Informationsstele für Clara Immerwahr

Dr. Birgit Marenbach bei der Informationsstele Clara Immerwahr

Vor 5 Jahren wurde es von der Grünen Liste beantragt, nun wird es umgesetzt: Eine Stele informiert über Clara Immerwahr und Fritz Haber. Diese Infotafel wurde am 24.06.2020 aufgestellt und eingeweiht vom Amt für Stadtplanung zusammen mit Dr. Birgit Marenbach, Fraktionsvorsitzende GRÜNE/Grüne Liste (siehe Foto). Bereits Ende 2016 ist die Haberstraße im Bereich des Uni-Südgeländes geteilt und nach Clara Immerwahr benannt worden.

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Beteiligungsprozess für Klimaschutz

Auf den Antrag des Agenda 21 Beirates hin, wurden in der Sitzung des HFPA vom 04.12.2019 für die Durchführung eines „Klimaforums“ 100.000 € im Budget des Amtes 31 für das Jahr 2020 bewilligt. Ziel des „Klimaforums“ ist es, einen umfassenden Konsens und gemeinsames Handeln der Stadtgesellschaft zu ermöglichen, um das 1,5-Grad-Ziel auf städtischer Ebene zu erreichen.

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Grundsatzbeschluss zur Verkehrswende

Ein wichtiger Bestandteil zur Erreichung der Klimaziele und der Verringerung des CO2-Ausstoßes ist der Bereich des Verkehrs. Auf kommunaler Ebene können wir dazu einen wegweisenden Beitrag leisten, indem wir den Rad- und Fußverkehr gegenüber dem Motorisierten Individualverkehr (MIV) im Rahmen der zukünftigen Verkehrs- und Mobilitätsplanung priorisieren.

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Vereinfachte und faire Fraktionszuschüsse

Die Beschlussvorlage von Amt 13 zur Änderung der Gemeindesatzung sieht erstens eine Erhöhung der Fraktionszuschüsse um 20% vor. Diese Erhöhung soll zusätzlich zu der jährlich anfallenden Tariferhöhung gemäß TVöD erfolgen. Gleichzeitig ist im Zuge der Corona Pandemie mit deutlichen Mindereinnahmen des städtischen Haushalts in diesem und den nächsten Jahren zu rechnen.
Vor diesem Hintergrund halten wir eine Erhöhung der Fraktionszuschüsse für nicht angemessen.

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Bericht Bäume in der Stadt

Stadtbäume tragen erheblich zur Verbesserung des kleinräumigen Klimas bei. Sie spenden Schatten, filtern Schadstoffe aus der Luft und bieten Raum für biologische Vielfalt. Baumerhalt und Baumpflanzungen sind Maßnahmen zur Klimaanpassung, um Hitze in den Sommermonaten zu verringern und erträglich zu machen. Bäume erhöhen somit die Aufenthaltsqualität in der Stadt und außerdem die gestalterische Qualität des Straßenraums.

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Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

Als Reaktion auf den Klimanotstand wird seit 01.01.2020 in Beschlussvorlagen der Verwaltung die Rubrik „Klimaauswirkungen“ aufgenommen, damit der Stadtrat in seinen Beschlüssen die Auswirkungen seiner Beschlüsse auf das Klima berücksichtigen und entsprechend priorisieren kann. Diese enthält neben einer Ja/Nein Bewertung auch eine Begründung, welche jedoch nicht nach zielgerichteten Kriterien vorgenommen wird, sondern von der jeweils die Vorlage erstellenden Person individuell erstellt wird. Im Frühjahr 2020 sollten die Stadträt*innen im HFPA die Möglichkeit erhalten, Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zu diskutieren.

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Ausbau der Stromproduktion aus Photovoltaikanlagen

als Beitrag zur dezentralen Stromversorgung – Grundsatzbeschluss

Der Ausbau der Stromproduktion aus Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, zur dezentralen Energieversorgung und zur Reduzierung von Luftschadstoffen. Zudem werden dadurch Energieversorgungs- und Energiepreisrisiken reduziert. Öffentlichen Gebäuden kommt hierbei bei eine Vorbildfunktion zu, aber auch der Ausbau von Solarenergie auf privaten Gebäuden sollte intensiv vorangetrieben werden. In anderen Städten wie beispielsweise in Tübingen wird bei Grundstückskaufverträgen, in städtebaulichen Verträgen und Bebauungsplänen grundsätzlich die Installation von PV-Anlagen vorgeschrieben. Die solare PV-Pflicht ist eine folgerichtige Maßnahme infolge der Ausrufung des Klimanotstandes.

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Preisbindung von EOF-geförderten Wohnungen

Stadtratsantrag
Wir beantragen einen Grundsatzbeschluss, in dem für alle zukünftigen Verträgen mit Bauträger*innen oder privaten Bauherr*innen die Preisbindung von EOF-geförderten Wohnungen auf das derzeit gesetzliche Höchstmaß von 40 Jahren festgesetzt wird. Außerdem wird ein Verbot von vorzeitiger Ablöse ausgesprochen.

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