Klimanotstand – GRÜNE/Grüne Liste beantragen Sofortmaßnahmen

Foto: andreas160578 | pixabay.com

In Erlangen wurde der Klimanotstand ausgerufen.
Seit Beginn der Industrialisierung hat sich die Erde laut den Angaben des Weltklimarats IPCC bereits um circa ein Grad Celsius erwärmt. Es bleibt sehr wenig Zeit, diesen Klimawandel aufzuhalten und zu verhindern, dass unwiderruflich Kipppunkte im Klimasystem überschritten werden.
Die Folgeschäden werden dann – wenn sie sich überhaupt beziffern lassen – weit höhere Kosten mit sich bringen als alle Investitionen in konkrete Maßnahmen zur Vermeidung des Klimawandels. Wir fordern konkrete Maßnahmen auf kommunaler Ebene, welche die Vereinbarungen des Pariser Abkommens (Bundesregierung zusgestimmt) und die Begrenzung des Temperaturanstiegs möglichst auf 1,5 °C unterstützen und voranbringen.
Der Verkehr ist für über ein Viertel des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich. Trotzdem gab es in der Vergangenheit in diesem Bereich im Endeffekt keinerlei Verbesserungen – Einsparungen durch technische Innovationen wurden aufgehoben durch den allgemeinen Zuwachs im Verkehrssektor.
„Das Ausrufen des Klimanotstandes fordert von der Stadtverwaltung, den Betrieben und Unternehmen sowie allen Menschen dieser Stadt ein, aktiv einen Beitrag zur Veränderung unserer Wirtschafts- und Lebensweise und zur Einführung wirkungsvoller Maßnahmen zum Schutz des Klimas zu leisten“, so Marcus Bazant, Stadtrat und Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen.

Ergänzend zu den Anträgen von Fridays for Future hat die grüne Stadtratsfraktion erste Sofortmaßnahmen in verschiedenen Bereichen, zusätzliches Personal und notwendige Finanzmittel beantragt.

Weiterlesen …

Nutzung privater Fahrräder für Dienstfahrten

Die Stadt Erlangen ist als fahrradfreundliche Kommune ausgezeichnet worden. Die Nutzung dieses umweltfreundlichen Verkehrsmittels sollte gerade auch aufgrund des festgestellten Klimanotstands besonders gefördert werden.
Die Stadt Erlangen bezuschusst die Nutzung privater Kraftfahrzeuge für Dienstfahrten. Es gibt auch ein kleines ökologisches Gegengewicht: Zur Reduzierung des Autoverkehrs wird die Nutzung des privaten Fahrrades für dienstliche Fahrten auch bezuschusst. Allerdings fällt der Zuschussbetrag im Verhältnis zum Auto sehr gering aus. Außerdem ist diese Regelung in der Verwaltung kaum bekannt und im Intranet schwer zu finden. Der Vergütungsbetrag wurde schon lange nicht mehr angepasst.

Weiterlesen …

Rücktritt von GL-Stadtrat Harald Bußmann – Katharina Grammel ist neue Stadträtin

Seit über 15 Jahren war Harald Bußmann Stadtrat für die Grüne Liste. Der GL-Fraktionssprecher für den Bereich Verkehr hat nun sein Stadtratsmandat niedergelegt. Seinen Rückzug begründet er u.a. mit Unzufriedenheiten über die Zusammenarbeit in der Fraktion und mit seiner schlechten Platzierung auf der Liste für die Kommunalwahl 2020. »Wir bedanken uns bei unserem Kollegen Harald Bußmann für sein jahrelanges und leidenschaftliches Engagement im Stadtrat«, betont Wolfgang Winkler. »Da unsere Fraktionssitzungen sehr demokratisch strukturiert sind, werden auch mehrheitlich Entscheidungen gefällt und Strukturen geschaffen, die nicht immer im Sinne der jeweiligen Bereichssprecher*innen ausfallen«, so der Fraktionsvorsitzende weiter.
Die Fraktion wünscht ihm für sein zukünftiges Engagement alles Gute. »Mit unserem neuen Fraktionsmitglied Katharina Grammel werden wir die Arbeit für engagierten Klimaschutz und ein gutes Miteinander in Erlangen fortsetzen«, ergänzt Winkler.

Katharina Grammel

Katharina Grammel: »Diese Aufgabe werde ich mit Freude, aber auch mit dem nötigen Respekt annehmen. Durch die Ausrufung des Klimanotstandes durch den Erlanger Stadtrat hat der Klimaschutz als eines unserer Kernanliegen eine neue politische Dynamik erhalten. Damit die Ausrufung des Klimanotstandes jedoch kein bloßes Lippenbekenntnis bleibt und die nötigen wirkungsvolle Maßnahmen folgen, hat die Fraktion bereits ein erstes Antragspaket vorgelegt. Ich freue mich sehr darauf, mich nun zusammen mit der Fraktion im Stadtrat für die erforderlichen Schritte einsetzen zu dürfen.«

Erlass einer Zweckentfremdungsverordnung von Wohnraum

Online-Plattformen wie Airbnb zur Vermietung von Privatwohnungen für Gäste-Übernachtungen sind umstritten und tragen besonders in Großstädten zum Wohnraummangel teil. SPD und GRÜNE/Grüne Liste wollen diese langfristige gewerbliche Umnutzung von Wohnungen regulieren – denn Wohnraum ist zum Wohnen da. Mit der Einführung einer Zweckentfremdungsverordnung für Erlangen kann dieses Geschäftsmodell in bestimmten Fällen unterbunden werden.
Diese Verordnung wurde Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 23.07.19 beschlossen.

Weiterlesen …

Kommunalwahl 2020: Neues Team und erfahrene Frau

Die gemeinsame Stadtratsliste GRÜNE/Grüne Liste für die Kommunalwahl im März 2020 ist aufgestellt

Bereits seit April ist klar, dass die Grünen in Erlangen wieder mit Susanne Lender-Cassens an der Spitze in den Kommunalwahlkampf ziehen werden. Sie steht für Erfahrung, die sie in den letzten fünf Jahren im Amt als Bürgermeisterin sowie als städtische Referentin für Umwelt, Energie, Gesundheit, Sport und Soziokultur sammeln konnte. Inzwischen steht auch die Stadtratsliste. Viele neue Kandidat*innen aus allen Bereichen der Stadtgesellschaft bewerben sich auf der gemeinsamen Liste BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Grüne Liste für die Erlanger Stadtratswahl am 15.03.2020.

Weiterlesen …

Wechsel in der grünen Stadtratsfraktion

Dr. Pierrette Herzberger-Fofana wechselt ins Europaparlament | Marcus Bazant ist neuer grüner Stadtrat

Die langjährige Stadträtin Dr. Pierrette Herzberger-Fofana wechselt ins Europaparlament. In der Stadtratssitzung am 27.06.19 wurde sie verabschiedet. Anschließend wurde gleich ihr Nachfolger Marcus Bazant als neuer grüner Stadtrat vereidigt.

Weiterlesen …

Klimanotstand in Erlangen

Stadtrat beschließt die Ausrufung des Klimanotstands

FridaysForFuture-Kundgebung vorm Rathaus am 29.05.2019

In Erlangen als erste Stadt in Bayern wird der Klimanotstand ausgerufen – das beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 29.05.2019. Die Initiative » Fridays for Future« stellte entsprechende Anträge bereits in die Bürgerversammlung Gesamtstadt am 27.03.2019, die dort mit großer Mehrheit beschlossen wurden. Die grüne Stadtratsfraktion hat sich sehr für eine schnelle Beschlussfassung im Stadtrat eingesetzt. »Der heutige Beschluss ist vorerst nur ein Auftakt – zeitnahe konkrete Maßnahmen und Regeln müssen folgen«, betont Dr. Birgit Marenbach, Sprecherin für Stadtplanung und Energie. Rede von Dr. Birgit Marenbach
Beschlussvorlage in der Stadtratssitzung