Die Grüne Liste Erlangen ruft die Bürgerinnen und Bürger Erlangens auf, die Teilnahme an der Befragung "Leben in Erlangen" zu verweigern. Das ist ohne weiteres möglich, da die Teilnahme freiwillig ist. Die vorliegende Sicherheitsbefragung wird Ängste schüren und Vorurteile auf- statt abbauen.
Themen
Befragung „Leben in Erlangen 2001“
Antrag: Die geplante Befragung der BürgerInnen „Leben in Erlangen 2001“ wird nicht durchgeführt. Der vorliegende Fragebogen wird verworfen …
Nachweis der SozialhilfeempfängerInnen über ihre Bemühungen um einen Arbeitsplatz
Antrag zum Bewerbungszwang von SozialhilfeempfängerInnen …
Bericht der Datenschutzbeauftragten
Antrag
Wir beantragen, in einer der nächsten HFPA-Sitzungen einen ausführlichen Bericht zum Aufgaben- und Tätigkeitsbereich der Datenschutzbeauftragten vorzulegen.
Umgang mit Obdachlosen
Seit 1996 versucht die Stadt Erlangen, sich als Bundeshauptstadt der Medizin und Gesundheit zu profilieren. Bisher dachten wir, daß dies auch bedeutet, möglichst gesunde Wohnbedingungen für alle Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt zu schaffen. Zwischenzeitlich sind wir eines besseren belehrt worden. Für Obdachlose gilt dies anscheinend nicht.
Offener Brief zur Abschiebung der Fam. Mananga
Nach der Diskussion der letzten Wochen über die Angriffe rechtsextremistischer Gewalttäter gegen ausländische Mitbürger erleben wir nun in Erlangen ein Beispiel politischer Willkür und gewaltsamen staatlichen Eingreifens in das Leben eines fünfjährigen Kindes und seiner Eltern.