An den Referentenbesprechungen sollen auch die Fraktionen teilnehmen …
Urteil im Prozess wg. Verstoß gegen Versammlungsgesetz
Freispruch für Geschäftsführer der GL. Richterin sieht einige Kundgebungs-Beschränkungen als rechtswidrig an.
Mit einer persönlichen Nachbetrachtung; „Manchmal wurde ich gefragt, was eigentlich genau passiert sei, warum ich dieses Gerichtsverfahren am Hals habe. Dazu fällt mir nur ein: eigentlich nichts.“ …
Für einen neuen Stil im Stadtrat
„Im Vordergrund steht für uns ein Wechsel in der politischen Praxis im Stadtrat und in der Verwaltung“ …
Widerspruch Bildaufnahmen Google-Street-View
Die GEWOBAU soll Widerspruch gegen Bildaufnahmen von Google-Street-View einlegen —
Anpassung der Mietobergrenzen – SGB II und SGB XII
Die GL beantragt die Anpassung der Mietobergrenzen, da die Vergleichsmieten gestiegen sind.
Instandsetzung der Induktionsanlagen im Markgrafentheater und Ratssaal
Die Induktionsanlagen im Ratssaal und im Theater sind reparaturbedürftig. Die Induktion ermöglicht es HörgeräteträgerInnen das gesprochene Wort zu verfolgen …