Presseinformation zum Vorgehen der Polizei bei der Critical Mass am 05. August
Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste kritisiert das Vorgehen der Erlanger Polizei bei der Critical Mass (CM) am 05. August. An diesem Abend schüchterte ein Großaufgebot der Polizei zahlreiche Radfahrer*innen mit Personenkontrollen ein.
Normalerweise schmückt sich Erlangen gerne und stolz mit dem Titel „Fahrradstadt“. Nicht ohne Grund, denn „Radfahren macht Spaß, es ist schnell, preiswert und gut für die Gesundheit und das Klima“. Das schreibt sogar Oberbürgermeister Florian Janik auf der STADTRADELN-Plattform.
Welchen Grund hat die Polizei also eine gemeinsame Fahrradtour durch die Stadt zu unterbinden?
Die Begründung eine solche „Veranstaltung“ müsste angemeldet werden finden die Grünen lächerlich und schlichtweg falsch. „Dann müsste das auch für jeden Autocorso anlässlich von Hochzeiten oder Fußballspielen gelten“, beschwert sich Tina Prietz – Sprecherin der Grünen Stadtratsfraktion für Klimaschutz und Partizipation, „die Radlerinnen und Radler der Critical Mass stören allerdings deutlich weniger, als die qualmenden Hupkonzerte auf 4 Rädern, und gehören zum ganz normalen Verkehr“.
Denn es handelt sich dabei nicht um eine Demonstration, sondern lediglich um eine gemeinsame Fahrradtour durch die Stadt. Auf der Facebookseite der CM Erlangen steht die Klarstellung: „Ab 16 Fahrradfahrenden darf laut StVO ein Verband gebildet werden (welcher nicht angemeldet werden muss). Die CM selbst ist nicht politisch und will nicht an der öffentlichen Meinung partizipieren. Die Motivation der Mitfahrenden ist sehr unterschiedlich aber die CM hat als alleinige ‚Motivation‘ das Fahrradfahren.“
Auch in Nürnberg kam es bereits zu solchen unverhältnismäßigen Einsätzen der Polizei. Dafür haben die Grünen kein Verständnis. „Seit ca. eineinhalb Jahren verlaufen die Fahrradtouren der Critical Mass problemlos“, erklärt Tina Prietz. „Wir fordern sowohl die Stadtspitze als auch die Polizei auf, ihr Vorgehen gegen die Critical Mass zu unterlassen und Radfahrer*innen nicht weiter einzuschüchtern. Denn Fahrradfahren ist keine Provokation, sondern lediglich eine sehr klimafreundliche Art mobil zu sein.“
„Die eigentlich kritische Masse sind die Autos, die Tag für Tag in unseren Städten die Straßen verstopfen, Lärm, Schadstoffe und CO2 ausstoßen, in großem Umfang Flächen versiegeln und 23 Stunden am Tag parkend Platz verbrauchen, ohne dass die Polizei einschreitet und Luft aus den Reifen lässt“, mahnt Kerstin Heuer an, Sprecherin für Bauwesen der Grünen Stadtratsfraktion.