Lehrer:innendienstgeräte

In den vergangenen Jahren wurden ca. 1,8 Mio € (Mittel aus dem Digitalpakt von Bund und Freistaat) in Lehrer:innendienstgeräte investiert. Die Digitalisierung an Schulen ist von großer Bedeutung und kann nur mit passender Hard- und Software auch für die Lehrkräfte gut gelingen.
Vorgesehen war ein Festbetrag von 1000 € je Geräteeinheit, incl. einer Verwaltungskostenpauschale von maximal 250 €. Das SVA hat den Schulen Windows Notebooks oder Tablets oder iOS Tablets angeboten, wahlweise mit oder ohne Support durch die Kommunalbit.

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Abschlussbericht Masterplanung Stadtmuseum

Der Abschlussbericht Masterplanung Stadtmuseum wurde am 05.07.2023 im KFA vorgestellt und zur Kenntnis genommen (46/024/2023). Das zukünftige Museumsquartier ist von erheblicher Bedeutung für die Entwicklung der nördlichen Innenstadt / Altstadt.
 
Zuständige Fachausschüsse gemäß §12 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen sind auch der UVPA (Stadtentwicklung, Stadtplanung, Stadterneuerung, Städtebauförderung) und der BWA (Stadtbild und Denkmalpflege).

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Bericht kommunale Verpackungsteuer

Wie in der letzten HFPA Sitzung angekündigt, beantragen wir folgendes:

  • Die Verwaltung möge den HFPA informieren, sobald sich im Hinblick auf die rechtliche Einschätzung zur Verpackungsteuer oder aufgrund der gemeinsamen Bemühungen im Städtetag eine relevante Änderung zum Sachstand unter Ö12 (HFPA Januar 2024) ergibt.
  • Ansonsten bitten wir um Bericht im Januar 2025.

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Weitergabe von Elektrogeräten am Hafen

Es ist erfreulich, dass mit dem Spendenregal der Müllumladestation am Hafen mittlerweile Möglichkeiten zur privaten Weitergabe von Elektrogeräten geschaffen wurden. Recycling ist im Sinne der Nachhaltigkeit und auch im Interesse der engagierten Erlanger Stadtgesellschaft.
Für Ehrenamtliche, die beispielsweise Elektrogeräte für Menschen mit wenig finanziellen Mitteln funktionsfähig machen, hat sich das Spendenregal aber als unzureichende Lösung gezeigt. Recyclebare Geräte, die nicht in den Tauschschrank gelegt werden, können nicht aus dem Müllcontainer genommen werden, ohne sich strafbar zu machen.
Andere Kommunen wie beispielsweise Weißenburg machen vor, dass es Möglichkeiten zur Weitergabe von vermeintlichen Elektroschrott gibt. Dort ist geregelt, dass der abgegebene Müll dem Landkreis geschenkt wird. Erlangen soll dem Beispiel folgen.

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