Presseinfos – Seite 25 – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

»Junge Menschen brauchen echte Mitbestimmungsrechte«

5. Juli 202110. September 2020

GRÜNE/Grüne Liste und die Grüne Jugend Erlangen engagieren sich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16
Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Alle Einwohnerinnen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, werden zu den Urnen gerufen. In vier Bundesländern dürfen 16- und 17-Jährige bei Landtagswahlen abstimmen, in elf Ländern bei Kommunalwahlen. In Bayern dagegen sind alle unter 18 Jahren auch von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Umstritten ist diese Engstirnigkeit schon lange. Ein Gesetzentwurf der Grünen Landtagsfraktion zur Einführung des Wahlrechts mit 16 Jahren vom 10. April 2019 wurde leider abgelehnt.

Kommunaler Klimafonds

2. November 20221. September 2020

GRÜNE/GL beantragen Kommunalen Klimafonds

GRÜNE/Grüne Liste beantragen einen Fonds für kommunale klimafördernde Maßnahmen von Organisationen und Initiativen
Auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft sind die Städte und Gemeinden angehalten, alle Handlungsspielräume zu nutzen und neue Ideen zu entwickeln. Oben auf der Agenda steht die Vermeidung von klimaschädlichen Verhalten, um die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Verbleibende Emissionen sollten zumindest finanziell ausgeglichen werden – die grüne Stadtratsfraktion beantragt dazu die Einrichtung eines kommunalen Klimafonds. »Damit wollen wir klimafördernde Projekte von Erlanger Organisationen und Initiativen unterstützen und gleichzeitig das Bewusstsein für Klimagerechtigkeit auf lokaler Ebene fördern«, erklärt Tina Prietz.

Gestaltungswettbewerb für das neue Klinikgelände und die Gedenkstätte

27. Juli 202131. August 2020

Ehemalige Heil- und Pflegeanstalt Erlangen: Fortschritt für Gednentkort

GRÜNE/Grüne Liste beantragen eine schlüssige und ökologische Freiflächengestaltung auf dem Gelände der ehemaligen »HuPflA«

Das in der Stadtratssitzung am 23. Juli vorgestellte neue Konzept zur Gedenk- und Zukunftsstätte im Bereich der ehemaligen »HuPflA« erfordert Änderungen in den bisherigen Planungen für das gesamte Erweiterungsgelände. »Für eine schlüssige und ökologische Gestaltung ist ein Gestaltungswettbewerb unabdingbar«, erläutert Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden. »Notwendig ist eine umfassende und gemeinsame Freiflächenplanung aus einem Guss«.
In diesem Wettbewerbsverfahren sollte »das Wissen von externen Expertinnen der Gedenkstättenpädagogik und des Museumswesens ebenso seinen Platz finden wie die Beteiligung von Bürgerinnen und aller bisher engagierten Gruppen«, ergänzt Dominik Sauerer.

Digitale Werbetafeln unterlaufen städtische Klimaziele

4. Dezember 202024. August 2020

GRÜNE/Grüne Liste beantragen keine beleuchteten Werbeanlagen aufzustellen
Im April 2018 beschloss der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss mehrheitlich, dem Wunsch einer Werbefirma zu folgen und die Suche nach geeigneten Standorten für Digitale Werbetafeln freizugeben. Entsprechende Standortvorschläge der Verwaltung sollen demnächst in die Stadtratsausschüsse eingebracht werden. Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste stand diesen Werbeanlagen schon immer kritisch gegenüber und hat nun die Aufhebung des Beschlusses von 2018 beantragt.

Resolution zur Zukunft der Wissenschaftsachse Erlangen-Nürnberg

8. September 202017. August 2020

Gegen das Kirchturmdenken – für ein nachhaltiges Entwicklungskonzept der Hochschulen in der Metropolregion Nürnberg

Nach dem Scheitern der Pläne zur Errichtung eines neuen Wissenschaftsstandorts „Auf AEG“ im Nürnberger Westen, in dem Teile der Technischen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) und der TH Nürnberg zusammen mit dem Energiecampus und dem NCT zu einem Forschungs- und Lehrcampus für bis zu 5000 Studierende und 850 Hochschulbeschäftigte integriert werden sollten, ist die Zukunft der Wissenschaftsachse Erlangen-Nürnberg wieder völlig offen.
Die Schuld für das Scheitern dieses mit großem Pathos von den drei Ministern Spaenle, Söder und Herrmann angekündigtem Vorhabens nach über drei Jahren Verhandlungen ist im unprofessionellen Vorgehen des CSU-Staatsregierung zu suchen, die die Planungen der beteiligten Hochschulen ins Leere laufen ließ.

Fahrradfahren ist keine Provokation

27. Juli 202114. August 2020

critical mass - GRÜNE/GL kritisieren Vorgehen der Polizei

Presseinformation zum Vorgehen der Polizei bei der Critical Mass am 05. August

Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste kritisiert das Vorgehen der Erlanger Polizei bei der Critical Mass (CM) am 05. August. An diesem Abend schüchterte ein Großaufgebot der Polizei zahlreiche Radfahrer*innen mit Personenkontrollen ein.
Normalerweise schmückt sich Erlangen gerne und stolz mit dem Titel „Fahrradstadt“. Nicht ohne Grund, denn „Radfahren macht Spaß, es ist schnell, preiswert und gut für die Gesundheit und das Klima“. Das schreibt sogar Oberbürgermeister Florian Janik auf der STADTRADELN-Plattform.
Welchen Grund hat die Polizei also eine gemeinsame Fahrradtour durch die Stadt zu unterbinden?

+ Weitere