Presseinfos – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

Rotstift trifft Klimaschutz und Soziales besonders hart

27. November 2024

Rotstift über Menschen und warming stripes

Grüne kritisieren die unausgewogenen Kürzungen im Erlanger Haushaltsplan 2025
„Bei den aktuellen Sparvorschlägen wird mit zweierlei Maß gemessen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Marcus Bazant. Während in manchen Bereichen der freiwilligen Leistungen wie Klassikkonzerte mit 7% nur minimal gespart wird, sollen ausgerechnet Klimaschutz und Soziales einen überproportional hohen Beitrag leisten.
Dominik Saurer, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion, nennt konkrete Beispiele: „Die Verdoppelung der Preise für das Deutschlandticket bei Erlangen-Pass-Besitzer*innen sind sozial nicht vertretbar. Auch die Einschnitte beim E-Werk oder dem gerade eröffneten Queeren Zentrum sind so hart, dass sie wohl zu Stellenstreichungen führen“.

Haushalt 2025: CSU und SPD setzen falsche Prioritäten

21. November 202421. November 2024

Grüne fordern Fokus auf Zukunftsthemen
Die Grüne Fraktion Erlangen kritisiert den vorliegenden Haushaltsentwurf scharf. Angesichts der dramatischen Gewerbesteuereinbrüche und der daraus resultierenden Haushaltskrise, die Erlangen in historischem Ausmaß erschüttert, fordern die Grünen eine Neuausrichtung der Prioritäten. „Die Stadtspitze und die Kooperation von CSU und SPD haben es versäumt, die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Statt einen fairen Ausgleich zu suchen, trifft es Zukunftsthemen wie den Klimaschutz, Bildung und soziale Gerechtigkeit bei den Einsparungen besonders hart“, kritisiert Eva Linhart, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion. Durchschnittlich sollten 10-15% gespart werden, aber das Budget des Umweltamts wird im Vergleich zum Vorjahr um 75% gekürzt. „Klimaschutz ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Die drastischen Kürzungen zeigen, dass CSU und SPD den Ernst der Lage nicht erkannt haben“, fährt Linhart fort. „Wir fordern die Fortführung wichtiger und finanzieller lohnender Projekte wie z.B. den Austausch der Straßenbeleuchtung mit LED-Leuchtmitteln oder die Förderung von Mieterstromberatung.“

Erhalt des Klimabudgets in den Stadt- und Ortsteilen

21. November 202421. November 2024

Klimabudget für die Erlanger Stadt- und Ortsbeiräte erhalten

Haushalt 2025: Grüne fordern Erhalt des Förderprogramms
Im Rahmen der Haushaltskürzungen für das Jahr 2025 droht die Einstellung des Klimabudgets in den Stadt- und Ortsteilen. Seit 2021 stand bisher eine Summe von 65.000 Euro pro Jahr zur Verfügung, um Projekte in den Stadt- und Ortsteilen mit einer Fördersumme zwischen 200 und 5.000 Euro zu unterstützen. Nun stemmen sich die Grünen gegen eine Einstampfung des bürgernahen Programms zur Förderung von Klimaschutz.

Gefahren für Igel durch Mähroboter

21. November 202420. November 2024

Igel im Gras - Kampagne für igelfreundliche Gärten

Grüne/Grüne Liste beantragen eine Aufklärungskampagne zum Igelschutz
Igel stehen seit kurzem auf der Roten Liste der Weltnaturschutzunion (IUCN). Ihre Population ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Eine der Hauptursachen dafür sind zu „aufgeräumte“ Gärten und der zunehmende Einsatz von Mährobotern, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden.

Soziale Härten und andere akute Krisen vermeiden

27. September 202426. September 2024

Haushalt 2025 Erlangen - Härten und andere akute Krisen vermeiden

„In dieser Finanzkrise sind auch wir als Opposition bereit uns an der Aufstellung des städtischen Haushalts 2025 zu beteiligen“, sagt Marcus Bazant, einer der beiden Vorsitzenden der Stadtratsfraktion Grüne/Grüne Liste. Auch die Grüne Fraktion befürchtet, dass es bei diesem Haushaltsloch aufgrund massiver Gewerbesteuerausfälle größere Einschnitte bei den städtischen Ausgaben geben wird.
„Es muss jedoch gelingen, soziale Härten zu vermeiden. Außerdem dürfen notwendige Investitionen und Projekte zur Bekämpfung anderer ebenso akuter Krisen nicht blockiert werden“, betont die Grüne Fraktionsvorsitzende Andrea Winner. „In den Bereichen Schule, Bildung und Jugendhilfe gibt es nach Corona kein Einsparpotential“, so Winner weiter.
Beim akuten Klimanotstand mit seinen Klimafolgekosten und den erforderlichen Klimaanpassungsmaßnahmen – z. B. Brand – und Hochwasserschutz – sind auch keine weiteren Einschnitte zu verkraften.

Keine Einsparung auf Kosten unserer Zukunft

23. Juli 202423. Juli 2024

zerbrochenes Sparschwein zum Änderungsantrag zur Haushaltssperre

Änderungsantrag zur Haushaltssperre
Aufgrund von massiven Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer von ca. 50 Millionen Euro wurde vom Oberbürgermeister per Eilverfügung eine Haushaltssperre verhängt.
Im Finanzausschuss wurden erstmals Details zu den Einsparungen öffentlich zugänglich gemacht. „Es gab zwar im Vorfeld Informationen für Stadträt:innen, aber leider keinen Raum für eine breite politische Debatte. Einen großen Teil der Einsparungen tragen wir mit, aber das Sperren bestimmter Zukunftsinvestitionen ist absolut kurzsichtig“, kritisiert Marcus Bazant, Grüner Co-Fraktionsvorsitzender.
Konkret geht es um Investitionen zur Sanierung von Kinderhäusern und zum Klimaschutz wie z.B. die Photovoltaik auf städtischen Gebäuden, LED-Umrüstung für Beleuchtung, Ausbau von Radwegen und den Wegfall des Förderprogramms zur CO2-Minderung.

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