Nachfolger ist Heiner Grillenberger
Bianca Fuchs ist seit der letzten Kommunalwahl Stadträtin für die Grüne Liste. Die Fraktionssprecherin für den Bereich Natur- und Umweltschutz verlässt Ende Oktober aus persönlichen Gründen Stadtrat. »Wir bedanken uns bei Bianca Fuchs für ihre fundierte Arbeit im Stadtrat«, betont Wolfgang Winkler. »Ihr leidenschaftliches Engagement für ökologische Belange wird eine Lücke hinterlassen. Gerne werden wir weiterhin auf ihre Sachkenntnis zurückgreifen«, so der Fraktionsvorsitzende weiter.
Presseinfos
Grüne Konferenz der Metropolregion: Deutliche Kritik an Tarifstruktur und Preisgestaltung im VGN
Die Tarifstruktur im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) war das Thema der 23. Metropolregion Konferenz (MNK) am 21. September 2019 im E-Werk Erlangen. Auf diesen regelmäßigen Treffen tauschen sich Grüne und grünnahe Mitglieder der Stadt-, Gemeinderäte und Kreistage im Großraum über kommunale Themen aus, die von überörtlicher Bedeutung sind.
Die Teilnehmenden waren sich darüber einig, dass die VGN-Tarifangebote dringend einfacher, transparenter und deutlich günstiger als bisher werden müssen.
Rücktritt von GL-Stadtrat Harald Bußmann – Katharina Grammel ist neue Stadträtin
Seit über 15 Jahren war Harald Bußmann Stadtrat für die Grüne Liste. Der GL-Fraktionssprecher für den Bereich Verkehr hat nun sein Stadtratsmandat niedergelegt. Seinen Rückzug begründet er u.a. mit Unzufriedenheiten über die Zusammenarbeit in der Fraktion und mit seiner schlechten Platzierung auf der Liste für die Kommunalwahl 2020. »Wir bedanken uns bei unserem Kollegen Harald Bußmann für sein jahrelanges und leidenschaftliches Engagement im Stadtrat«, betont Wolfgang Winkler. »Da unsere Fraktionssitzungen sehr demokratisch strukturiert sind, werden auch mehrheitlich Entscheidungen gefällt und Strukturen geschaffen, die nicht immer im Sinne der jeweiligen Bereichssprecher*innen ausfallen«, so der Fraktionsvorsitzende weiter.
Die Fraktion wünscht ihm für sein zukünftiges Engagement alles Gute. »Mit unserem neuen Fraktionsmitglied Katharina Grammel werden wir die Arbeit für engagierten Klimaschutz und ein gutes Miteinander in Erlangen fortsetzen«, ergänzt Winkler.
Grüne Antworten auf den Klimanotstand
Nachdem der Stadtrat in seiner letzten Sitzung den Klimanotstand ausgerufen hat, wollen die Erlanger Grünen umgehend die nun erforderlichen Schritte einleiten. Zum einen fordern sie mehrere energische Sofort-Maßnahmen, zum anderen ein Bündel an mittel- und langfristigen Veränderungen.
Baumfällungen Bergkirchweihgelände
GRÜNE/Grüne Liste fordern seit 10 Jahren ein langfristiges Sanierungs- und Entwicklungskonzept
»Das Bergkirchweihgelände ist auch ökologisch betrachtet ein einzigartiges ‚Filetstück‘, das eines der größten bayerischen Volksfeste beherbergt: Es sollte von großem Interesse sein, eine langfristige Perspektive für das Gelände und den Baumbestand zu entwickeln«
Zivilgesellschaftliches Engagement wird »behindert und kriminalisiert«
Strafverfahren wegen Seebrücken-Demonstration in Erlangen
»Sicherer Hafen Erlangen« war eine Forderung auf einer Demonstration der Erlanger Seebrücke am 13. Oktober. Knapp zwei Wochen später beschloss der Stadtrat auf Antrag der SPD und Grünen Liste, dass sich auch Erlangen öffentlich bereit erklärt, aus Seenot gerettete Flüchtlinge im Rahmen ihrer Möglichkeiten aufzunehmen. Dieser Antrag bezog sich ausdrücklich auf die Initiative der Seebrücke. Das Engagement der damals neu gegründeten Erlanger Seebrücke wurde von vielen Stadträt*innen, den Bürgermeisterinnen und vom Oberbürgermeister begrüßt.
Inzwischen erhielt die Anmelderin der Demonstration einen Strafbefehl. Vorgeworfen wird ihr ein Verstoß gegen die städtischen Auflagen: im Demozug sei ein zu langes Transparent gesichtet worden. Bei ähnlichen Veranstaltungen in anderen Städten – z.B. in Nürnberg – wird weniger restriktiv vorgegangen und hätte in diesem Fall keine Anzeige nach sich gezogen.