Am 3. April 2013 nimmt Frau Dr. Pierrette Herzberger-Fofana an der Internationalen Tagung in Paris teil: „Journée d’Etudes Internationales. Universität Paris VIII. Vincennes in Zusammenarbeit mit dem Institut Universitaire de Technologie de Montreuil und der Kommune von Tremblay (Frankreich).
Presseinfos
„Wir kämpfen nicht gegen die Tradition, sondern für das Ende eines Gewaltaktes“
Dr. Pierrette Herzberger-Fofana, GL-Stadträtin und 2. Vorsitzende von FORWARD-Germany, nimmt am 6. März 2013 als Referentin an der UN Commission in New York teil. Sie hält einen Vortrag zum Thema Genitalverstümmelung.
Städtischer Haushalt 2013
GL: „Viele Forderungen durchgesetzt“
Haushalt 2013: Viele Anträge der Grünen Liste fanden allgemeine Zustimmung – mehr als erwartet. „Wir konnten eine Vielzahl unserer Forderungen durchsetzen und finden sie im Gesamtpaket wieder, das heute verabschiedet wird“, so Stadträtin Susanne Lender-Cassens in der Stadtratssitzung am 7. Februar 2013. In ihrer Haushaltsrede betont die finanzpolitische Sprecherin der Grünen Liste: „Aber: Was wir wollen ist ein grundsätzlicher Politikwechsel. Dieser Haushalt ändert nichts an unserer Überzeugung, dass kleine Kompromisse für einen Politikwechsel zu wenig sind. Für einen Kurswechsel sind andere Mehrheiten notwendig.“
Trotzdem versucht die Grüne Liste in den jährlichen Finanzplan der Stadt Erlangen wichtige Themen mit kleinen Schritten einzubringen. „Projekte und Initiativen, die auf freiwillige Leistungen angewiesen sind, wollen wir nicht im Regen stehen lassen“, fährt Lender-Cassens fort. Ein großes Feld mit dringenden Handlungsbedarf ist außerdem: Keine Energiewende ohne Verkehrswende.
ALG II und Grundsicherung – GL beantragt höhere Mietobergrenzen
Günstiger Wohnraum ist Mangelware auf dem angespannten Wohnungsmarkt in Erlangen. „Für MieterInnen, die auf Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung angewiesen sind, ist es praktisch unmöglich eine frei finanzierte Wohnung zu finden, deren Miet- und Heizungskosten vom Sozialamt komplett übernommen werden“, sagt Wolfgang Winkler, wohnungspolitischer Sprecher der Grünen Liste.
Das Sozialgericht Nürnberg hat die Erlanger Mietobergrenzen für EmpfängerInnen von ALG II und Grundsicherung beanstandet.
Irreführende Erfolgsmeldungen über den Anteil von Recycling-Papier
GL beantragt umfassendes grünes Beschaffungswesen
Gerne zitiert das städtische Presseamt den Papieratlas der ‚Initiative Pro Recyclingpapier‘: Dort ist Erlangen unter den Städten gelistet, die in ihren Verwaltungen zu 100 Prozent Recyclingpapier einsetzen würden. Diese Erfolgsquote bezieht sich aber nur auf die zentrale Papierbeschaffung der Stadtverwaltung. Manche Bereiche, Tochtergesellschaften und Schulen gehen eigene Wege und sind in den 100% nicht enthalten. Sogar der Oberbürgermeister verwendet an der zentralen Beschaffung vorbei bestelltes reinweißes Papier.
Seit Jahren fordert die Grüne Liste einen konsequenten Umstieg auf Recycling-Produkte bei allen Ämtern, Schulen und Tochtergesellschaften.
Absage an Tariferhöhungen im ÖPNV
Die Vollversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Erlangen und Grüner Liste beschloss einstimmig: Keine Tariferhöhungen im ÖPNV und Wiedereinführung der K-Zone …