Ein wichtiger Bestandteil zur Erreichung der Klimaziele und der Verringerung des CO2-Ausstoßes ist der Bereich des Verkehrs. Auf kommunaler Ebene können wir dazu einen wegweisenden Beitrag leisten, indem wir den Rad- und Fußverkehr gegenüber dem Motorisierten Individualverkehr (MIV) im Rahmen der zukünftigen Verkehrs- und Mobilitätsplanung priorisieren.
Vereinfachte und faire Fraktionszuschüsse
Die Beschlussvorlage von Amt 13 zur Änderung der Gemeindesatzung sieht erstens eine Erhöhung der Fraktionszuschüsse um 20% vor. Diese Erhöhung soll zusätzlich zu der jährlich anfallenden Tariferhöhung gemäß TVöD erfolgen. Gleichzeitig ist im Zuge der Corona Pandemie mit deutlichen Mindereinnahmen des städtischen Haushalts in diesem und den nächsten Jahren zu rechnen.
Vor diesem Hintergrund halten wir eine Erhöhung der Fraktionszuschüsse für nicht angemessen.
Erwartete Hitzerekorde: Wie geht die Stadt damit um?
GRÜNE/Grüne Liste beantragen Bericht über Stadtgrün und Baumpflanzungen
In Zusammenhang mit der anstehenden Vorstellung und Veröffentlichung des Klimaanpassungskonzepts der Stadt Erlangen beantragt die Stadtratsfraktion GRÜNE/ Grüne Liste einen umfassenden Bericht über den Ist-Stand des Stadtgrüns und der letzten Baumpflanzungen.
„Stadtbäume tragen erheblich zur Verbesserung des kleinräumigen Klimas bei. Sie spenden Schatten, filtern Schadstoffe aus der Luft und bieten Raum für biologische Vielfalt. Baumerhalt und Baumpflanzungen sind Maßnahmen zur Klimaanpassung, um Hitze in den Sommermonaten zu verringern und erträglich zu machen“, erklärt Kerstin Heuer, Sprecherin für Bauwesen der Grünen Fraktion und Antragstellerin. „Bäume erhöhen die Aufenthaltsqualität in der Stadt und außerdem die gestalterische Qualität des Straßenraums.“
Bericht Bäume in der Stadt
Stadtbäume tragen erheblich zur Verbesserung des kleinräumigen Klimas bei. Sie spenden Schatten, filtern Schadstoffe aus der Luft und bieten Raum für biologische Vielfalt. Baumerhalt und Baumpflanzungen sind Maßnahmen zur Klimaanpassung, um Hitze in den Sommermonaten zu verringern und erträglich zu machen. Bäume erhöhen somit die Aufenthaltsqualität in der Stadt und außerdem die gestalterische Qualität des Straßenraums.
Klimaauswirkungen in städtischen Beschlussvorlagen
GRÜNE/Grüne Liste beantragen aussagekräftige Bewertungsmatrix
Seit in Erlangen der Klimanotstand festgestellt wurde, gibt es in den Beschlussvorlagen der Verwaltung für den Stadtrat und seine Ausschüsse eine neue Rubrik „Klimaauswirkungen“. Neben einer Ja/Nein Bewertung ist auch eine Begründung aufgeführt, die jedoch nicht nach zielgerichteten Kriterien, sondern von den Ämtern individuell erstellt wird. Beispielsweise in Augsburg wurde dagegen ein weitreichendes Formblatt für einen solchen Klimavorbehalt oder eine Nachhaltigkeitseinschätzung in Beschlussvorlagen entwickelt.
Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen
Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen
Als Reaktion auf den Klimanotstand wird seit 01.01.2020 in Beschlussvorlagen der Verwaltung die Rubrik „Klimaauswirkungen“ aufgenommen, damit der Stadtrat in seinen Beschlüssen die Auswirkungen seiner Beschlüsse auf das Klima berücksichtigen und entsprechend priorisieren kann. Diese enthält neben einer Ja/Nein Bewertung auch eine Begründung, welche jedoch nicht nach zielgerichteten Kriterien vorgenommen wird, sondern von der jeweils die Vorlage erstellenden Person individuell erstellt wird. Im Frühjahr 2020 sollten die Stadträt*innen im HFPA die Möglichkeit erhalten, Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zu diskutieren.