Gegen die Stimmen der Grünen Liste beschloss der Stadtrat massive Tariferhöhungen für den ÖPNV in Erlangen. Zeitgleich soll als soziale Abfederung ein Sozialticket eingeführt werden. Die Kostenschätzung der Verwaltung dazu ist aber viel zu hoch, eine Studie liefert andere Ergebnisse. Die GL hat beantragt, dass nachgerechnet wird …
Themen
Verkauf der GBW-Wohnungen
Unabhängig davon, an wen letztendlich die GBW AG verkauft wird, steht für die Grüne Liste der MieterInnenschutz an erster Stelle. „Wir der Meinung, dass bereits vor einem Verkauf sämtlichen MieterInnen von der GBW AG dauerhafter Kündigungsschutz zugesichert werden muss.“
GL begrüßt französischen Kindergarten
Die deutsche und französische Regierung haben vor zwei Jahren die frühe Förderung der Mehrsprachigkeit unterstrichen und beschlossen, bis zum Jahr 2020 mindestens 200 deutsch-französische Kindertagesstätten einzurichten. Mit dem geplanten deutsch-französischen Kindergarten an der Pestalozzischule könnte der zweite in Bayern entstehen.
Umbau der Karl-Heinz-Hiersemann-Halle
Beim Umbau der Karl-Heinz-Hiersemann-Halle könnte zusätzlicher Wohn- und Gewerberaum geschaffen werden …
Extremismusklausel abschaffen
Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden erklärt „Demokratieerklärung“ für rechtswidrig – „Dies ist eine deftige Niederlage für Bundesfamilienministerin Schröder und deren Generalverdacht gegenüber dem zivilgesellschaftlichen Engagement gegen den Rechtsextremismus“ …