Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

Als Reaktion auf den Klimanotstand wird seit 01.01.2020 in Beschlussvorlagen der Verwaltung die Rubrik „Klimaauswirkungen“ aufgenommen, damit der Stadtrat in seinen Beschlüssen die Auswirkungen seiner Beschlüsse auf das Klima berücksichtigen und entsprechend priorisieren kann. Diese enthält neben einer Ja/Nein Bewertung auch eine Begründung, welche jedoch nicht nach zielgerichteten Kriterien vorgenommen wird, sondern von der jeweils die Vorlage erstellenden Person individuell erstellt wird. Im Frühjahr 2020 sollten die Stadträt*innen im HFPA die Möglichkeit erhalten, Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zu diskutieren.

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Neues Referat Umwelt und Klimaschutz

Susanne Lender-Cassens

Unterstützung der grünen Mitglieder für Susanne Lender-Cassens

Zu Beginn dieser Legislaturperiode wurde die Struktur der Verwaltung neu gegliedert und ein zusätzliches Referat geschaffen: Referat VII – Umwelt- und Klimaschutz. Für die personelle Besetzung dieser Referatsleitung wurde von SPD und CSU der Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste das Vorschlagsrecht zugesprochen.
»Die Zukunftsthemen Klima-, Arten- und Naturschutz möchte ich als Umweltreferentin sehr gerne weiter voranbringen – gemeinsam mit den Bürger*innen unserer Stadt, mit dem Stadtrat und der Verwaltung«, sagt Susanne Lender-Cassens.

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»Sozial- und umweltgerechte Stadtpolitik auf breiter Basis«

Grünes Ziel für die nächsten sechs Jahre

»Eine sozial- und umweltgerechte Stadtpolitik auf breiter Basis ist ein wesentliches grünes Ziel für die nächsten sechs Jahre. Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz schließen sich nicht aus. Vielmehr müssen soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz verwirklicht werden um Klimagerechtigkeit, und damit auch das Schließen der Schere zwischen Arm und Reich, zu erzielen. Das Wahlergebnis sehen wir als klaren Auftrag dafür an, dass progressive Maßnahmen bei Klimaschutz und Klimaanpassung in Angriff genommen werden müssen und zwar ab jetzt.«

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GRÜNE/Grüne Liste vermissen Mut der SPD

Schwarz-Rot im Erlanger Rathaus

Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und Grüner Liste stimmten auf einer Videokonferenz am 28. April einer Koalition mit der SPD nahezu einstimmig zu, lehnten jedoch einen Kooperationsvertrag mit der CSU mit knapper Mehrheit ab. Inzwischen haben SPD und CSU eine Kooperation bekannt gegeben.
„Wir dagegen hatten uns dafür eingesetzt, nach einer ersten Runde weitere Gespräche mit anderen demokratischen Gruppierungen zu führen“, so Marcus Bazant, Vorsitzender der Stadtratsfraktion.

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