Themen – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

Keine Einsparung auf Kosten unserer Zukunft

23. Juli 202423. Juli 2024

zerbrochenes Sparschwein zum Änderungsantrag zur Haushaltssperre

Änderungsantrag zur Haushaltssperre
Aufgrund von massiven Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer von ca. 50 Millionen Euro wurde vom Oberbürgermeister per Eilverfügung eine Haushaltssperre verhängt.
Im Finanzausschuss wurden erstmals Details zu den Einsparungen öffentlich zugänglich gemacht. „Es gab zwar im Vorfeld Informationen für Stadträt:innen, aber leider keinen Raum für eine breite politische Debatte. Einen großen Teil der Einsparungen tragen wir mit, aber das Sperren bestimmter Zukunftsinvestitionen ist absolut kurzsichtig“, kritisiert Marcus Bazant, Grüner Co-Fraktionsvorsitzender.
Konkret geht es um Investitionen zur Sanierung von Kinderhäusern und zum Klimaschutz wie z.B. die Photovoltaik auf städtischen Gebäuden, LED-Umrüstung für Beleuchtung, Ausbau von Radwegen und den Wegfall des Förderprogramms zur CO2-Minderung.

Änderungsanträge zur Haushaltssperre

23. Juli 2024

Antrag zum Stadtrat am 25.07.24: TOP Ö 9.1 Haushaltssperre
Aufgrund der zu erwartenden Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer für 2024 wurde per Eilverfügung des Oberbürgermeisters eine Haushaltssperre in den Budgets der Referate und im Investitionshaushalt verhängt.
Wir beantragen folgende Punkte zu entsperren:

Bericht Spiel- und Lernstuben

9. Juli 2024

In den vergangenen Monaten und Jahren wurde wiederholt das Thema der fehlenden Betreuungsplätze sowie des Personalmangel in Horten, Mittagsbetreuungen und Ganztagsangeboten diskutiert. Wichtige Einrichtungen, die hierbei häufig vergessen wird, sind die Spiel- und Lernstuben. Diese bieten ein herausragendes qualitatives Angebot, das im Rahmen der aktuellen Diskussionen stärker berücksichtigt werden sollte. Spiel- und Lernstuben unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht von herkömmlichen Betreuungsangeboten.

Bericht Situation Pestalozzischule

9. Juli 2024

Die räumliche Situation und die Betreuungssituation in der Pestalozzischule waren wiederholt Thema im Bildungsausschuss, zuletzt im Oktober 2023. Am 06.05.24 fand auf Initiative des AIB eine Sitzung der AG Arbeit und Bildung des AIB zu diesem Thema statt.
Aktuell besuchen 356 Kinder die Pestalozzischule. Dieser Wert liegt über dem noch vor einem Jahr prognostizierten Wert. Das Amt für Statistik verzeichnet darüber hinaus für den Zeitraum 2019-2023 Zuwachsraten in der Altersgruppe 0-6 Jahre zwischen 30 und 40 %. Ein Teil der Neubauten (Hochhaus Isarstraße) sind dabei aktuell noch gar nicht bezogen.

Einschnitte an der falschen Stelle

23. Juli 20244. Juli 2024

Haushaltssperre: Fraktion Grüne/Grüne Liste trägt Eilverfügung nicht mit

Die Grüne/Grüne Liste-Fraktion im Erlanger Stadtrat kann die Eilverfügung zur Haushaltssperre so nicht mittragen. „Wir bedauern, dass es zu keiner kooperationsübergreifenden Einigung kam“, sagt Andrea Winner, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden. „Gespart wird an der falschen Stelle. Mit den Sperren werden wichtige Projekte ausgebremst oder sogar gestoppt, wie das Förderprogramm zur CO2-Einsparung oder der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur“, so Winner weiter.

Zugang zu Trinkwasser an Schulen

4. Juli 2024

Mit dem Klimawandel hat sich die Zahl der Hitzetage in Erlangen bereits deutlich erhöht. Gleichzeitig zeigt die Diskussion um Hitzeaktionspläne und Schutz der Bevölkerung an heißen Tagen erfreulicherweise erste Früchte. Unter anderem gibt es an öffentlichen Stellen in der Stadt vermehrt Trinkbrunnen, Rathaus und viele Behörden sind mit Wasserspendern für Personal und Publikum ausgestattet, bauliche Eingriffe berücksichtigen den Hitzeschutz. Räume im Stadtgebiet werden als „Kälteinseln“ zugänglich gemacht.
Der bauliche Zustand der Schulen Erlangens ist bekanntlich sehr heterogen und nicht immer ist Hitzeschutz bereits berücksichtigt. Selbst an Schulen, die bereits saniert wurden, ist die Dämmung und anderer baulicher Hitzeschutz mitunter nicht ausreichend um Klassenräume auch im Sommer kühl zu halten. Provisorische Räume insbesondere für Ganztag und Mittagsbetreuungen heizen sich leicht auf. Sanitäranlagen laden oftmals nicht dazu ein, Trinkflaschen aufzufüllen, oder die Bauart der Waschbecken macht dies unmöglich.

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