Die Stadtverwaltung soll darlegen, wie die“ Leichte Sprache“ in Erlangen eingeführt werden kann.
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Kommunalwahl: GRÜNE/Grüne Liste kräftig zugelegt
Wir bedanken uns bei allen WählerInnen. Die Grüne Liste ist im neuen Stadtrat mit 8 Sitzen vertreten und damit drittstärkste Fraktion. Gegenüber 2008 haben wir fast 3% dazugewonnen. Alle Ergebnisse auf www.erlangen.de/html/kw_2014
erlangen2014.de – Webseite zur Kommunalwahl
Unnötige Panikmache – Diskussion zu den Kosten der StUB
Landrat Irlinger hat die Verwaltung des Landkreises die Kosten der StUB „neu berechnen“ lassen mit dem Ergebnis, dass dieses Verkehrsprojekt „noch deutlich teurer“ werde als bisher erwartet. Grundlage dieser Neuberechnung sei dabei eine verlängerte Bauzeit bis 2028 und eine Inflationsrate von 2,5 % gewesen, Landrat Irlinger fühle sich durch diese Neuberechnung in seiner Ablehnung der StUB bestätigt.
Die Grünen im Stadtrat und im Kreistag können diese Darstellung nicht nachvollziehen und bezeichnen sie in einer gemeinsamen Pressemitteilung sogar als unnötige Panikmache.
Veröffentlichung der Rahmenvereinbarung mit Siemens
Die Grüne Liste beantragt eine Veröffentlichung der Rahmenvereinbarung zum Siemens-Campus auf der Homepage der Stadt Erlangen. Das Informationsbedürfnis der Erlanger Bevölkerung zu diesem Thema sollte zeitnah und umfassend erfüllt werden. Dazu gehört selbstverständlich auch der genaue Inhalt der Rahmenvereinbarung und die Möglichkeit, diese möglichst unkompliziert einsehen zu können.
Zweckentfremdungsverordnung für Wohnraum
Der Wohnungsmarkt in Erlagen ist angespannt, es besteht großer Bedarf an bezahlbaren Mietwohnungen. In den letzten Jahren sind die Mieten in Erlangen teilweise über 30 % gestiegen. Dieser Entwicklung muss mit einem umfassenden Maßnahmenpaket entgegengewirkt werden, eine Maßnahme ist der Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Die Satzung trägt dazu bei, die Anzahl an leerstehenden Wohnungen zu reduzieren und somit diese dem Wohnungsmarkt wieder zur Verfügung zu stellen.
Maßnahmen der Stadt bei GGFA-Stellenkürzungen
Antrag zum Haupt-, Finanz- und Personalausschuss am 29.1.
Zum TOP 21: Maßnahmen der Stadt bei GGFA-Stellenkürzungen – stellen wir folgenden Antrag:
MitarbeiterInnen der GGFA, denen aus betrieblichen Gründen gekündigt wurde, wird bei der Stadt Erlangen eine entsprechende unbefristete Alternativbeschäftigung angeboten.