»HuPflA«-Planungen: »relevant für die gesamte Stadtgesellschaft«

Ehemalige »HuPFLA« Erlangen

Rede von Dr. Birgit Marenbach im Stadtrat am 17.01.2019:
»In diesem Beschluss geht es um viel – auch um sehr viele Bereiche, die für die Bürger*innen der Stadt Erlangen und auch des Umlandes von Bedeutung sind. Es geht um die Schaffung eines „Ortes der Erinnerung“ an die Ermordung von Menschen in der Heil- und Pflegeanstalt.
Es geht um den Denkmalsschutz. Es geht um die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt. Es geht um die Spitzenmedizin und –forschung. Es geht um wertvolle Grünflächen mit altem Baumbestand. Es geht um den Schutz des Klimas, der Artenvielfalt, des Bodens und vor dem Hochwasser. Es geht um Verkehr und Erschließung. Und es geht uns ALLE etwas an!« …

Anfrage des Erlanger Landttagsabgeordneten Christian Zwanziger an die bay. Staatsregierung

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City-Linie: zeitnahe Umsetzung

Damit sowohl das Uni-Klinikum als auch die gesamte Innenstadt besser mit dem Bahnhof und dem Großparkplatz über den ÖPNV vernetzt werden, sollte eine City-Bus-Linie zeitnah eingeführt werden.
Dies gilt auch als klares Zeichen zur Lösung der Verkehrsprobleme des Klinikums.
Eine City-Bus-Linie stellt eine nachhaltige und städtebaulich angemessene Reaktion auf die bereits jetzt vom Verkehr überlastete Innenstadt dar und bietet eine Alternative zu den geplanten Parkhäusern.

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Aufwertung Südspitze der Wöhrmühlinsel

An der Wöhrmühle

Gute Voraussetzung für die Entwicklung eines natürlichen Auwaldes

Die Südspitze der Wöhrmühlinsel ist ein sehr wertvolles Gelände. Sie hat großes ökologisches Potential, als Naturfläche aufgewertet zu werden. Ein entsprechender Antrag der grünen Stadtratsfraktion wird zurzeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen behandelt. So könnte die landwirtschaftliche Nutzung aufgegeben werden und ein neuer Auwald entstehen.

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Welche Kosten verursachen verschiedene Verkehrsmittel?

Während die Kosten des Kfz-Verkehrs kaum diskutiert werden und meist keiner Rechtfertigung bedürfen, stehen die Kosten für Radverkehr und ÖPNV häufig in der öffentlichen Diskussion. Einer der Gründe ist, dass die Kostenbeteiligung der Gemeinden für den Umweltverkehr bekannt sind und oft diskutiert werden, aber die Kosten zum MIV kaum benannt und differenziert sind. Die Kosten der einzelnen Verkehrsmittel (Investitions- und Betriebskosten) und ihr Verhältnis zueinander sind nicht bekannt. Sie sind auf verschiedene Teilhaushalte und Haushaltsstellen verteilt und damit für die verschiedenen Verkehrsmittel nicht transparent.

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Fahrradabstellanlagen am E-Werk

Die bisherigen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am E-Werk sind völlig unzureichend (siehe linkes Foto). Im Rahmen der neuen Freiflächengestaltung am E-Werk sind wesentlich mehr Fahrradabstellplätze notwendig. Diese Fahrradabstellanlagen müssen in unmittelbarer Nähe liegen. Empfehlenswert wäre, dass sie auch überdacht und möglichst platzsparend und daher doppelstöckig ausgeführt werden.

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»Sicherer Hafen« Erlangen – offen für in Seenot geratene Geflüchtete

Beschluss des Stadtrates: Die Stadt erklärt sich offen für in Seenot geratene Geflüchtete

Die Städte Düsseldorf, Köln und Bonn haben Ende Juli ihre Bereitschaft erklärt, auf der Flucht in Seenot geratene Menschen aufzunehmen. Neben Regensburg als erster bayerische Stadt haben inzwischen auch weitere Städte ihre Sympathie für diese Initiative bekundet. GRÜNE/Grüne Liste und SPD haben nun gemeinsam beantragt, dass sich auch die Stadt Erlangen öffentlich bereit erklärt, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Dieser Antrag wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 25.10.2018 mehrheitlich angenommen.

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Haushalt 2019: Mehr für Klimaschutz, Grünstrukturen, Umweltverbund und freie Initiativen

Aktive Politik vor Ort gelingt nur mit finanzieller und personeller Handlungsbereitschaft. Die Stadtratsfraktion GRÜNE|Grüne-Liste will einen Finanzplan, der den ökologischen und sozialen Herausforderungen gerecht wird, notwendige Investitionen angeht und gleichzeitig finanziell verantwortbar ist. Wolfgang Winkler, Fraktionsvorsitzender, erläutert die Schwerpunkte: »Wir setzen auf Investitionen vor allem in den Bereichen Umwelt-, Klimaschutz, Grünstrukturen und Verkehrswende. Die Rahmenbedingungen sind günstig, Erlangen ist für 2019 finanziell gut aufgestellt. Das ist auch eine gute Ausgangslage zur besseren Unterstützung von soziokulturellen Initiativen und Projekten in den Bereichen Sport und Gesundheit«.

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Arzneimittelrückstände im Trinkwasser

Erfolg für GL-Antrag: Planung einer weiteren Reinigungsstufe im Klärwerk

Auf Antrag der Grünen Liste beschloss der Bau- und Werksausschuss am 18.9., dass in der Erlanger Kläranlage neben der Optimierung der Klärschlammbehandlung und der Phosphorrückgewinnung auch eine weitere Reinigungsstufe zur Entfernung von Spurenstoffen (wie Arzneimittelrückständen) und Multiresistenten Keimen geplant wird.

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