Neustart für die Entwicklung an der Schallershofer Straße

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»Sparkassenweiher« in Alterlangen

GRÜNE/Grüne Liste | ÖDP | FDP | Klimaliste und Erlanger Linke beantragen einen städtebaulichen Ideenwettbewerb

Der Bereich Schallershofer Straße / Kosbacher Damm ist eine bedeutender Ort für die städtebauliche Entwicklung in Alterlangen, hier treffen vielfältige Interessen aufeinander: mehrere Schulen, der Steinforstgraben mit Sparkassenweiher, Straßen, Rad- und Fußwege, in Zunkunft ein StUB-Haltepunkt, eine Sparkassenfiliale, Wohnungsbau, vielleicht ein Stadtteilhaus. Räumlich ist es die Mitte von Alterlangen. Die baulichen Planungen in diesem Bereich sorgten zuletzt für intensive Diskussionen im Stadtteilbeirat und der Öffentlichkeit.
„Wir brauchen hier einen städtebaulichen Ideenwettbewerb, um ein tragfähiges Gesamtkonzept zu entwickeln“, sagt Kerstin Heuer, Sprecherin für Bauen der grünen Fraktion, „erst darauf aufbauend kann Baurecht für einzelne Vorhaben geschaffen werden.“

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Ökologische Vorgaben in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

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ökologische Vorgaben in stäadtebaulichen Wettbewerben

GRÜNE/Grüne Liste beantragen Grundsatzbeschluss

»Neben den städtebaulichen Qualitätsvorgaben sollten städtische Bebauungspläne zukünftig auch den Anforderungen des Klimanotstands Rechnung tragen und das Ziel von Nullemissionsgebieten verfolgen«, sagt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. Bebauungspläne werden in der Regel nach der Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben aufgestellt. Grüne und Grüne Liste haben nun beantragt, dass bereits in die Ausschreibungen solcher Wettbewerbe verbindliche ökologische Kriterien aufgenommen werden.

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»Das ist viel zu wenig – der Klimanotstand erlaubt kein Zögern mehr«

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ALG2 - Kontrolle bei Kontoeingängen

Die GRÜNE/Grüne Liste Stadtratsfraktion äußert sich enttäuscht über die aktuell laufenden Haushaltsverhandlungen. Die bisher eingeplanten Mittel und Stellen für Klimaschutz seien völlig unzureichend.

Große Investitionen, z.B. in Rad- und Fußverkehr, erneuerbare Energien, Gebäudesanierungen, Grünflächen, teilende Gesellschaft und Ressourcenschonung, Umweltbildung und Beteiligung seien auch in Pandemiezeiten nötig und möglich. Klimaschutz heute spare die Folgekosten der nächsten Jahrzehnte ein. Daher zahle sich jeder Euro aus, der jetzt investiert wird.

Die schnelle Umsetzung notwendiger Klimaschutzmaßnahmen scheitere aktuell auch an fehlenden personellen Ressourcen. Deshalb fordern die Grünen eine deutliche Erhöhung des Budgets für neue Klimaschutzstellen im Haushalt 2021, damit die notwendigen Veränderungen mit der Bevölkerung geplant und durchgeführt werden können. „Klimagerechtigkeit als oberste Priorität muss sowohl bei der Bevölkerung als auch in der Verwaltung und in der Wirtschaft ankommen“, meinen die Grünen. „Um die Jahrhundertaufgabe des Klimanotstands zu bewältigen, darf nicht nur in homöopathischen Dosen gehandelt werden. Der Klimanotstand erlaubt kein Zögern mehr.“

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Autofreie Bereiche und Förderung des Umweltverbunds

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Stellplatzsatzung - Autofreie Bereiche und Förderung des Umweltverbunds

GRÜNE/Grüne Liste beantragen die Überarbeitung der Stellplatzsatzung

Der Abbau von Privilegien für den motorisierten Individualverkehr, der Ausbau des Umweltverbunds, autofreie Bereiche und quartiersorientierte Mobilitätszentren sind wichtige städtische Handlungsfelder gemäß der Klimanotstandsstudie. »Die Stellplatzsatzung ist ein wesentliches Instrument zur Umsetzung dieser Ziele«, so Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. In der Stellplatzsatzung ist geregelt, wie viele Stellplätze für Kraftfahrzeuge und auch für Fahrräder beim Neubau eines Gebäudes auf dem Grundstück oder in der Nähe nachgewiesen werden müssen.

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Gemeinsam fürs Klima

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Sabine Bock - neue Umweltreferentin in Erlangen

Die GRÜNE/Grüne Liste Stadtratsfraktion setzt auf Sabine Bock als Klima- und Umweltreferentin. Außerdem fordern sie mit dem Haushalt 2021 die konsequente Einleitung der Klimawende. Jetzt und nicht erst morgen muss gehandelt werden!

„Mit der Ausrufung des Klimanotstandes hat sich die Stadt Erlangen dazu bekannt, sich intensiv und mit hohem Einsatz für die Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles einzusetzen. Hinter diesem Ziel stehen wir voll und ganz, dafür folgen wir der Klimanotstandsstudie und danach richten sich auch unsere Anträge zum Haushalt 2021“, erklärt Tina Prietz, Sprecherin für Klimaschutz und Partizipation.
„Wir beantragen für den nächsten Haushalt einen Klima-Etat von 23 Millionen Euro. Denn wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, denn je später wir handeln, desto härter müssen wir umsteuern und drastischere Maßnahmen veranlassen. Verantwortliche Politik heißt also, JETZT zu handeln!“, betont Marcus Bazant, Co-Fraktionsvorsitzender.

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Decken statt Heizpilze

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Decken statt Heizpilze

GRÜNE/Grüne Liste beantragen finanzielle Förderung klimafreundlicher Wärmequellen für die Außengastronomie

Am 29. Mai 2019 erklärte der Stadtrat den Klimanotstand und »erkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an.« In der letzten Stadtratssitzung am 24. September dagegen beschlossen CSU, SPD und FDP, dass in Erlangen wieder Heizpilze und andere Wärmespender für die Gastronomie zumindest in der anstehenden Wintersaison zugelassen werden. »Dieser Stadtratsbeschluss untergräbt den vorherigen Beschluss zum Klimanotstand«, sagt Tina Prietz. »Das Ziel, die Gastronomie in der schwierigen Zeit der Corona-Pandemie zu unterstützen erkennen wir an. Unserer Auffassung nach dürfen Klimanotstand und Hilfe für die Gastronomie jedoch nicht gegeneinander ausgespielt werden«, so die grüne Sprecherin für Klimaschutz weiter. Ihr Stadtratskollege Helmut Wening ergänzt: »Stattdessen sollten alternative Maßnahmen gefördert werden, welche eine Außengastronomie im Winter auf eine klimafreundliche Weise ermöglichen.«

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Energieagentur: Bündelung der Maßnahmen zum Klimaschutz

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Energieagentur

GRÜNE/Grüne Liste, SPD, ödp und F.W.G. beantragen eine zentrale Anlaufstelle

Der Ausrufung des Klimanotstandes in Erlangen als Reaktion auf die globale Erwärmung müssen konkrete Maßnahmen folgen. »Wir müssen möglichst schnell den CO2-Fußabdruck unserer Stadt minimieren«, sagt Marcus Bazant, einer der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. »Die Stadt selbst ist jedoch nur für einen sehr kleinen Anteil der CO2-Emissionen verantwortlich. Die Einbeziehung aller übrigen Beteiligen wie Bürger*innen, Unternehmen und Institutionen muss deshalb mit Nachdruck unterstützt werden«, ergänzt Eva Linhart, grüne Sprecherin für Energie.

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Sonnenenergie im Westbad

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Solarstrom auf dem Westbad

GRÜNE/Grüne Liste, ödp und Klimaliste beantragen die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dachflächen des Westbades

Regenerative Energiequellen reduzieren den C02-Ausstoß und begegnen dem Klimawandel. Die Dachflächen des Westbades bieten eine gute Möglichkeit zum Bau einer Photovoltaikanlage. »Gleichzeitig könnte ein großer Teil des PV-Stroms vom Schwimmbad genutzt werden. Dadurch wäre eine gute Wirtschaftlichkeit der Anlagen gegeben«, sagt Eva Linhart, grüne Sprecherin für Energie. „Nach unserer Schätzung bieten die Dachflächen Platz um Solarmodule mit einer Leistung von mindestens 200 KW zu installieren. Es könnte also eine der bisher größten Photovoltaikanlagen in Erlangen werden“, so Linhart weiter.

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Der Klimanotstand wird verheizt

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GRÜNE/Grüne Liste: »Mehremissionen durch Heizpilze können wir uns nicht leisten«

Bei der Stadtratssitzung am 24.09.20 beschloss eine Mehrheit aus CSU, SPD und FDP, Wärmespender in der anstehenden Wintersaison für die Gastronomie zu ermöglichen. Dazu zählen auch die extrem klimaschädlichen Heizpilze, welche in Erlangen eigentlich verboten sind.
Jede politische Entscheidung setzt eine Abwägung der unterschiedlichen Interessen voraus – soweit besteht Einvernehmen – auch darüber, dass die Gastronomiebetreiber*innen durch die Corona-Krise unter erheblichen Einbußen leiden. In der Abwägung über mögliche Maßnahmen zur Unterstützung der Gastronomie im Winter gehen die Positionen jedoch weit auseinander.

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Mitarbeiter*innen entlasten – ÖPNV stärken

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Solidarität mit dem Streik im ÖPNV

Solidarität mit allen Streikenden im ÖPNV – die GRÜNE/Grüne Liste-Stadtratsfraktion stellt sich hinter die Forderungen von ver.di für die Beschäftigten im Nahverkehr.

„Wir Grüne unterstützen die Streiks ausdrücklich und halten sie für ein notwendiges Zeichen an die VKA.“, so Marc Urban, Sprecher für Arbeit und Gewerkschaft der grünen Fraktion.
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat bislang nicht nur kein Angebot vorgelegt, sondern die Verhandlungen mit ver.di komplett abgelehnt. Ver.di fordert 30 Tage Urlaub bezogen auf eine 5 Tage-Woche, neue Überstundenregelungen, die Anrechnung der Ausbildung als Betriebszugehörigkeit, 100% Sonder- und Zuschlagszahlungen auf individueller Stufe und ohne Reduzierung bei Fehlzeiten, sowie Schicht- und Wechselzulagen.

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Ein Fahrrad für jedes Kind

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Fahrrad für jedes Kind

GRÜNE/Grüne Liste beantragen eine städtische Initiative für mehr Fahrräder in allen Familien
Grünes Ziel ist es, den Radverkehrsanteil in Erlangen weiter zu erhöhen und die Mobilität von Menschen ohne Auto zu verbessern. Gerade in einkommensschwachen Haushalten gibt es auch in Erlangen viele Menschen ohne Fahrrad. In der vierten Grundschulklasse legt jedes Kind die Fahrradprüfung ab. »Kinder, die kein eigenes Fahrrad haben, fahren nicht, werden unsicher und steigen später seltener wieder aufs Rad«, sagt Kerstin Heuer. »Kinder mit eigenem Rad werden sicher, selbstständig mobil und erleben es als alltägliches, praktisches Verkehrsmittel«, so die grüne Sprecherin für Bildung und Bauen weiter.

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Zielkatalog der Initiative „Klimaentscheid ERlangen“

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Klimaneutrales Erlangen

GRÜNE/Grüne Liste beantragen die schnelle Überprüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Klimaschutz
Im Mai letzten Jahres wurde in Erlangen der Klimanotstand festgestellt. Inzwischen liegt auch die von der Stadt in Auftrag gegebene Klimanotstandsstudie vor. Engagierte Bürger*innen haben sich zur Initiative „Klimaentscheid ERlangen“ zusammengeschlossen und konkrete Klimaschutzmaßnahmen in einem Zielkatalog zusammengestellt.
Die verschiedenen Vorschläge beziehen sich auf die Handlungsfelder der Klimanotstandsstudie und zeigen einen Weg für ein klimaneutrales Erlangen.

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»Greenwashing« auf dem Erlanger Rathaus

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Greenwashing Erlanger Rathaus

GRÜNE/GL, ÖDP und Klimaliste kritisieren die beschlossenen Windwalzen als Luftnummer 
Sich in der Öffentlichkeit ein umweltfreundliches Image zu verleihen ohne dass es dafür eine hinreichende Grundlage gibt, wird als „Greenwashing“ bezeichnet. Ein solches Verhalten wird derzeit von der Stadtregierung verfolgt. Darin besteht bei GRÜNEN, ÖDP und Klimaliste große Einigkeit.
Es geht um 5 Windwalzen, die gemäß CSU/SPD Beschluss im letzten Bauausschuss für die stolze Summe von 63.000 Euro gekauft und auf dem Dach des Rathauses installiert werden sollen. „Auf den ersten Blick schien das Projekt eine gute Idee. Allerdings gibt es vom Hersteller bislang keinen Nachweis, dass die Windwalzen tatsächlich funktionieren. Wir kaufen also die Katze im Sack!“, betont Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. Deshalb wurde zunächst der Antrag auf Verschiebung des Projekts gestellt, bis belastbare Daten vorliegen – leider ohne Erfolg. Auch der zweite Antrag, die Walzen erst nach einer Erprobungsphase auf dem Rathausdach vom Hersteller zu übernehmen, stieß zwar auf breite Zustimmung der gesamten Opposition, wurde aber letztendlich von CSU und SPD abgelehnt.

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»Junge Menschen brauchen echte Mitbestimmungsrechte«

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Wahlrecht ab 16 Jahren

GRÜNE/Grüne Liste und die Grüne Jugend Erlangen engagieren sich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16
Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Alle Einwohnerinnen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, werden zu den Urnen gerufen. In vier Bundesländern dürfen 16- und 17-Jährige bei Landtagswahlen abstimmen, in elf Ländern bei Kommunalwahlen. In Bayern dagegen sind alle unter 18 Jahren auch von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Umstritten ist diese Engstirnigkeit schon lange. Ein Gesetzentwurf der Grünen Landtagsfraktion zur Einführung des Wahlrechts mit 16 Jahren vom 10. April 2019 wurde leider abgelehnt.

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Kommunaler Klimafonds

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GRÜNE/GL beantragen Kommunalen Klimafonds

GRÜNE/Grüne Liste beantragen einen Fonds für kommunale klimafördernde Maßnahmen von Organisationen und Initiativen
Auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft sind die Städte und Gemeinden angehalten, alle Handlungsspielräume zu nutzen und neue Ideen zu entwickeln. Oben auf der Agenda steht die Vermeidung von klimaschädlichen Verhalten, um die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Verbleibende Emissionen sollten zumindest finanziell ausgeglichen werden – die grüne Stadtratsfraktion beantragt dazu die Einrichtung eines kommunalen Klimafonds. »Damit wollen wir klimafördernde Projekte von Erlanger Organisationen und Initiativen unterstützen und gleichzeitig das Bewusstsein für Klimagerechtigkeit auf lokaler Ebene fördern«, erklärt Tina Prietz.

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Gestaltungswettbewerb für das neue Klinikgelände und die Gedenkstätte

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Ehemalige Heil- und Pflegeanstalt Erlangen: Fortschritt für Gednentkort

GRÜNE/Grüne Liste beantragen eine schlüssige und ökologische Freiflächengestaltung auf dem Gelände der ehemaligen »HuPflA«

Das in der Stadtratssitzung am 23. Juli vorgestellte neue Konzept zur Gedenk- und Zukunftsstätte im Bereich der ehemaligen »HuPflA« erfordert Änderungen in den bisherigen Planungen für das gesamte Erweiterungsgelände. »Für eine schlüssige und ökologische Gestaltung ist ein Gestaltungswettbewerb unabdingbar«, erläutert Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden. »Notwendig ist eine umfassende und gemeinsame Freiflächenplanung aus einem Guss«.
In diesem Wettbewerbsverfahren sollte »das Wissen von externen Expertinnen der Gedenkstättenpädagogik und des Museumswesens ebenso seinen Platz finden wie die Beteiligung von Bürgerinnen und aller bisher engagierten Gruppen«, ergänzt Dominik Sauerer.

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Digitale Werbetafeln unterlaufen städtische Klimaziele

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GRÜNE/Grüne Liste beantragen keine beleuchteten Werbeanlagen aufzustellen
Im April 2018 beschloss der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss mehrheitlich, dem Wunsch einer Werbefirma zu folgen und die Suche nach geeigneten Standorten für Digitale Werbetafeln freizugeben. Entsprechende Standortvorschläge der Verwaltung sollen demnächst in die Stadtratsausschüsse eingebracht werden. Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste stand diesen Werbeanlagen schon immer kritisch gegenüber und hat nun die Aufhebung des Beschlusses von 2018 beantragt.

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Dächer von Bushaltestellen begrünen

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Für Artenschutz und gegen den Klimanotstand
In der niederländischen Stadt Utrecht haben seit kurzem über 300 Bushaltestellen ein grünes Dach. Sie sehen nicht nur gut aus, sondern helfen auch dabei, Feinstaub einzufangen, das Stadtklima zu verbessern und neuen Lebensraum für Insekten – vor allem Bienen und Hummeln – zu schaffen. Dabei kommen vor allem Sedum-Pflanzen zum Einsatz, bspw. der Mauerpfeffer. Sie gelten als besonders pflegeleicht, überstehen längere Trockenperioden und sind anspruchslos. Extensive Dachbegrünungen werden nicht bewässert und nur selten leicht gedüngt, der Unterhalt beschränkt sich auf ein bis zwei Kontrollgänge pro Jahr.

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Fahrradfahren ist keine Provokation

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critical mass - GRÜNE/GL kritisieren Vorgehen der Polizei

Presseinformation zum Vorgehen der Polizei bei der Critical Mass am 05. August

Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste kritisiert das Vorgehen der Erlanger Polizei bei der Critical Mass (CM) am 05. August. An diesem Abend schüchterte ein Großaufgebot der Polizei zahlreiche Radfahrer*innen mit Personenkontrollen ein.
Normalerweise schmückt sich Erlangen gerne und stolz mit dem Titel „Fahrradstadt“. Nicht ohne Grund, denn „Radfahren macht Spaß, es ist schnell, preiswert und gut für die Gesundheit und das Klima“. Das schreibt sogar Oberbürgermeister Florian Janik auf der STADTRADELN-Plattform.
Welchen Grund hat die Polizei also eine gemeinsame Fahrradtour durch die Stadt zu unterbinden?

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Straßenbäume nicht in den Schatten stellen

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Mehr Straßengruen

GRÜNE/Grüne Liste beantragen Grundsatzbeschluss zu mehr Straßengrün

Bäume erhöhen die Aufenthaltsqualität in der Stadt. »Sie spenden Schatten, filtern Schadstoffe aus der Luft und bieten Raum für biologische Vielfalt«, sagt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden.
Baumerhalt und Baumpflanzungen sind Maßnahmen zur Klimaanpassung. Sie verringern in den Sommermonaten die Hitze und tragen zu einem besseren Stadtklima bei.»Am Beispiel der neugestalteten Hofmannstraße wird jedoch deutlich, dass die Pflanzung von Straßenbäumen nicht automatischer Bestandteil der Planungen ist«, bedauert Kerstin Heuer, grüne Sprecherin für Bauwesen. 

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Raum für kreative Entfaltung

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Graffiti am KuBiC-Bauzaun

Dauerhafte und niederschwellige Graffitifreiflächen

Ein Graffitiprojekt der Jugendkunstschule auf dem Bauzaun des zukünftigen KuBiCs erfreut sich großer Beliebtheit besonders bei jungen Sprayerinnen. Leider steht diese Fläche nur für die Dauer der Baustelle als kreativer Freiraum zur Verfügung. Die grüne Stadtratsfraktion hat nun beantragt, dass die Verwaltung geeignete städtische Flächen suchen und für private Möglichkeiten werben soll. Außerdem könnten die Stadtwerke ihre Trafohäuschen als Graffitiflächen freigeben.

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Zuschüsse an Fraktionen: transparent und fair

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Keine Erhöhung und faire Sockelbeträge

CSU und SPD möchten die städtischen Zuschüsse an die Fraktionen im Stadtrat um ca. 20% erhöhen. Eine entsprechende Änderung der Gemeindesatzung soll in der nächsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 15. Juli beschlossen werden.
Außerdem schlägt die schwarz-rote Mehrheitskooperation eine Verschiebung der Grundbetrags-Staffelung zugunsten der CSU-Fraktion vor.

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Auwälder in der Stadt

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An der Wöhrmühle

Programm zur Ausweitung dieses wertvollen Ökosystems

Auwälder gehören zu den artenreichsten Ökosystemen in Mitteleuropa. »Sie sind von großer Bedeutung für Artenviefalt, Klima und Gewässerhaushalt, Hochwasserschutz, Landschaftsbild und Erholungsfunktion«, betont die grüne Stadträtin Kerstin Heuer.

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Eine andere Mobilität ist möglich

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Schiene und Straßenerhalt statt immer breiterer Betonwüsten
Mit einem Spatenstich beginnt der sechsspurige Ausbau der A3 auf 76 Kilometern zwischen den Autobahnkreuzen Biebelried und Fürth/Erlangen. Grüne Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus Erlangen und Erlangen-Höchstadt mahnen zu einem Umdenken in der Verkehrspolitik.

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Städtisches Catering: Bio – Fair – Vegan

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Klimafreundliches Essen für die Rathauskantine Erlangen

Vorbildfunktion der Stadt bei klimabewusster Ernährung

Unsere Ernährungsgewohnheiten sind durchschnittlich für 20 % der persönlichen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Durch die Verwendung von regionalen, saisonalen Bio-Lebensmitteln und insbesondere mit veganer oder vegetarischer Ernährung lassen sich diese Emissionen um ca. die Hälfte reduzieren. »Im Klimanotstand sind wir alle gefragt, unsere Gewohnheiten zu überdenken«, betont Tina Prietz. »Die Stadt sollte dabei mit gutem Vorbild voran gehen und klimafreundliche Ernährungsweisen fördern«, so die grüne Fraktionssprecherin für Klimaschutz und nachhaltige Beschaffung weiter.

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