Solidarität mit Rojava

Solidarität mit Rojava - stoppt den Angriffskrieg der Türkei - Solidarität mit Rojava – Kundgebung und Demonstration in Nürnberg

Grüne Liste unterstützt die Proteste gegen den türkischen Angriffskrieg auf die Demokratische Föderation von Nordsyrien und ruft zu Spenden an medico international auf
Die Türkei greift das autonome Gebiet Rojava in Nordsyrien an. Die ersten Bomben schlugen in der Nacht vom 19. auf den 20. November in den Städten Kobanê, Dirbesiye, Zirgan und in der Region Dêrik ein und an der Grenze zum Nordirak. Wieder leisten die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ erbitterten Widerstand, haben jedoch kaum Chancen gegen eine hochgerüstete NATO-Armee. Dieser Angriffskrieg ist ein klarer Bruch des Völkerrechts. YPG und YPJ haben sich als maßgebliche Kraft bei der Bekämpfung des IS internationale Anerkennung errungen. Trotzdem erhält Rojava keine wirksame internationale Anerkennung und Unterstützung.

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Klima-Aufbruch bleibt Papiertiger

Erlangen: Klimaaufbruch bleibt Papiertiger

GRÜNE/Grüne Liste kritisieren zu geringe Bereitschaft für Stellenneuschaffungen
„Der Endbericht Fahrplan Klima-Aufbruch mit dem dazugehörigen Maßnahmenkatalog bildet die Grundlage des weiteren Handelns“, so beschloss es der Stadtrat 27.10.22. In dieser Sitzung wurde jedoch auch beschlossen, für das nächste Jahr nur 14 der erforderlichen 41 Maßnahmen auszuwählen. Selbst diese Auswahl kann nur umgesetzt werden, wenn im Laufe der Haushaltsberatungen die im Rahmen des Stadtratsbeschlusses vorgesehenen zusätzlichen Personalstellen beschlossen werden. Die jeweiligen Fachausschüsse müssen dazu die entsprechenden Stellen in den Vorschlagslisten nach oben priorisieren, damit sie dann auch geschaffen werden. „Unser Antrag dazu fand nun bereits im Bau- und Werkausschuss keine Mehrheit – nicht alle Klimastellen wurden mit hoher Priorität begutachtet. Ohne die erforderlichen Stellenneuschaffungen bleiben die 14 Maßnahmen aber nur ein Papiertiger“, so Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden Grünen-Fraktionsvorsitzenden.
„Keine drei Wochen sind vergangen seit der Stadtrat 14 Maßnahmen beschlossen hat. Dass SPD und CSU dem Beschluss die finanziellen Mittel teilweise verweigern, ist extrem enttäuschend“, betont Dr. Christian Eichenmüller, grüner Sprecher für Klima und Umwelt.

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Grüne ziehen sich aus Klima-Aufbruch-Verhandlungen mit SPD und CSU zurück 

„Der Maßnahmenkatalog liegt auf dem Tisch, nach zwei Jahren intensiver Arbeit in zwei beratenden Gremien wissen wir was zu tun ist. Nun braucht es ein starkes politisches Votum des Stadtrats für den Maßnahmenkatalog“, betont Dr. Christian Eichenmüller, Sprecher für Klimaschutz der Grünen Stadtratsfraktion. Zu diesem Zweck hat ein gemeinsames Verhandlungsteam von Bündnis 90/Die Grünen und Grüner Liste in den letzten Wochen Gespräche mit SPD und CSU geführt.

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Klima-Aufbruch jetzt!

Klima-Aufbruch Jetzt!

Grüne fordern Respekt vor dem vom Stadtrat beschlossenen Prozess
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in Erlangen und die Wähler*innenvereinigung Grüne Liste Erlangen sind bereit für eine möglichst schnelle, weitreichende und ambitionierte Umsetzung des Klima-Aufbruchs. „Wir erwarten, dass die Ergebnisse aus diesem vom Stadtrat so beschlossenen Prozess nun ernst genommen werden. Die enorme Anstrengung der Bürger*innen und aller weiterer Beteiligter bei der Erstellung dieses Maßnahmenkatalogs verdient Respekt“, so Luisa Weyers, Kreisvorständin von Bündnis 90/ Die Grünen.Bereits 2019 hat die Stadt Erlangen den Klimanotstand ausgerufen.

Ein breit aufgestellter Prozess, um das in Erlangen beschlossene Ziel der Klimaneutralität vor 2030 zu erreichen, folgte. Erlanger Bürger*innen brachten ihre Vorstellungen über einen repräsentativ besetzten Bürger*innenrat in den Prozess ein. Wichtige Akteur*Innen Erlangens („Stakeholder“) waren in dem wissenschaftlich begleiteten Prozess vertreten, ebenfalls neben der Stadtverwaltung.

Ergebnis dieses Prozesses ist ein Maßnahmenkatalog, der nun vom Stadtrat in konkrete politische Programme umgesetzt werden soll. „Wir haben in Erlangen die einmalige Chance, den Schwung aus dieser Vorarbeit aller Beteiligten mitzunehmen und gemeinsam endlich den Klima-Aufbruch zu wagen“, so Dominik Sauerer für die Wähler*innenvereinigung Grüne Liste.

Anträge zum Haushalt 2023: Fahrplan Klima-Aufbruch – alle Maßnahmen umsetzen

Zeitgemäße Schulhöfe schaffen

GRÜNE/Grüne Liste beantragen Bedarfsbeschluss für Umgestaltungen

33 Schulhöfe gibt es in Erlangen, große Flächen in städtischem Besitz. Es sind wichtige Flächen: Immer mehr Kinder und Jugendliche verbringen immer mehr Zeit in der Schule – Stichwort Ganztag. Dadurch ergeben sich Anforderungen pädagogischer Art: vielfältige Angebote für Spiel- und Sport, Ruhezonen, Zonen für ganzheitliches Lernen wie Schulgärten oder Klassenzimmer im Freien. Schulhöfe müssen sich dem anpassen und mehr als Asphaltflächen sein. „Kinder brauchen Bewegung, Erholungsräume und Naturerfahrung, um sich gesund zu entwickeln und um gut zu lernen. Die meisten Schulhöfe werden dem nach wie vor kaum gerecht,“ sagt Kerstin Heuer, Grüne Sprecherin für Bildung, Planen und Bauen.

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Digitale Werbeanlagen mit Klima-Aufbruch nicht vereinbar

Digital Bords nicht mit Klima-Aufbruch vereinbar

GRÜNE/Grüne Liste beantragen keine weitere leuchtende Außenwerbung
„Digitale Werbeanlagen haben erheblich ökologische Auswirkungen durch Energieverbrauch sowie Lichtverschmutzung und beeinträchtigen das Stadtbild. Sie sind mit den Zielen des Klima-Aufbruchs nicht vereinbar“, betont Kerstin Heuer, grüne Sprecherin für Planen und Bauen. GRÜNE und Grüne Liste hatten sich seit Anfang an gegen solche Digital Boards ausgesprochen, die teilweise ohne Stadtratsbeteiligung genehmigt wurden. Mit einem neuen Antrag will die Grüne Fraktion endlich erreichen, dass keine weiteren Boards genehmigt und auch auch keine vorhandenen Werbeanlagen in Digital Boards umgewandelt werden.
„Auch die aktuellen Appelle zum Energiesparen verbieten weitere Digital Boards,“ ergänzt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. „Eigentlich müssten alle leuchtenden Werbeanlagen umgehend abgeschaltet werden“.

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Kein Ausbau der A73

Carla Ober, Leon Eckert, Eva Linhart und Gerald Maurer

Pressemitteilung Besuch von Leon Eckert MdB in Erlangen
Der Bundestagsabgeordnete Leon Eckert, Bündnis 90/Die Grünen, besuchte im Rahmen seiner
Fahrradtour „Bundesradler“ seine Erlanger Parteifreund*innen. Vertreter*innen des Kreisverbands
und der Stadtratsfraktion diskutierten mit Eckert dabei vor allem den Ausbau der A73, den die
Stadtratsmehrheit forciert, um Lärmschutzmaßnahmen zu ermöglichen und mögliche Alternativen
zum Ausbau der Straßeninfrastruktur.
„Die A73 belastet viele Teile Erlangens stark mit Lärm, das steht außer Frage“, so Carla Ober,
Sprecherin für Mobilität der Grünen Fraktion im Stadtrat. „Das zeigt, dass wir die Mobilitätswende
anpacken und in echte Alternativen zum Auto investieren müssen: ÖPNV, Bahn, Rad- und
Fußverkehr. In Jahren noch diese Autobahn auszubauen ist realitätsfern. Wir brauchen jetzt
wirklichen Klimaschutz!“

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Solarstrom auf jedes Dach

Photovoltaik in Erlangen voranbringen

Stadtwerke sollen Contracting für Photovoltaikanlagen anbieten
Vor drei Jahren hat Erlangen den Klimanotstand ausgerufen. Mittlerweile liegt ein detaillierter Maßnahmenkatalog auf dem Tisch. „Die Energiewende ist ein Herzstück des Klimaaufbruchs,“ betont Eva Linhart, energiepolitischen Sprecherin der Grünen. „Wir müssen jedes Jahr eine Fläche von 14 Fußballfelder an Solaranlagen zubauen, um unsere Klimaziele zu erreichen.“
Im Stadtgebiet gibt es nach Ansicht der Grünen viele versiegelte Flächen, die für die Erzeugung von Solarstrom genutzt werden könnten. Um dieses Solarpotential auszuschöpfen, braucht es große Anstrengungen der gesamten Stadtgesellschaft.

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