GRÜNE und Grüne Liste unterstützen Florian Janik bei der Stichwahl

Die Kommunalwahl ist letzten Sonntag unter außergewöhnlichen Umständen abgelaufenen. Die GRÜNEN und die Grüne Liste werden als zweitstärkste Kraft im Erlanger Stadtrat mit aller Kraft für ihre Ziele eintreten.

Die Schwerpunkte sind eine echte Verkehrswende, mehr Arten- und Naturschutz, eine soziale Stadt für alle sowie ein umfassender Klimaschutz.

Nach klärenden Gesprächen mit der SPD sind wir überzeugt: „Mit Dr. Florian Janik als Oberbürgermeister werden wir unseren Zielen näher kommen. Deswegen rufen wir alle Erlangerinnen und Erlanger auf, in der Stichwahl Dr. Florian Janik zu wählen“, so Susanne Lender-Cassens, Bürgermeisterin.

Soziokultur ist ein wichtiger und schützenswerter Faktor in der Kulturlandschaft

GRÜNE/Grüne Liste unterstützen die Erklärung der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. zum Entzug der Gemeinnützigkeit des DemoZ in Ludwigsburg

Erlangen ist seit 2014 Mitglied in der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V., die  ein Dach für 14 Landesverbände mit über 600 soziokulturellen Mitgliedszentren und -initiativen bildet. Der Bundesverband ist alarmiert, dass dem soziokulturellen Zentrum DemoZ in Ludwigsburg im Herbst 2019 die Gemeinnützigkeit rückwirkend aberkannt wurde. Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens, die in Erlangen für den Bereich Soziokultur zuständig ist, ist empört: »Dem DemoZ wird damit die finanzielle Existenzgrundlage entzogen – auch mit der skandalösen Begründung, dass bekannte Personen aus der rechtsextremen Szene von Veranstaltungen ausgeschlossen werden.« Gemeint ist ein Hinweis auf der Webseite des DemoZ, der verifizierbare Personen aus dem rechtsextremen Spektrum von Veranstaltungen ausschließt.

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Straßenerneuerung: endlich Fokus auf Radverkehr

Pedalheldinnen in Erlangen

Aufgrund eines grünen Antrages profitieren nun Radwege vom jährlichen Sanierungsprogramm

Die Erneuerung von Straßenbelägen (Abfräsen der verschlissenen und Einbau einer neuen Asphaltdeckschicht) habe sich als kostengünstige und wirtschaftliche Instandhaltungsmethode bewährt, so die Verwaltung. Von diesem jährlichen städtischen Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm hat allererdings bisher vor allem der Autoverkehr profitiert.

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Grüne Stadtratsfraktion begrüßt weitere Fortschritte bei der Stadt-Umland-Bahn

Fortschritte bei der Stadt-Umland-Bahn
Nachdem die Bezirksregierung von Mittelfranken nun die landesplanerische Beurteilung zur StUB veröffentlicht hat, ist das Raumordnungsverfahren nun abgeschlossen. „Dies ist ein wichtiger Schritt bei der Realisierung der Stadt-Umland-Bahn“, sagt Marcus Bazant, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Fraktion im Erlanger Stadtrat. „Wir Grüne haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, dass dieses wichtige Verkehrsprojekt mit einer umfangreichen Beteiligung der Bürger*innen geplant wurde. In den nächsten Planungsschritten müssen die Eingriffe in die Natur so gering wie möglich bleiben, z. B. bei der notwendigen Querung des Regnitztals, ohne das gesamte Projekt zu gefährden.“ Die Erlanger Grünen wollen weiterhin für eine Mehrheit im Stadtrat zur Fortführung der StUB eintreten und dabei das Vorhaben kritisch und konstruktiv begleiten.

Mehr Wohnraum ohne Flächenversiegelung: ein ökologisch-sozialer Erfolg für Erlangen

Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird erlassen

Zweckentfremdungsverordnung von Wohnraum beschlossenAm 16. Januar hat der Stadtrat mit einer Mehrheit von Grüner Liste, SPD, Erlanger Linke und ÖDP einer Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung nach dem erprobten Vorbild der Stadt Nürnberg beschlossen. Die Nutzung von Wohnraum für andere Zwecke als zum Wohnen – und dazu zählt auch die Vermietung als Ferienwohnung über mehr als 8 Wochen pro Jahr oder wenn Wohnungen, die sich eigentlich vermieten ließen, absichtlich leerstehen gelassen werden – kann nun von der Stadt geahndet werden.

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Städtischer Haushalt 2020: Klimaschutz im Fokus

Haushalt 2020: GRÜNE/Grüne Liste stellen Klimaschutz in den Mittelpunkt

Nicht erst seit der Ausrufung des Klimanotstandes in Erlangen ist der Kampf gegen die Klimaüberhitzung erster politischer Auftrag der Grünen Liste. Die Förderung des Radverkehrs ist dabei ein zentraler Baustein für das Erlangen der Zukunft. Im aktuellen Haushalt beantragte die Grüne Liste allein für den Ausbau der Radwege-Infrastruktur 650.000 Euro an zusätzlichen Investitionsmitteln. Aktive Radfahrerinnen und Radfahrer vor allem aus Vereinen und Initiativen dürfen sich zudem über einen großzügigen Fördertopf für die Anschaffung von Lasten-E-Bikes für Vereine und Privatmenschen freuen, der auf Initiative der Grüne Liste-Fraktion aufgelegt werden wird.

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Grünstrom für Stadt und städt. Tochtergesellschaften

Die Stadtverwaltung hat auf Ökostrom umgestellt, bei den städtischen Tochtergesellschaften hingegen laufen auch Stromverträge, die nicht zu 100% Grünstrom beziehen – z. B. die Tarife ERconomy und ClassicER. In diesem Energiemix der Stadtwerke ist noch ein Stromanteil von ca. 20% aus Kohle, Gas und Kernenergie enthalten. SPD und GRÜNE/Grüne Liste beantragen, dass diese Verträge auf 100% Natur-/Grünstrom umgestellt werden.

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Haushalt 2020 – Grüne Schwerpunkte: Radverkehr und ökologische Stadtstrukturen

Aktive Politik vor Ort gelingt nur mit finanzieller und personeller Handlungsbereitschaft. Die Stadtratsfraktion GRÜNE|Grüne-Liste will einen Finanzplan, der den ökologischen und sozialen Herausforderungen gerecht wird, notwendige Investitionen angeht und gleichzeitig finanziell verantwortbar ist. Wolfgang Winkler, Fraktionsvorsitzender, erläutert die Schwerpunkte: »Wir setzen auf Investitionen vor allem in den Bereichen Verkehrswende und Klimaschutz. Die Rahmenbedingungen sind günstig, Erlangen ist für 2020 finanziell gut aufgestellt.«.
Die grüne Fraktion möchte in den nächsten zwei Jahren zusätzlich 1,15 Mio Euro für den Ausbau und die Verbesserung des Radverkehrs einstellen.

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