Bericht zur Regelung und der Bedienung von Thermostatventilen in Schulen zur Steigerung der Energieeffizienz

Am Beispiel der Thermostatsteuerung der Heizkörper im ASG (TOP 13.2 im BWA vom 9.3.2021) hat sich gezeigt, dass dieses Thema dort relevant bei der Energieeinsparung ist und auch an anderen Schulen Handlungsbedarf besteht. Im Ausschuss wurde diskutiert wie die Eigenverantwortung und Kompetenz zur Energieeffizienz durch durchdachte Regelungen bei der Bedienung von Thermostatventilen an Schulen gefördert und erhöht werden kann.

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Bericht zum Gesamtkonzept Bergkirchweihgelände und Sicherheitskonzept Bergkirchweih

Im November 2019 hat die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste beantragt, dass beim Gesamtkonzept für das Bergkirchweihgelände differenziert dargestellt wird, wie eine optimale nachhaltige und ganzjährige Nutzung des Geländes erfolgen kann.
Seitdem sind mehrerer Beschlussvorlagen zu baulichen Maßnahmen vorgelegt worden, die jedoch nur mit dem Sicherheitskonzept begründet wurden. Das Gesamtkonzept wurde bisher nicht erarbeitet und vorgestellt.

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Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Niederndorf

Im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 23.02.2021 wurde mitgeteilt, dass die Stadt Herzogenaurach bei der Regierung von Mittelfranken für die Ortsumfahrung Niederndorf – Neuses die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt hat. 
Der östliche Teil der Ostumfahrung (ca. 450 m) verläuft dabei auf Erlanger Gebiet.
Die Stadt Erlangen kann bis zum 21.04.2021 dazu Stellung zu nehmen.

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Anfrage: Vergütungspraxis – Pauschalen und Prämien

Der Kommunale Prüfverband kritisiert die Praktiken der Personalabrechnungen in unserer Nachbarstadt Bamberg, vgl. u.a.: https://www.br.de/nachrichten/bayern/bamberg-hunderttausende-euro-im-rathaus-zu-unrecht-gezahlt,SJRBjsZ).
Es steht der Vorwurf im Raum, dass in Bamberg jahrelang unzulässige Pauschalen und Prämien an Beamte und Angestellte ausgezahlt worden sind.
Konkret geht es unter anderem um Pauschalen für Mehrarbeit ohne Nachweis oder auch Prämien für Leistungen, die mit dem Lohn bereits abgegolten waren.

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Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan 2030

Der Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan wurde in einem langen und intensiven Prozess erarbeitet. Während dieser Zeit haben sich einige Rahmenbedingungen teils durch neue Erkenntnisse v.a. aber durch neue Stadtratsbeschlüsse verändert.
Wir beantragen deshalb die Beschlussvorlage „Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan 2030 mit Schlussbericht in Lang- und Kurzfassung“ für den Stadtrat am 24.02.21 folgendermaßen zu ändern (I. Antrag) und zu ergänzen (II. Begründung):

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