Zielkatalog der Initiative „Klimaentscheid ERlangen“

Klimaneutrales Erlangen

GRÜNE/Grüne Liste beantragen die schnelle Überprüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Klimaschutz
Im Mai letzten Jahres wurde in Erlangen der Klimanotstand festgestellt. Inzwischen liegt auch die von der Stadt in Auftrag gegebene Klimanotstandsstudie vor. Engagierte Bürger*innen haben sich zur Initiative „Klimaentscheid ERlangen“ zusammengeschlossen und konkrete Klimaschutzmaßnahmen in einem Zielkatalog zusammengestellt.
Die verschiedenen Vorschläge beziehen sich auf die Handlungsfelder der Klimanotstandsstudie und zeigen einen Weg für ein klimaneutrales Erlangen.

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»Greenwashing« auf dem Erlanger Rathaus

Greenwashing Erlanger Rathaus

GRÜNE/GL, ÖDP und Klimaliste kritisieren die beschlossenen Windwalzen als Luftnummer 
Sich in der Öffentlichkeit ein umweltfreundliches Image zu verleihen ohne dass es dafür eine hinreichende Grundlage gibt, wird als „Greenwashing“ bezeichnet. Ein solches Verhalten wird derzeit von der Stadtregierung verfolgt. Darin besteht bei GRÜNEN, ÖDP und Klimaliste große Einigkeit.
Es geht um 5 Windwalzen, die gemäß CSU/SPD Beschluss im letzten Bauausschuss für die stolze Summe von 63.000 Euro gekauft und auf dem Dach des Rathauses installiert werden sollen. „Auf den ersten Blick schien das Projekt eine gute Idee. Allerdings gibt es vom Hersteller bislang keinen Nachweis, dass die Windwalzen tatsächlich funktionieren. Wir kaufen also die Katze im Sack!“, betont Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. Deshalb wurde zunächst der Antrag auf Verschiebung des Projekts gestellt, bis belastbare Daten vorliegen – leider ohne Erfolg. Auch der zweite Antrag, die Walzen erst nach einer Erprobungsphase auf dem Rathausdach vom Hersteller zu übernehmen, stieß zwar auf breite Zustimmung der gesamten Opposition, wurde aber letztendlich von CSU und SPD abgelehnt.

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»Junge Menschen brauchen echte Mitbestimmungsrechte«

Wahlrecht ab 16 Jahren

GRÜNE/Grüne Liste und die Grüne Jugend Erlangen engagieren sich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16
Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Alle Einwohnerinnen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, werden zu den Urnen gerufen. In vier Bundesländern dürfen 16- und 17-Jährige bei Landtagswahlen abstimmen, in elf Ländern bei Kommunalwahlen. In Bayern dagegen sind alle unter 18 Jahren auch von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Umstritten ist diese Engstirnigkeit schon lange. Ein Gesetzentwurf der Grünen Landtagsfraktion zur Einführung des Wahlrechts mit 16 Jahren vom 10. April 2019 wurde leider abgelehnt.

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Kommunaler Klimafonds

GRÜNE/GL beantragen Kommunalen Klimafonds

GRÜNE/Grüne Liste beantragen einen Fonds für kommunale klimafördernde Maßnahmen von Organisationen und Initiativen
Auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft sind die Städte und Gemeinden angehalten, alle Handlungsspielräume zu nutzen und neue Ideen zu entwickeln. Oben auf der Agenda steht die Vermeidung von klimaschädlichen Verhalten, um die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Verbleibende Emissionen sollten zumindest finanziell ausgeglichen werden – die grüne Stadtratsfraktion beantragt dazu die Einrichtung eines kommunalen Klimafonds. »Damit wollen wir klimafördernde Projekte von Erlanger Organisationen und Initiativen unterstützen und gleichzeitig das Bewusstsein für Klimagerechtigkeit auf lokaler Ebene fördern«, erklärt Tina Prietz.

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Gestaltungswettbewerb für das neue Klinikgelände und die Gedenkstätte

Ehemalige Heil- und Pflegeanstalt Erlangen: Fortschritt für Gednentkort

GRÜNE/Grüne Liste beantragen eine schlüssige und ökologische Freiflächengestaltung auf dem Gelände der ehemaligen »HuPflA«

Das in der Stadtratssitzung am 23. Juli vorgestellte neue Konzept zur Gedenk- und Zukunftsstätte im Bereich der ehemaligen »HuPflA« erfordert Änderungen in den bisherigen Planungen für das gesamte Erweiterungsgelände. »Für eine schlüssige und ökologische Gestaltung ist ein Gestaltungswettbewerb unabdingbar«, erläutert Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden. »Notwendig ist eine umfassende und gemeinsame Freiflächenplanung aus einem Guss«.
In diesem Wettbewerbsverfahren sollte »das Wissen von externen Expertinnen der Gedenkstättenpädagogik und des Museumswesens ebenso seinen Platz finden wie die Beteiligung von Bürgerinnen und aller bisher engagierten Gruppen«, ergänzt Dominik Sauerer.

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Digitale Werbetafeln unterlaufen städtische Klimaziele

GRÜNE/Grüne Liste beantragen keine beleuchteten Werbeanlagen aufzustellen
Im April 2018 beschloss der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss mehrheitlich, dem Wunsch einer Werbefirma zu folgen und die Suche nach geeigneten Standorten für Digitale Werbetafeln freizugeben. Entsprechende Standortvorschläge der Verwaltung sollen demnächst in die Stadtratsausschüsse eingebracht werden. Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste stand diesen Werbeanlagen schon immer kritisch gegenüber und hat nun die Aufhebung des Beschlusses von 2018 beantragt.

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Resolution zur Zukunft der Wissenschaftsachse Erlangen-Nürnberg

Gegen das Kirchturmdenken – für ein nachhaltiges Entwicklungskonzept der Hochschulen in der Metropolregion Nürnberg

Nach dem Scheitern der Pläne zur Errichtung eines neuen Wissenschaftsstandorts „Auf AEG“ im Nürnberger Westen, in dem Teile der Technischen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) und der TH Nürnberg zusammen mit dem Energiecampus und dem NCT zu einem Forschungs- und Lehrcampus für bis zu 5000 Studierende und 850 Hochschulbeschäftigte integriert werden sollten, ist die Zukunft der Wissenschaftsachse Erlangen-Nürnberg wieder völlig offen.
Die Schuld für das Scheitern dieses mit großem Pathos von den drei Ministern Spaenle, Söder und Herrmann angekündigtem Vorhabens nach über drei Jahren Verhandlungen ist im unprofessionellen Vorgehen des CSU-Staatsregierung zu suchen, die die Planungen der beteiligten Hochschulen ins Leere laufen ließ.

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Straßenbäume nicht in den Schatten stellen

Mehr Straßengruen

GRÜNE/Grüne Liste beantragen Grundsatzbeschluss zu mehr Straßengrün

Bäume erhöhen die Aufenthaltsqualität in der Stadt. »Sie spenden Schatten, filtern Schadstoffe aus der Luft und bieten Raum für biologische Vielfalt«, sagt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden.
Baumerhalt und Baumpflanzungen sind Maßnahmen zur Klimaanpassung. Sie verringern in den Sommermonaten die Hitze und tragen zu einem besseren Stadtklima bei.»Am Beispiel der neugestalteten Hofmannstraße wird jedoch deutlich, dass die Pflanzung von Straßenbäumen nicht automatischer Bestandteil der Planungen ist«, bedauert Kerstin Heuer, grüne Sprecherin für Bauwesen. 

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