Am 01.01.2004 wurde in Bayern das so genannte Konnexitätsprinzip eingeführt. Nach diesem Gesetz muss der Freistaat Bayern den Kommunen alle Kosten erstatten, die diesen dadurch entstehen, dass ihnen vom Freistaat Bayern neue Aufgaben und Verpflichtungen auferlegt werden.
Büchergeld
Trotz der gesetzlich garantierten Lernmittelfreiheit wurde das Gesetz zur „Eigenbeteiligung an der Lernmittelfreiheit“ erlassen. Eine Formulierung, die zu denken gibt: Sind denn nun Lernmittel frei oder nicht?
Gedenken am Volkstrauertag
Die Grüne Liste hat beantragt, dass die städtische Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag zukünftig etwas anders gestaltet wird: So soll auf die Beteiligung der Bundeswehr bei der Veranstaltung zum Volkstrauertag in Erlangen zukünftig verzichtet und die Deserteure der Wehrmacht geehrt werden. Alle anderen Fraktionen lehnten den Antrag ab.
Anträge zum städtischen Haushalt 2006
Anträge zum städtischen Haushalt 2006 …
Arbeitsplätze Arcaden
Sanitäre Anlagen, MitarbeiterInnenräume und Parkplätze für 1000 Beschäftigte.
Umleitungsmaßnahmen im Busverkehr auf Grund des Baues der Erlanger Arcaden
Während der Arcaden-Baumaßnahmen ist es erforderlich, den Busverkehr teilweise umzuleiten. Dadurch entstehen der Erlanger Stadtwerke AG entsprechende Unkosten.