Die Grüne Liste hat nun beantragt, dass in allen Bereichen der Verwaltung, den Tochtergesellschaften und in den Schulen grundsätzlich Recyclingpapier verwendet wird. Trotz eindeutiger Rechtlage wird in vielen Bereichen Recyclingmaterial nicht verwendet …
Themen
Verkehrspolitik und Stadtentwicklung
Altstadtrundgang mit Dr. Toni Hofreiter MdB, Heiner Grillenberger (Bürgerinitiative Hallenbad) GL-Stadrat Harald Bußmann und Bezirksvorstand Dr. Berthold Lausen.
Geänderte Ampelschaltungen
In letzter Zeit gingen bei der Grünen Liste zahlreiche Anfragen bzw. Beschwerden zu Änderungen bei den Ampelanlagen ein. So käme es in letzter Zeit einerseits zu Verspätungen beim Busverkehr, andererseits zu Behinderungen beim Fuß- und Radverkehr.
Neustrukturierung der Verfügungswohnungen
Die Verfügungswohnungen der Stadt Erlangen sind Eigentum der GeWoBau GmbH Erlangen. Die Stadt Erlangen hat diese von der GeWoBau GmbH Erlangen angemietet. Nach unseren Informationen ist derzeit das Wohnungsamt der Stadt Erlangen in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt dabei, die Verfügungswohnungen neu zu strukturieren.
Verwendung von Recyclingpapier
Papierverbrauch und Papierwahl sind unmittelbar mit dem Thema Nachhaltigkeit und Umweltschutz verbunden. Deutschland ist der größte Hersteller und Konsument von grafischen Papieren in Europa. Nach einer Festlegung von 1990 sollte in der Erlanger Verwaltung grundsätzlich Recyclingpapier verwendet werden. Z.B. die Bürgermeister und fast alle Tochtergesellschaften verwenden aber kein Recycling-Papier. Diese Verweigerungshaltung lässt sich nur auf Vorurteile zurückführen, meint die Grüne Liste und hat die grundsätzliche Verwendung von Recycling-Papier beantragt.
Angemessenheit einer Unterkunft für Hilfebedürftige / Erstellung des Mietenspiegels
Bisher wurde in Erlangen die Angemessenheit einer Unterkunft für Hilfebedürftige nach der Wohngeldtabelle ermittelt. Hierzu hat das Bundessozialgericht entschieden, dass dies nicht zulässig ist. Die Angemessenheit einer Unterkunft muss vielmehr anhand der ortsüblichen Vergleichsmiete ermittelt werden …