Während städtische Kindertageseinrichtungen auf den Springer*innenpool zugreifen können, stehen freie Träger bei Personalausfall vor größeren Schwierigkeiten.
Welche Auswirkungen Personalmangel haben kann, hat unter anderem das Beispiel der Kinderburg gezeigt (Wechselbetrieb in Erlanger Kinderburg – Erlangen – nordbayern.de).
Solche Betreuungsprobleme sollen zukünftig auch Kindern, die Kindertageseinrichtungen von freien Trägern besuchen, deren Eltern und dem Träger selbst erspart bleiben. Schließungen wegen Personalmangel darf es nicht geben.
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Attraktiver Aufenthaltsort im Freien
GRÜNE/Grüne Liste beantragen die Öffnung des Bergkirchweihgeländes
»In Anbetracht der Erkenntnisse der Aerosolforschung zur Verbreitungsdynamik der Pandemie sollten wir unsere Bürger*innen wo immer möglich zum Aufenthalt im Freien einladen«, sagt Marcus Bazant, einer der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. Wie letztes Jahr ist das Bergkirchweihgelände seit dem Pfingstwochenende wieder mit Gittern abgesperrt, auch vorher war der Zutritt untersagt. Begründet wird dies mit Maßnahmen zum Infektionsschutz und fehlenden Verkehrssicherungsmaßnahmen besonders bei den fest aufgestellten Tischen und Bänken.
»Draußen an der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko um ein Vielfaches niedriger als in geschlossenen Räumen. Das grundsätzliche, pauschale Absperren des Bergkirchweihgeländes halten wir für falsch«, betont Marc Urban, grüner Fraktionssprecher für Freizeit. Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste hat nun die Öffnung der abgesperrten Bereiche am Bergkirchweihgelände und die dazu unbedingt notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen beantragt – verbunden mit klaren Nutzungsregeln, die dem Infektionsschutz Rechnung tragen.
Öffnung des Bergkirchweihgeländes
Wie letztes Jahr ist das Bergkirchweihgelände seit dem Pfingstwochenende wieder mit Gittern
abgesperrt, auch vorher war der Zutritt untersagt. Begründet wird dies mit Maßnahmen zum
Infektionsschutz und fehlenden Verkehrssicherungsmaßnahmen besonders bei den fest aufgestellten Tischen und Bänken.
In Anbetracht der Erkenntnisse der Aerosolforschung zur Verbreitungsdynamik der Pandemie sollten wir unsere Bürger*innen wo immer möglich zum Aufenthalt im Freien einladen. Draußen an der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko um ein Vielfaches niedriger als in geschlossenen Räumen. Das grundsätzliche, pauschale Absperren des Bergkirchweihgeländes halten wir daher für falsch. Das Bergkirchweihgelände bietet viel Platz und wir sind uns sicher, dass die große Mehrheit der Menschen das Gelände verantwortungsvoll nutzen würden und auch Verständnis für notwendige Nutzungsregeln hätte.
Außerdem trägt eine Öffnung zur Entzerrung bei und schafft attraktive nicht-konsumorientierte Aufenthaltsorte im Freien.
Bedeutung von Grundsatzbeschlüssen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag GRÜNE/Grüne Liste | ÖDP | Erlanger Linke | Klimaliste zum Stadtrat am 24.06.2021
Wir stellen folgenden Antrag:
In der nächsten Sitzung des Stadtrats berichtet die Verwaltung zum derzeitigen Umgang mit folgenden Themen:
- 1. Bedeutung von Grundsatzbeschlüssen
- 2. Erarbeitung von Verträgen und Beteiligung der Fachreferate
- 3. Umgang mit Tischauflagen
Ökologische Garten- und Grünflächengestaltung
Erstellung von allgemeinen Infos und einer Pflanzenvorschlagsliste
»Bodenbeschaffenheit, Bepflanzung und pestizidfreie Pflege sind entscheidende Voraussetzungen um dem rasanten Artensterben etwas entgegenzusetzen«, sagt Helmut Wening, grüner Sprecher für »Stadt in der Natur – Natur in der Stadt«.
Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste hat dazu die Gründung einer Arbeitsgruppe beantragt: Naturschutzverbände, Obst- und Gartenbauvereine, Botanischer Garten, das Umweltamt u.a. sollen Informationen zur Garten- und Grünflächengestaltung sammeln und öffentlich bereitstellen.
Impfangebot für Lehrer*innen an den Erlanger Schulen
Gemäß Schreiben des Kultusministeriums vom 3. Mai sind Lehrkräfte im Präsenzunterricht, in der Notbetreuung oder diejenigen, die bei den Abschlussprüfungen beteiligt sind, ab sofort vorrangig zu impfen:
“Angesichts der hohen Zahl der an weiterführenden und beruflichen Schulen Beschäftigten sollen in Absprache mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zunächst diejenigen Lehrkräfte geimpft werden, die regelmäßig in Präsenz unterrichten, in der Notbetreuung tätig sind oder bei den anstehenden Abschlussprüfungen z. B. als Aufsicht in der Schule eingesetzt werden.”
»Aktuelle Stunde« zum Vorgehen der Sicherheitsbehörden
Durchsuchung des grünen Fraktionsbüros hat Nachspiel im Stadtrat am Donnerstag, 29. April
Das Landgericht hat die Durchsuchung in den Räumen der Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste im Erlanger Rathaus für rechtswidrig erklärt. Die beschlagnahmte PC-Ausrüstung darf nicht ausgelesen werden. Begründung der Durchsuchung war, dass ein Stadtrat fälschlich beschuldigt wird, Fotos von Funktionär*innen der AfD im Internet veröffentlicht zu haben. „Wir sind noch immer fassungslos über das Vorgehen und den Ablauf der rechtswidrigen Durchsuchung unserer Fraktionsräume. Die Maßnahme war offensichtlich unverhältnismäßig, auch sind wir irritiert, dass wir nicht benachrichtigt wurden und so niemand von uns vor Ort war“, sagt Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden.
Tariferhöhung im VGN
GRÜNE/Grüne Liste kritisieren die Vorfestlegung auf 5 Jahre
„Im Zuge der Verkehrswende ist es unabdingbar den Erlanger Busverkehr attraktiver zu gestalten. Nur durch einen Umstieg vom privaten PKW auf den Umweltverbund – bestehend aus Fuß-, Radverkehr und öffentlichem Nahverkehr – kann der CO2-Ausstoß in Erlangen so reduziert werden, dass wir der notwendigen Klimaneutralität vor 2030 näherkommen. Schließlich erfolgt der größte CO2-Ausstoß unserer Stadt durch den Verkehr“, erklärt Tina Prietz, Grüne Sprecherin für Klimaschutz. Die Grünen kritisieren, die Tariferhöhungen, wie sie in der Beschlussvorlage zur „Anhebung der VGN-Tarife 2022 für die Tarifstufe C in Erlangen“ geplant sind, würden nicht zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nahverkehrs beitragen.