Vortrag „Der Reichswald im Klimawandel“

Wir beantragen:
Johannes Wurm (Bayerische Staatsforsten) wird für einen Vortrag zum Thema „Der Reichswald im Klimawandel“ in eine der kommenden Stadtratssitzungen vor der Sommerpause eingeladen.

Lokale Wälder sind in einem besorgniserregenden Zustand und kommen durch eine sich verschärfende Klimakrise zusätzlich unter Druck. Dies bezieht sich auf Wälder und Baumpopulationen auf Erlanger Stadtgebiet, wie beispielsweise in der Brucker Lache, als auf Erlangen umgebende Waldgebiete. Ein Vortrag von Herrn Wurm als lokaler Waldexperte trägt zur Aufklärung und Debatte über die bedenkliche Situation der Wälder bei und erlaubt es dem Stadtrat sowie der Stadtgesellschaft wichtige kurz- und langfristige Waldschutzmaßnahmen zu diskutieren.

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Sachstand Umgestaltung zu Fahrradstraßen

Die Stadt Erlangen hat sich verpflichtet im Rahmen des  Fahrbahndeckensanierungs­programms auch die Belange zur Verbesserung des Radverkehrs in Form von Angebots- bzw. Schutzstreifen oder Aufstellflächen an Kreuzungen zu berücksichtigen. Ebenso Maßnahmen zum Schutz des Untergrundes gegen Schadstoffeinträge.
In der Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 12.09.2023 wurden konkrete Maßnahmen für 2024 beschlossen.

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Erlanger Grüne begrüßen Bürgerentscheid zur Stadt-Umland-Bahn

Der Erlanger Stadtrat hat beschlossen: Am 9. Juni entscheidet die Bürgerschaft über den Bau der Stadt-Umland-Bahn.
Die schon lange vehement von den Erlanger Grünen eingeforderte Machbarkeitsstudie zur Talquerung über die Regnitz zeigt die Wöhrmühl-Talquerung als einzige realistische Trasse. Die Wöhrmühl-Talquerung ist ein notwendiger, aber vertretbarer Eingriff in den Wiesengrund zu Gunsten der Stadt-Umland-Bahn. Da die Planung unter enger Einbindung der Umweltverbände erfolgt und der Eingriff so schonend wie möglich geplant wird, tragen auch die Umweltverbände diese Variante mit. Marcus Bazant, einer der beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen Stadtratsfraktion: „Im Rahmen des realistisch machbaren ist die Wöhrmühl-Talquerung die einzige wirklich existierende Variante, alles andere ist keine reale Option sondern ‚Wünsch-dir-was‘.“

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Lehrer:innendienstgeräte

In den vergangenen Jahren wurden ca. 1,8 Mio € (Mittel aus dem Digitalpakt von Bund und Freistaat) in Lehrer:innendienstgeräte investiert. Die Digitalisierung an Schulen ist von großer Bedeutung und kann nur mit passender Hard- und Software auch für die Lehrkräfte gut gelingen.
Vorgesehen war ein Festbetrag von 1000 € je Geräteeinheit, incl. einer Verwaltungskostenpauschale von maximal 250 €. Das SVA hat den Schulen Windows Notebooks oder Tablets oder iOS Tablets angeboten, wahlweise mit oder ohne Support durch die Kommunalbit.

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Transparente Regeln für Fraktionszuschüsse

Politische Entscheidungen für unsere Stadt einschließlich der Genehmigung des Haushalts und der Überwachung städtischer Angelegenheiten werden von ehrenamtlichen Stadträt*innen getroffen. Um die Arbeit der einzelnen Gruppierungen zu unterstützen, bewilligt die Stadt Zuschüsse für die ganz konkrete Fraktionsarbeit.
„Es geht dabei immer um die interne Meinungsbildung der Fraktion. Gefördert werden zum Beispiel Fortbildungskosten, Klausurtagungen und natürlich Personalkosten zur Unterstützung der täglichen Arbeit. Grundsätzlich gilt das Gebot einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung“, erläutert Eva Linhart, Vorsitzende des Revisionsausschusses. „Die Höhe der Zuschüsse ist abhängig von der Zahl der Mitglieder, d.h. große Fraktionen erhalten mehr Geld als kleine Gruppierungen. “
Bei einer Prüfung des Revisionsamtes kam es im letzten Jahr zu Beanstandungen. Mehrere Fraktionen wurden aufgefordert Zuschüsse zurückzuzahlen. Die grüne Fraktion war davon nicht betroffen.

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Abschlussbericht Masterplanung Stadtmuseum

Der Abschlussbericht Masterplanung Stadtmuseum wurde am 05.07.2023 im KFA vorgestellt und zur Kenntnis genommen (46/024/2023). Das zukünftige Museumsquartier ist von erheblicher Bedeutung für die Entwicklung der nördlichen Innenstadt / Altstadt.
 
Zuständige Fachausschüsse gemäß §12 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen sind auch der UVPA (Stadtentwicklung, Stadtplanung, Stadterneuerung, Städtebauförderung) und der BWA (Stadtbild und Denkmalpflege).

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