Klimaauswirkungen in städtischen Beschlussvorlagen

Klimaneutrales Erlangen

GRÜNE/Grüne Liste beantragen aussagekräftige Bewertungsmatrix

Seit in Erlangen der Klimanotstand festgestellt wurde, gibt es in den Beschlussvorlagen der Verwaltung für den Stadtrat und seine Ausschüsse eine neue Rubrik „Klimaauswirkungen“. Neben einer Ja/Nein Bewertung ist auch eine Begründung aufgeführt, die jedoch nicht nach zielgerichteten Kriterien, sondern von den Ämtern individuell erstellt wird. Beispielsweise in Augsburg wurde dagegen ein weitreichendes Formblatt für einen solchen Klimavorbehalt oder eine Nachhaltigkeitseinschätzung in Beschlussvorlagen entwickelt.

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Ausbau der Stromproduktion aus Photovoltaikanlagen

als Beitrag zur dezentralen Stromversorgung – Grundsatzbeschluss

Der Ausbau der Stromproduktion aus Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, zur dezentralen Energieversorgung und zur Reduzierung von Luftschadstoffen. Zudem werden dadurch Energieversorgungs- und Energiepreisrisiken reduziert. Öffentlichen Gebäuden kommt hierbei bei eine Vorbildfunktion zu, aber auch der Ausbau von Solarenergie auf privaten Gebäuden sollte intensiv vorangetrieben werden. In anderen Städten wie beispielsweise in Tübingen wird bei Grundstückskaufverträgen, in städtebaulichen Verträgen und Bebauungsplänen grundsätzlich die Installation von PV-Anlagen vorgeschrieben. Die solare PV-Pflicht ist eine folgerichtige Maßnahme infolge der Ausrufung des Klimanotstandes.

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»Sozial- und umweltgerechte Stadtpolitik auf breiter Basis«

Grünes Ziel für die nächsten sechs Jahre

»Eine sozial- und umweltgerechte Stadtpolitik auf breiter Basis ist ein wesentliches grünes Ziel für die nächsten sechs Jahre. Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz schließen sich nicht aus. Vielmehr müssen soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz verwirklicht werden um Klimagerechtigkeit, und damit auch das Schließen der Schere zwischen Arm und Reich, zu erzielen. Das Wahlergebnis sehen wir als klaren Auftrag dafür an, dass progressive Maßnahmen bei Klimaschutz und Klimaanpassung in Angriff genommen werden müssen und zwar ab jetzt.«

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»Lieber artenreich statt steinreich«

Freiflächengestaltungssatzung für mehr Grün und Artenvielfalt

GRÜNE/Grüne Liste erreichen die Aufstellung einer Freiflächengestaltungssatzung

Gegen »Gärten des Grauens« ist bisher kein Kraut gewachsen. Aufgrund eines grünen Antrags von 2017 und nach langen und kontroversen Verhandlungen mit anderen Fraktionen auch innerhalb der »Ampel« beschloss der Stadtrat am 20. Februar doch noch eine Freiflächengestaltungssatzung. Mit dieser Satzung werden ökologische Standards bei Baumaßnahmen festgelegt und eine »Durchgrünung im städtischen Raum sowie eines ökologischen Ausgleiches vor Ort sichergestellt«, freut sich Dr. Birgit Marenbach, Stadträtin der Grünen Liste.

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