GRÜNE/Grüne Liste Erlangen – Seite 67

»Junge Menschen brauchen echte Mitbestimmungsrechte«

5. Juli 202110. September 2020

GRÜNE/Grüne Liste und die Grüne Jugend Erlangen engagieren sich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16
Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Alle Einwohnerinnen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, werden zu den Urnen gerufen. In vier Bundesländern dürfen 16- und 17-Jährige bei Landtagswahlen abstimmen, in elf Ländern bei Kommunalwahlen. In Bayern dagegen sind alle unter 18 Jahren auch von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Umstritten ist diese Engstirnigkeit schon lange. Ein Gesetzentwurf der Grünen Landtagsfraktion zur Einführung des Wahlrechts mit 16 Jahren vom 10. April 2019 wurde leider abgelehnt.

Bericht zum Wissenschaftsstandort Erlangen

10. September 2020

Wir beantragen einen Bericht im Stadtrat:

Gibt es eine Masterplanung für die Neuordnung der Universitätsstandorte im Stadtgebiet, ihre Erschließung in Bezug auf Verkehr und sonstige Infrastruktur und ergänzenden Flächenbedarf (z.B. Wohnen für Studierende). Wie ist der Sachstand?
In welcher Weise findet eine Kooperation mit der Stadt Nürnberg statt?
Wie soll die geplante intensivierte Zusammenarbeit zwischen Technischer Hochschule, Friedrich-Alexander-Universität und Technischer Universität aussehen?

Erreichbarkeit der Ausländerbehörde

10. September 2020

Wer auf einen Termin bei der Erlanger Ausländerbehörde angewiesen ist, muss diesen vorher telefonisch vereinbaren. Ein unangemeldeter Besuch ist – anders als z. B. bei der Pass- und Meldebehörde sowie der KFZ-Zulassung – zur Zeit nicht möglich. Wer ohne vorherige Terminvereinbarung zur Ausländerbehörde will, wird an der Pforte abgewiesen.
Jedoch häufen sich die Beschwerden, dass die Ausländerbehörde telefonisch sehr schlecht zu erreichen ist. Es ist somit unkomplizierter ein Auto anzumelden als die Aufenthaltserlaubnis zu verlängern.

Prüfung des Zielkatalogs der Initiative „Klimaentscheid ERlangen“

8. September 2020

Im Mai 2019 hat die Stadt Erlangen den Klimanotstand ausgerufen. Vor der Sommerpause wurde die Klimanotstand-Studie vorgestellt. Während auf städtischer Seite die nächsten politischen Schritte geprüft wurden, Studien und Konzepte erstellt wurden, haben sich engagierter Bürger*innen zur Initiative „Klimaentscheid ERlangen“ zusammengeschlossen und konkrete Klimaschutzmaßnahmen zusammengetragen. Die verschiedenen Ideen und Maßnahmen des Zielkatalogs gehen auf die sektoralen Handlungsfelder der Klimanotstandsstudie ein und zeigen einen Weg für ein klimaneutrales Erlangen auf.

Kommunaler Klimafonds

2. November 20221. September 2020

GRÜNE/GL beantragen Kommunalen Klimafonds

GRÜNE/Grüne Liste beantragen einen Fonds für kommunale klimafördernde Maßnahmen von Organisationen und Initiativen
Auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft sind die Städte und Gemeinden angehalten, alle Handlungsspielräume zu nutzen und neue Ideen zu entwickeln. Oben auf der Agenda steht die Vermeidung von klimaschädlichen Verhalten, um die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Verbleibende Emissionen sollten zumindest finanziell ausgeglichen werden – die grüne Stadtratsfraktion beantragt dazu die Einrichtung eines kommunalen Klimafonds. »Damit wollen wir klimafördernde Projekte von Erlanger Organisationen und Initiativen unterstützen und gleichzeitig das Bewusstsein für Klimagerechtigkeit auf lokaler Ebene fördern«, erklärt Tina Prietz.

Gestaltungswettbewerb für das neue Klinikgelände und die Gedenkstätte

27. Juli 202131. August 2020

Ehemalige Heil- und Pflegeanstalt Erlangen: Fortschritt für Gednentkort

GRÜNE/Grüne Liste beantragen eine schlüssige und ökologische Freiflächengestaltung auf dem Gelände der ehemaligen »HuPflA«

Das in der Stadtratssitzung am 23. Juli vorgestellte neue Konzept zur Gedenk- und Zukunftsstätte im Bereich der ehemaligen »HuPflA« erfordert Änderungen in den bisherigen Planungen für das gesamte Erweiterungsgelände. »Für eine schlüssige und ökologische Gestaltung ist ein Gestaltungswettbewerb unabdingbar«, erläutert Dr. Birgit Marenbach, eine der beiden Fraktionsvorsitzenden. »Notwendig ist eine umfassende und gemeinsame Freiflächenplanung aus einem Guss«.
In diesem Wettbewerbsverfahren sollte »das Wissen von externen Expertinnen der Gedenkstättenpädagogik und des Museumswesens ebenso seinen Platz finden wie die Beteiligung von Bürgerinnen und aller bisher engagierten Gruppen«, ergänzt Dominik Sauerer.

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