GL-Stadträtin beteiligt sich an internationalem Buchprojekt

Auf Initiative von Frau Prof. Dr. Adame Bâ Konaré, Historikerin und Gattin des Ex-Präsidenten der Republik Mali und General Sekretärs der Afrikanischen Union, reist GL-Stadträtin Dr. Pierrette Herzberger-Fofana als Autorin und Mitglied des internationalen Komitees „Mémoire d’Afrique“ von 17. bis 21.Januar 2008 nach Bamako, Mali (Westafrika) ….

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Kommunales Wahlrecht für alle MigrantInnen

„Hier wo ich lebe, will ich wählen“ – diese Kampagne fordert die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle MigrantInnen. In der Bundesrepublik Deutschland leben gegenwärtig 4,6 Millionen AusländerInnen mit einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von mehr als 17 Jahren, die das Recht auf politische Teilhabe bei Kommunalwahlen nicht haben. Sie kommen aus Ländern, die nicht der europäischen Union angehören, den so genannten Drittstaaten. Die Grüne Liste unterstützt die Kampagne und hat dazu einen Stadtratsantrag eingereicht …

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Ampeln mit Druckknöpfen

Ampel mit DruckknopfDie im Rahmen der Busbeschleunigung eingeführten gelben Druckknöpfe für FußgängerInnen und RadfahrerInnen an Ampeln haben in letzter Zeit viel Unmut ausgelöst. Ein Antrag der Grünen Liste hat nun zum Ziel, die Auswirkungen auf den Radverkehr zu minimieren, Dies soll in erster Linie dadurch erreicht werden, dass der Radverkehr nach Möglichkeit zusammen mit dem KFZ-Verkehr über die jeweilige Kreuzung geführt wird.

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GEWOBAU-Wohnungen: Erhalten statt abreißen

Wie in der Presse zu lesen war, plant die GEWOBAU den Abriss der Wohnanlagen in der Elisabethstraße und in der Brüxer Straße. Die Grüne Liste wenden sich entschieden gegen diesen geplanten Abriss und halten die offizielle Begründung „die Wohnungen seien nicht renovierungsfähig und gar die Statik bereite Probleme“ für vorgeschobene Argumente. Ein von einem Anwohner befragter unabhängiger Sachverständiger kommt auch zu einem anderen Ergebnis.

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GL spendet für Studiengebührenfonds

Seit dem Wintersemester 2007 werden in Bayern Studiengebühren erhoben. Viele StudentInnen aus Entwicklungs- und Schwellenländern haben in Erlangen ihr Studium begonnen, lange bevor die Einführung der heutigen Studiengebühren diskutiert wurde. Sie haben keinen Rechtsanspruch auf Gebührenbefreiung und sind durch die auf 90 Tage beschränkte Erwerbsmöglichkeit finanziell häufig nicht in der Lage, die zusätzlichen Kosten von 1.000 Euro pro Jahr aufzubringen. In Baden-Württemberg wird von vorneherein auf Gebühren dieser Studierendengruppe verzichtet …

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Arbeitsmarkt und Wirtschaft: Sozial und gerecht!

Montag, 25. Juni 2007, Haus Dreycedern 20.00 Uhr:

Podiumsdiskussion zu den Themen Mindestlohn und Grundsicherung, Rente mit 67 und Auswege aus der Ausbildungsmisere.

Rund vier Millionen Menschen in Deutschland bekommen Löhne, von denen sie kaum leben können. Viele Mitgliedsstaaten der EU haben gute Erfahrungen mit Mindestlohngesetzen gemacht. Beginnend mit der Fragestellung, ob und wie Mindestlöhne in Deutschland eingeführt werden sollen, werden Robert Fauser, Geschäftsführer Verband der bayrischen Wirtschaft (vbw) Mittelfranken, Frank Riegler, stv. DGB Vorsitzender Erlangen und der Bundestagsabgeordnete Markus Kurth, Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales, aktuelle Standpunkte aus Sicht der Wirtschaft, der Gewerkschaften und der grünen Opposition auf Bundesebene zur Diskussion stellen.

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Unpassend für eine liberale Stadt

Bei einer Hausdurchsuchung im Jugendhaus Ende Januar wurden Flyer und die Zeitung „G8xtra Nr.3“ durch die Polizei beschlagnahmt. Die Drucksachen rufen zu Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm auf und liegen bundesweit aus. In diesen Schriftstücken werde zu Straftaten aufgerufen, befindet das Erlanger Gericht. Mit Verwunderung hat die Grüne Liste diesen Gerichtsbeschluss zur Kenntnis genommen, denn das Gericht in München hat anders entschieden …

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