Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Grüner Liste haben auf der Vollversammlung am 29. April im Pacelli-Haus der Bildung einer neuen rot-grün-gelben Rathauskoalition zugestimmt. Verabschiedet wurden auch die gemeinsamen politischen Eckpunkte von SPD, GRÜNE/GL und FDP und organisatorische Veränderungen in der Verwaltung. Außerdem bestätigte die Versammlung die Kandidatur von Susanne Lender-Cassens für das Amt der ersten Bürgermeisterin. Inzwischen wurde die gemeinsame Koalitionsvereinbarung von den drei Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet. Das grüne Wahlkampfmotto „Zeit für den Wechsel“ nimmt konkrete Formen an.
Presseinfos
Grüne und Grüne Liste wollen den Politikwechsel
Die Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen freuen sich über das erfolgreiche Abschneiden bei der Stadtratswahl. Zusammen mit der alten und der neuen Fraktion der Grünen Liste brachte die Mitgliederversammlung ihre Hoffnung auf einen Sieg von Dr. Florian Janik in der Stichwahl zum Ausdruck. Neben einzelnen Differenzen wie z.B. bei der Gewerbeflächenpolitik würden die Übereinstimmungen bei wichtigen Kernthemen wie der StUB, der Wohnungsbaupolitik und einer ausgeweiteten BürgerInnenbeteiligung überwiegen. „Nur mit neuen Köpfen an der Stadtspitze wird es einen Wechsel des politischen Stils geben!“, sagt Susanne Lender-Cassens …
Unnötige Panikmache – Diskussion zu den Kosten der StUB
Landrat Irlinger hat die Verwaltung des Landkreises die Kosten der StUB „neu berechnen“ lassen mit dem Ergebnis, dass dieses Verkehrsprojekt „noch deutlich teurer“ werde als bisher erwartet. Grundlage dieser Neuberechnung sei dabei eine verlängerte Bauzeit bis 2028 und eine Inflationsrate von 2,5 % gewesen, Landrat Irlinger fühle sich durch diese Neuberechnung in seiner Ablehnung der StUB bestätigt.
Die Grünen im Stadtrat und im Kreistag können diese Darstellung nicht nachvollziehen und bezeichnen sie in einer gemeinsamen Pressemitteilung sogar als unnötige Panikmache.
„Falsches Signal“: Tariferhöhungen im VGN
Am 15. Dezember tritt der neue VGN-Jahresfahrplan in Kraft. Der Fahrplanwechsel bringt auch Tariferhöhungen ab 1. Januar von durchschnittlich über 3,5 % mit sich, bei einer Kinderfahrkarte müssen sogar 11% mehr bezahlt werden.
„Für die Klimawende ist auch eine Verkehrswende notwendig, dafür ist eine Attraktivitätssteigerung des Bus- und Bahnverkehrs grundlegend“, erklärt Harald Bußmann. Für den verkehrspolitischen Sprecher der Grünen Liste sind die Preissteigerungen ein „falsches Signal und unsozial, auch weil das Sozialticket seinen Namen nicht verdient.“
Fahrradschnellwege – Grüne unterstützen die Forderung des ADFC
Immer mehr Pendler wählen das Fahrrad als Verkehrsmittel, um täglich in die Arbeit, Schule oder Uni zu kommen. Die Distanzen, die dabei zurückgelegt werden, reichen von einigen Kilometern bis hin zu 25 km. Sogenannte Radschnellwege sollen hierzu Zentrum und Umland miteinander verknüpfen, so dass die Ziele schnell und sicher mit dem Fahrrad errreicht werden können.
Graue Wölfe in Erlangen
Seit einiger Zeit befindet sich in der Vierzigmannstraße 13 die „Türkische Gemeinschaft e.V. – Türk Ocagi.“ „Türk Ocagi“ bedeutet etwa „Türkischer Herd“ und wird von den türkischen Rechtsnationalen verwendet.