Erlangen soll kommunalen und globalen Vernetzungsplattformen beitreten
»Im Kampf gegen die Klimakrise sind wir in Erlangen nicht allein. Mittlerweile gibt es mehrere Plattformen zur Vernetzung von Städten, Initiativen, Expert*innen und Menschen, die einfach helfen wollen«, sagt Tina Prietz, grüne Sprecherin für Klimaschutz und Partizipation.
Die grüne Stadtratsfraktion hat nun beantragt, dass sich die Stadt Erlangen der Allianz „Global Convenant of Mayors für Climate and Energy“ anschließt und sich darüber mit vielen anderen Städten im Kampf gegen die Klimakrise austauscht. Außerdem soll die Stadt der in Erlangen mit entwickelten globalen Vernetzungsplattform „Climate Connect“ beitreten.
„Beide Plattformen sind eine Inspirationsquelle für Erlangen“ ergänzt Tina Prietz, „und gleichzeitig ein Angebot an andere Städte, von unseren Ideen profitieren können.“
Stadtratsantrag dazu
Zuverlässiger ÖPNV auch in Corona-Zeiten
Mehr Ruftaxis – keine Verknappung auf den Samstagsfahrplan
Seit Beginn der Pandemie werden die Busfahrpläne ausgedünnt und aktuell auf den Samstagsfahrplan umgestellt. Ausschlaggebend seien weniger Fahrgäste aufgrund von Home-Office sowie auch betriebliche Erfordernisse, wie etwa die schlechten Personalsituation – so die Antwort der Erlanger Stadtwerke auf eine Anfrage der grünen Stadtratsfraktion. Außerdem wurde mit dem Fahrplanwechsel Mitte Dezember die Buslininie 287 verknappt, so dass die Orte Kosbach, Häusling und Steudach außerhalb des Schulverkehrs nur noch von Ruftaxis bedient werden.
„Es gibt jedoch Menschen, die auf den ÖPNV und seine Regelmäßigkeit angewiesen sind“, führt Marc Urban an, Sprecher für Arbeit und Gewerkschaft der grünen Fraktion. „Egal ob die Kinderbetreuer*innen in der Notfallversorgung, Ärzt*innen und Pfleger*innen, Kassierer*innen oder Bürokräfte, die nicht ins Home-Office wechseln können: sie alle müssen zu unterschiedlichsten Zeiten zu ihrem Arbeitsplatz kommen“, so Marc Urban weiter.
Ruftaxis statt Fahrplanausdünnung
Seit Beginn der Pandemie kommt es zu immer weitergehenden Fahrplanverknappungen. Dies liegt einerseits an dem Rückgang der Nutzer:innen aufgrund von Home-Office u.a., andererseits auch an wirtschaftlichen und betrieblichen Gesichtspunkten wie Personalmangel.
Es gibt jedoch Menschen, die auf einen regelmäßigen ÖPNV angewiesen sind und sich auf seine Zuverlässigkeit verlassen. Egal ob Kinderbetreuer:innen in der Notfallversorgung, Ärzt:innen und Pfleger:innen, Kassierer:innen oder Bürokräfte, die nicht ins Home-Office wechseln können: sie alle müssen zu unterschiedlichsten Zeiten zu ihrem Arbeitsplatz kommen. In den letzten Tagen erreichten uns Beschwerden zu diesem Thema, die wir bereits an die ESTW weitergeleitet haben. Es ist eine öffentliche Aufgabe der Stadt, eine entsprechende Infrastruktur auch gerade in Krisenzeiten sicherzustellen.
Einrichtung eines Shlomo Lewin & Frida Poeschke Gedächtnispreises
Gemeinsamer Antrag initiert von der Grünen Liste zusammen mit SPD, CSU, ÖDP, Klimaliste, Erlanger Linke, FDP und Freie Wähler aufgrund einer zivilgesellschaftliche Initiative von der jüdischen Kultusgemeinde, deren Freundeskreis und der Initiative kritisches Gedenken
Hintergrund: Vor 40 Jahren, am 19.12.1980, wurde der Erlanger Rabbiner und Verleger Shlomo Lewin sowie seine Lebensgefährtin Frida Poeschke in ihrem Haus in der Ebrardstraße erschossen. Als Täter des ersten antisemitischen Mordanschlags in Deutschland nach 1945 gilt der Burschenschafter und Neonazi Uwe Behrendt. Er war Vizechef der damals im nahen Ermreuth beheimateten Wehrsportgruppe Hoffmann (WSG). Die Ermittlungen richteten sich lange gegen das enge Umfeld von Frida Poeschke und vor allem von Shlomo Lewin, rechte Motive wurden erst sehr spät in den Blick genommen. Bis heute ist der Fall nicht zur Gänze aufgeklärt: Uwe Behrendt flüchtete nach der Tat in ein paramilitärisches Ausbildungslager im Libanon und beging dort mutmaßlich Selbstmord; auch sind zentrale Akten leider unter Verschluss.
Netzwerke für den Klimaschutz
Im Kampf gegen die Klimakrise sind wir in Erlangen nicht allein. Die ganze Welt macht sich auf den Weg zur Klimaneutralität. Mittlerweile gibt es mehrere Plattformen zur Vernetzung von Städten, Initiativen, Expert*innen und Menschen, die einfach helfen wollen.
Unter dem Namen „Global Convenant of Mayors for Climate and Energy“ (GSOM)
(https://www.globalcovenantofmayors.org/) hat sich eine Allianz aus bereits 10.000 Städten zusammengeschlossen – auch Nürnberg ist dabei. Die Städte können sich gegenseitig motivieren, ihre Reduktionspläne und Ideen miteinander teilen und werden auch durch die Organisation unterstützt. Gegebenenfalls könnten durch eine Teilnahme auch neue finanzielle Mittel generiert werden.
Beiräte bereichern die Erlanger Kommunalpolitik
»Wir wollen nicht über, sondern mit den Menschen in unserer Stadt entscheiden«, sagt Tina Prietz, grüne Sprecherin für Partizipation. GRÜNE/Grüne Liste, Erlanger Linke, FDP und Klimaliste beantragen gemeinsam, dass zukünftig die jeweiligen Beirät*innen zu Ausschuss- oder Stadtratssitzungen eingeladen werden, wenn einer ihrer Anträge oder wichtigen Belange in dieser Sitzung behandelt wird. Neben den Orts- und Stadtteilbeiräten sollen auch andere Gremien wie das Jugendparlament, der Ausländer-, und Integrationsbeirat bis hin zu Schüler*innen mit Verantwortung berücksichtigt werden.