Grüne im Gespräch zu E-West III

Der Einladung von Bündnis 90/Die Grünen Erlangen sind ca. 30 Landwirte, Anwohner und Eigentümer gefolgt. Vor Ort wurde auf dem Feld über das mögliche neue Baugebiet E-West III gesprochen. Verärgert zeigten sich die Betroffenen darüber, dass sie vor dem Stadtratsvotum im Mai wenig Informationen erhalten hätten und vom Beschluss der Vorbereitenden Untersuchungen quasi überrannt worden seien. Im Falle einer Bebauung würden viele Flächen für die stadtnahe Landwirtschaft wegfallen.

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Stellungnahme der Stadtratsfraktion zum E-West III

Waldkindergärtenplätze ausweisen

Immer mehr Eltern wollen ihre Kinder in Waldkindergärten betreuen lassen. Beispielsweise konnten bei den Mooswichteln (Waldkindergarten in Bruck) nur zwei neue Kinder aufgenommen werden, obwohl 70 Bewerbungen vorlagen. Die Stadt Erlangen sollte die Eltern bei der Wahlfreiheit ihrer Kinderbetreuung unterstützen.
Die Investitionskosten sowie die Unterhaltskosten sind relativ gering, da gerade kein Gebäude sondern meist nur ein umgebauter Bauwagen oder eine Holzhütte/Blockhütte benötigt wird. Professionell voll eingerichtete Bauwagen für Waldkindergärten kosten etwa 50.000€.

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VGN-Tarife: »Verbesserungen im Schneckentempo«

Rote Ampel für den Bus

Die Anhebung der VGN-Tarife: ein unliebsames Thema. Die jährliche, quasi automatische Tariferhöhung basiert auf den Atzelsberger Beschlüssen und steht gerade wieder auf der Tagesordnung des Stadtrates. »Wir halten diesen Automatismus für falsch! Er nimmt der Politik den dringend notwendigen Gestaltungsspielraum für die Struktur der einzelnen Fahrkarten und Tarife. Unsere Versuche und Vorstöße uns diesen Gestaltungsspielraum zurück zu holen sind jedoch gescheitert«, betonte bereits bei der letzten Preiserhöhung vor einem Jahr die damalige Fraktionsvorsitzende Julia Bailey. Im VGN herrscht das Einstimmigkeitsprinzip, d.h. sämtliche Gesellschafter des VGN müssen einer Entscheidung zustimmen. So konnten in den letzten Jahren mit der Einführung des Sozialtickets im Rahmen des Erlangen Passes und dem Semesterticket wichtige Verbesserungen im Tarifsystem erst nach langen Verhandlungen erzielt werden. Die Tarife im VGN sind »kompliziert, unverständlich und schlichtweg zu teuer«, so der verkehrspolitische Sprecher Harald Bußmann, »weiterhin steigende Tarife tragen nicht zu einem attraktiven Öffentlichen Personen Nahverkehr bei«.

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Städtische Anordnung gegen HDP-Plakatierung 

Kritik am harten Vorgehen der Verwaltung

In Erlangen lebende türkische Staatsbürger*innen können noch bis 19. Juni hier ihre Stimme zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei abgeben. Vielerorts wird in Deutschland zur Wahl der demokratischen und prokurdischen Oppositionspartei HDP aufgerufen, die besonders von Repression betroffen ist. »Die Grünen und die Grüne Jugend stehen an der Seite der HDP und der demokratischen Kräfte in der Türkei!« schrieb Jamila Schäfer vom Bundesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 10. Juni zur Gründung der Vertretung der HDP in Deutschland über Twitter.

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Erlangen West III

E-West IIINeuer Wohnraum der kurzen Wege oder Flächenfraß?

Soll im Westen von Erlangen zwischen Bimbach und Rittersbach ein neuer Stadtteil entstehen? Die gemeinsame Fraktion der GRÜNEN und Grüne Liste wird im Stadtrat zustimmen, dass Vorbereitende Untersuchungen für eine künftige städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Bereich »Erlangen West III« eingeleitet werden. Dann wird vorerst geprüft, ob die Voraussetzungen für die Entstehung eines neuen Stadtteiles überhaupt vorhanden sind. Die entsprechenden Flächen sind hauptsächlich landwirtschaftlich genutzt und umfassen 196 Hektar – wobei maximal die Hälfte als potentielle Siedlungsfläche in Frage kommt.
Falls diese Voruntersuchungen grünes Licht für ein neues Siedlungsgebiet ergeben, könnten dort nach ersten Schätzungen in den Jahren 2022 – 2040 stufenweise bis zu 5.000 Wohnungen entstehen. In dieser Stadtrandlage soll flächenschonend mit hohem Grünanteil und guter Anbindung durch die Stadt-Umland-Bahn (StUB) geplant werden.

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