Bericht der Datenschutzbeauftragten

Antrag

Wir beantragen, in einer der nächsten HFPA-Sitzungen einen ausführlichen Bericht zum Aufgaben- und Tätigkeitsbereich der Datenschutzbeauftragten vorzulegen.

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Umgang mit Obdachlosen

Seit 1996 versucht die Stadt Erlangen, sich als Bundeshauptstadt der Medizin und Gesundheit zu profilieren. Bisher dachten wir, daß dies auch bedeutet, möglichst gesunde Wohnbedingungen für alle Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt zu schaffen. Zwischenzeitlich sind wir eines besseren belehrt worden. Für Obdachlose gilt dies anscheinend nicht.

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Offener Brief zur Abschiebung der Fam. Mananga

Nach der Diskussion der letzten Wochen über die Angriffe rechtsextremistischer Gewalttäter gegen ausländische Mitbürger erleben wir nun in Erlangen ein Beispiel politischer Willkür und gewaltsamen staatlichen Eingreifens in das Leben eines fünfjährigen Kindes und seiner Eltern.

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Familie Dana muss bleiben!

Mit Empörung mussten wir die plötzlich Abschiebung des schwerbehinderten Familienvaters Mustapha Dana, der 19 Jahre in Erlangen lebte, zur Kenntnis nehmen. Fassungslos stellen wir fest, dass die Ausländerbehörde der Stadt Erlangen nun auch nicht bereit ist, der Frau und den vier Kindern, von denen zwei in Erlangen geboren sind, die 13 Jahre in Erlangen leben und integriert sind, Aufenthalt zu gewähren. Auch ihre Lebensperspektive soll zerstört werden.

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