor 2030 näherkommen. Schließlich erfolgt der größte CO2-Ausstoß unserer Stadt durch den Verkehr“, erklärt Tina Prietz, Grüne Sprecherin für Klimaschutz. Die Grünen kritisieren, die Tariferhöhungen, wie sie in der Beschlussvorlage zur „Anhebung der VGN-Tarife 2022 für die Tarifstufe C in Erlangen“ geplant sind, würden nicht zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nahverkehrs beitragen.

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen nachhaltige innovative Lösungen
In den vergangenen Wochen wurden mit finanzieller Unterstützung aus Bund und Land an den Erlanger Schulen bereits einige Luftfilter aufgestellt. Die Entscheidung, wie viele Filter wo gebraucht werden, wurde bereits im letzten Herbst getroffen. Damals ging man von nur einem Winter mit Corona aus. Ausgewählt wurden überwiegend schwer zu belüftende Räume. „Mittlerweile wissen wir leider, dass Corona uns auch im kommenden Winter noch beschäftigen wird. Ein ‚weiter so‘ mit vollen Klassenzimmern in Erkältungs- und Grippezeiten kann es nicht geben“, sagt Kerstin Heuer, Sprecherin für Bildung und Bauen.

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Ein Jahr Freiflächengestaltungssatzung: positive Bilanz und großes Interesse
Aufgrund grüner Anträge und zäher Verhandlungen gilt seit März letzten Jahres in Erlangen die Freiflächengestaltungssatzung (FGS). Mit dieser Satzung werden ökologische Standards bei Baumaßnahmen festgelegt und eine »Durchgrünung im städtischen Raum sowie eines ökologischen Ausgleiches vor Ort sichergestellt«, sagt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden.
Da inzwischen ein Jahr vergangen ist, hat die grüne Fraktion einen Bericht über die Erfahrungen zur dieser Satzung beantragt. In der Vorlage zum Bau- und Werkausschuss am 13. April zieht die Verwaltung eine positive Bilanz: »Die Erfahrungen haben gezeigt, dass die Planer und Bauherren nun damit bewusster umgehen und teilweise auch Freiflächenplaner damit fachlich beauftragen. Die Qualität der Pläne und der bewusste Umgang mit Freiflächen hat sich merklich verbessert.«

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Ermittlungsbehörden behindern die Arbeit der Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste
Am 25. März durchsuchte die Polizei in Begleitung eines Staatsanwalts und des städtischen Rechtsreferenten das Fraktionsbüro der Grünen Stadtratsfraktion. Die Durchsuchung fand außerhalb der Bürozeiten statt, Mitglieder der Grünen Fraktion wurden weder hinzugezogen noch informiert. Als „Beweismittel“ wurden der Computer und das Notebook für die Arbeit der Stadtratsfraktion mitgenommen. Dadurch hat die Polizei nun Zugriff auf interne Daten und die Mail-Kommunikation der gesamten Stadtratsfraktion. Die tägliche Arbeit der Fraktionsgeschäftsstelle ist ohne diese PC-Ausrüstung nicht möglich.

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Stadt soll ablehnende Stellungnahme abgeben
Herzogenaurach hat bei der Regierung von Mittelfranken für die Ortsumfahrung Niederndorf – Neuses die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Der östliche Teil der Ostumfahrung (ca. 450 m) verläuft dabei auf Erlanger Gebiet. Die Stadt Erlangen kann bis zum 21.04.2021 dazu Stellung zu nehmen. Geht es nach einem Antrag der grünen Stadtratsfraktion, soll diese Stellungnahme ablehnend ausfallen.

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GRÜNE/Grüne Liste, ÖDP und Klimaliste wollen umfassende Berücksichtigung der Klimanotstandsstudie und des Fahrplans „Klima-Aufbruch“
In der nächsten Sitzung des Stadtrates am 24. Februar wird der Schlussbericht des Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan 2030 verabschiedet. Die darin aufgeführten Maßnahmen sollen das verkehrliche Gesamtkonzept in Erlangen für die nächsten 10 Jahre bilden.
Dieser Plan wurde seit mehreren Jahren von der Verwaltung unter der Beteiligung der Öffentlichkeit bearbeitet. »Während dieser Zeit haben sich jedoch einige Rahmenbedingungen durch neue Erkenntnisse geändert«, bemerkt Carla Ober, grüne Sprecherin für Mobilität. »Die Dringlichkeit des Klimanotstands und die Empfehlungen aus der Klimanotstandsstudie fließen bisher nicht ausreichend in den Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan ein«, ergänzt Tina Prietz, grüne Sprecherin für Klimaschutz und Klimaanpassung. Das neue städtische Gesamtverkehrskonzept müsse durch den zu erstellenden Fahrplan „Klima-Aufbruch“ ergänzt werden. »Wir brauchen ein Gesamtmobilitätskonzept, das einen echten Beitrag für den Weg zur Klimaneutralität leistet«.

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Wir beantragen die Ausweisung von Joggingrouten und eine Halbmarathonstrecke
Sport ist gesund und stärkt das Immunsystem. Bewegung in der Natur hat dabei den größten positiven Effekt auf die körperliche und psychische Gesundheit. Dazu Marc Urban, sportpolitischer Sprecher der grünen Stadtratsfraktion: »Andere Sportmöglichkeiten sind in Zeiten von Corona stark eingeschränkt. Die Stadt könnte hier mehr tun, um die Erlanger*innen für Sport zu begeistern«.
Viele Gebiete in direkter Nähe zu Erlangen eignen sich zum Joggen oder Walken. »Diese Wege sollten besser markiert und ausgeschildert werden, damit die Angebotsvielfalt verdeutlicht wird. Gleichzeitig können so Trampelpfade vermieden werden, welche Tiere und Pflanzen in wertvollen Naturräumen stören«, bemerkt Tina Prietz, grüne Sprecherin für Natur- und Artenschutz.

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen eine städtische Initiative für mehr Fahrräder in allen Familien
Grünes Ziel ist es, den Radverkehrsanteil in Erlangen weiter zu erhöhen und die Mobilität von Menschen ohne Auto zu verbessern. Gerade in einkommensschwachen Haushalten gibt es auch in Erlangen viele Menschen ohne Fahrrad. In der vierten Grundschulklasse legt jedes Kind die Fahrradprüfung ab. »Kinder, die kein eigenes Fahrrad haben, fahren nicht, werden unsicher und steigen später seltener wieder aufs Rad«, sagt Kerstin Heuer. »Kinder mit eigenem Rad werden sicher, selbstständig mobil und erleben es als alltägliches, praktisches Verkehrsmittel«, so die grüne Sprecherin für Bildung und Bauen weiter.

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