Kein Ausbau der A73

Carla Ober, Leon Eckert, Eva Linhart und Gerald Maurer

Pressemitteilung Besuch von Leon Eckert MdB in Erlangen
Der Bundestagsabgeordnete Leon Eckert, Bündnis 90/Die Grünen, besuchte im Rahmen seiner
Fahrradtour „Bundesradler“ seine Erlanger Parteifreund*innen. Vertreter*innen des Kreisverbands
und der Stadtratsfraktion diskutierten mit Eckert dabei vor allem den Ausbau der A73, den die
Stadtratsmehrheit forciert, um Lärmschutzmaßnahmen zu ermöglichen und mögliche Alternativen
zum Ausbau der Straßeninfrastruktur.
„Die A73 belastet viele Teile Erlangens stark mit Lärm, das steht außer Frage“, so Carla Ober,
Sprecherin für Mobilität der Grünen Fraktion im Stadtrat. „Das zeigt, dass wir die Mobilitätswende
anpacken und in echte Alternativen zum Auto investieren müssen: ÖPNV, Bahn, Rad- und
Fußverkehr. In Jahren noch diese Autobahn auszubauen ist realitätsfern. Wir brauchen jetzt
wirklichen Klimaschutz!“

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Solarstrom auf jedes Dach

Photovoltaik in Erlangen voranbringen

Stadtwerke sollen Contracting für Photovoltaikanlagen anbieten
Vor drei Jahren hat Erlangen den Klimanotstand ausgerufen. Mittlerweile liegt ein detaillierter Maßnahmenkatalog auf dem Tisch. „Die Energiewende ist ein Herzstück des Klimaaufbruchs,“ betont Eva Linhart, energiepolitischen Sprecherin der Grünen. „Wir müssen jedes Jahr eine Fläche von 14 Fußballfelder an Solaranlagen zubauen, um unsere Klimaziele zu erreichen.“
Im Stadtgebiet gibt es nach Ansicht der Grünen viele versiegelte Flächen, die für die Erzeugung von Solarstrom genutzt werden könnten. Um dieses Solarpotential auszuschöpfen, braucht es große Anstrengungen der gesamten Stadtgesellschaft.

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Solarstrom auf jedes Dach

Die Energiewende ist das Herzstück des Klimaaufbruchs.
Neben Einsparung stellt die Umstellung auf regenerative Energiequellen eine notwendige Bedingung dar, um unsere Klimaziele zu erreichen. Dabei bietet Erlangen ein großes Potential von versiegelten Flächen, die für die Erzeugung von Solarstrom genutzt werden könnten.  
Um dieses Solarpotential auszuschöpfen, braucht es große Anstrengungen der gesamten Stadtgesellschaft. Genau wie die öffentliche Verwaltung sind Firmen, Institutionen und Privatleute aufgefordert, Photovoltaikanlagen an allen geeigneten Flächen ihrer Liegenschaften, wie z.B. Dächer, Fassaden und Parkplätze zu errichten.
Die Stadt wirbt mit ihrer Solarinitiative für den Ausbau der Photovoltaik (PV) und unterstützt entsprechende Investitionen mit einem kommunalen Förderprogramm. Gleichzeitig ist zu erwarten, dass der Amortisationszeitraum für PV Anlagen mit steigenden Strompreisen in den nächsten Jahren weiter sinken wird.
Nichtsdestotrotz gibt es Immobilienbesitzer*innen, die nicht in der Lage sind sich um die Errichtung einer Photovoltaikanlage an ihrem Gebäude zu kümmern. Hierfür gibt es vielfältige Gründe, wie z.B. fehlende finanzielle Ressourcen, Zeitmangel, Altersgründe etc. .  

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Heißes Pflaster in Erlangen

GRÜNE/Grüne Liste beantragen neuen Bericht zu Maßnahmen gegen Überhitzung im Stadtklima
19. Juli: Gerald Maurer ist mit einem Messgerät auf der Suche nach dem kühlsten Ort in Erlangen. Er findet ihn im Schlossgarten und misst im Schatten 25 sowie in der Sonne 33 Grad. „Angenehm war es auch bei 33 Grad im südlichen schattigen Teil der Fußgänger*innenzone mit Baumallee“, so Maurer, der auch im Grünen Kreisvorstand aktiv ist. Auf einer versiegelten Fläche im Siemens-Campus dagegen steigt das Thermometer auf 42 bzw. 50 Grad.
Vor einem Jahr berichtete das Umweltamt im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss zum Stand der Klimaanpassung in Erlangen. Die Grüne Stadtratsfraktion hat nun einen aktualisierten Bericht beantragt, der besonders auf die bisherigen Maßnahmen gegen Überhitzung eingeht.
Aufgrund des Klimawandels nehmen bekanntermaßen Extremwetterereignisse wie Hitzeperioden zu. „Eine Folge sind die starke Aufheizung von versiegelten Flächen mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Stadtklima“, bemerkt dazu Christian Eichenmüller. „Das verdeutlichen auch diese Temperaturmessungen“, so der Grüne Sprecher für Umwelt und Klima weiter: „sie zeigen wesentliche Temperaturunterschiede je nach Versiegelung und Grünanteil auf“.

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Weitere Gelder für das Förderprogramm Lastenräder und Fahrradanhänger

Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 28.7.22
Mit dem Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenrädern und -anhängern fördert die Stadt Erlangen klimafreundliche Mobilitätsalternativen. Mit einer Mitteilung zur Kenntnis teilt die Verwaltung dem Umwelt-, Verkehrs- und Planungssausschuss am 26. Juli 2022 mit, dass die bisherigen Mittel im Förderprogramm ausgeschöpft sind und weitere Anträge nun nicht bewilligt werden können. Seit 1. April wurden 105.000 Euro sowie Restmittel aus 2021 in Höhe von ca 42.700 Euro aufgebraucht.

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Aktueller Stand der Klimaanpassung in Erlangen

Vor einem Jahr berichtete im UVPA das Umweltamt zum Stand der Klimaanpassung in Erlangen. Aufgrund des Klimawandels nehmen Extremwetterereignisse wie Hitzeperioden und Starkregenfälle zu. Eine Folge von Hitzeperioden sind die starke Aufheizung von versiegelten Flächen mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Stadtklima. Das verdeutlichen auch aktuelle Temperaturmessungen – siehe Karte und Auflistung im Anhang. Diese Messungen wurden von Gerald Maurer (Mitglied Erlanger Kreisvorstand Bündnis 90/DIE GRÜNEN) am 19. Juli durchgeführt. Sie zeigen auch wesentliche Temperaturunterschiede je nach Versiegelung und Grünanteil auf.

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Bericht Barrierefreier Ausbau von Haltestellen

In der EU sollen alle Haltestellen bis Ende 2023 barrierefrei sein, auch Bayern hat sich dies erklärtermaßen zum Ziel gesetzt. Das Personenbeförderungsgesetz verpflichtet bundesweit die Kommunen, Haltestellen barrierefrei auszubauen. Wir bitten die Verwaltung um Bericht, wie der aktuelle Stand bezüglich des barriefreien Ausbaus aller Haltestellen im Stadtgebiet ist.

Wir beantragen einen Bericht:
• Eine Angabe in Prozent, wie viele Haltestellen barrierefrei ausgebaut sind sowie über Informationen, wie viele und welche wann demnächst ausgebaut werden sollen.
• Hilfreich wären auch Informationen, wie z. B. ob es Schwerpunkte gibt, also beispielsweise Abschnitte von Linien oder Gegenden / Stadtviertel, in denen besonders wenig oder besonders viele Haltestellen ausgebaut sind.

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Antidiskriminierung voranbringen

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: GRÜNE/Grüne Liste beantragen eine Genehmigungsklausel für Gaststätten, Diskotheken und Fitnessstudios
„Niemandem darf wegen seiner ethnischen Herkunft oder anderen diskriminierenden Gründen der Besuch einer Gaststätte, einer Diskothek oder eines Fitnessstudios verweigert werden“, betont Dominik Sauerer, Grüner Sprecher für für Strategien gegen rechte Aktivitäten und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. GRÜNE und Grüne Liste haben die Aufnahme einer neuen Klausel in Genehmigungen von Gaststätten, Diskotheken, Fitnessstudios oder ähnliches beantragt. Danach sind Diskriminierung, Rassismus und andere Formen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit mit dem Geschäftsbetrieb nicht vereinbar und können Schadensersatzansprüche sowie eine Überprüfung der Genehmigung nach sich ziehen.

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