Der bayerische Landesverband der NPD mobilisierte für einen Aufmarsch unter dem Motto „Quittung für Hartz IV – Sozialabbau stoppen – Nationale Solidarität durchsetzen!“ am 2. Oktober in Erlangen. Der Anmelder der Demonstration Ralf Ollert, Stadtrat der BÜRGERINITIATIVE AUSLÄNDERSTOPP in Nürnberg und Landesvorsitzender der bayerischen NPD, konnte am Samstag schließlich ca. 150 AnhängerInnen um sich scharen …
Zwischenzeitlich hat die GeWoBau GmbH eine Strategie zur Entwicklung ihres Gebäudebe-standes erstellt. Diese liegt dem Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss des Erlanger Stadtrates vor. Hierzu stellen wir folgende Anträge:
Ab dem 01.01.2005 tritt Hartz IV in Kraft. Diejenigen, die bisher Arbeitslosenhilfe erhalten haben, erhalten dann aber Arbeitslosengeld II. In der Regel wird dies erheblich geringer sein, als die bisherige Arbeitslosenhilfe. Der bisher bestehende Wohngeldanspruch entfällt dann vollkommen.
Der bayerische Landesverband der „Nationaldemokratischen Partei Deutschlands“ (NPD) hat für den 2. Oktober einen Aufmarsch in Erlangen unter dem Motto „Quittung für Hartz IV – Sozialabbau stoppen – Nationale Solidarität durchsetzen!“ angekündigt.
Kurz vor der Sommerpause stehen im Stadtrat Einschränkungen des Busverkehrs auf der Tagesordnung. Nach fast 2 Jahren Vorgeplänkel wurde im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 27.7. und dann zwei Tage später im Stadtrat eine in den letzten Monaten ausgearbeitete Kürzungsliste verabschiedet …
Die Landesbank hat erstmals bestätigt, dass die halbstaatliche Bank einen Kredit für den Neubau eines finnischen Atomkraftwerks gewährt hat …