GRÜNE/Grüne Liste vermissen Mut der SPD

Schwarz-Rot im Erlanger Rathaus

Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und Grüner Liste stimmten auf einer Videokonferenz am 28. April einer Koalition mit der SPD nahezu einstimmig zu, lehnten jedoch einen Kooperationsvertrag mit der CSU mit knapper Mehrheit ab. Inzwischen haben SPD und CSU eine Kooperation bekannt gegeben.
„Wir dagegen hatten uns dafür eingesetzt, nach einer ersten Runde weitere Gespräche mit anderen demokratischen Gruppierungen zu führen“, so Marcus Bazant, Vorsitzender der Stadtratsfraktion.

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Grüne respektieren Basisentscheidung

Eine virtuelle Versammlung des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen und der Wähler*innenvereinigung Grüne Liste entschied am Dienstagabend über die Ergebnisse der mit SPD und CSU geführten Verhandlungen.
Eine große Mehrheit begrüßte eine Koalition mit der SPD und die gemeinsam erarbeiteten politischen Eckpunkte. Die als zu eng empfundene Kooperation bzw. vereinbarte Inhalte mit der CSU wurden jedoch von unserer Basis mehrheitlich nicht mitgetragen.

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Straßenerneuerung: endlich Fokus auf Radverkehr

Pedalheldinnen in Erlangen

Aufgrund eines grünen Antrages profitieren nun Radwege vom jährlichen Sanierungsprogramm

Die Erneuerung von Straßenbelägen (Abfräsen der verschlissenen und Einbau einer neuen Asphaltdeckschicht) habe sich als kostengünstige und wirtschaftliche Instandhaltungsmethode bewährt, so die Verwaltung. Von diesem jährlichen städtischen Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm hat allererdings bisher vor allem der Autoverkehr profitiert.

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»HuPflA-Erhalt« und Neubaupläne des Uniklinikums

Forschungsgebäude und Gedenkstätte würdig in Einklang bringen
In der letzten Stadtratsitzung am 24.10.2019 stand der Baubeginn des Max-Planck-Zentrums für Physik und Medizin (ZPM) und somit der Teilabbruch des Westflügels der alten „HuPflA“ als Mitteilung zur Kenntnis auf der Tagesordnung. Die Grüne Liste begrüßt den Neubau des ZPM. Für die Weiterentwicklung von Erlangen als Wissenschafts- und Medizin-Stadt ist dies ein wichtiger Schritt. Bedauerlich ist, dass bisher weder das Max-Planck-Institut (MPI) noch die Universitätsklinik bereit waren, bei der Gestaltung der Außenfassade der beiden zu errichtenden Gebäude, bei der Gestaltung des Vorplatzes und bei der Abrisskante zum stehen bleibenden Restteil der Gebäude auf die vielfältigen Anregungen der Bürgerschaft und auch von Expert*innen einzugehen.

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Solidarität mit Rojava

Grüne Liste unterstützt die Proteste gegen den türkischen Angriff auf Rojava in der Region und ruft für Spenden an medico international auf

Die Türkei greift wieder mit Hilfe von radikal-islamistischen Milizen aus der »Freien Syrischen Armee« (FSA), die zum Teil international als Terrororganisationen und für Gräueltaten bekannt sind, das kurdische Gebiet Rojava in Nordsyrien an. Wieder leisten die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ erbitterten Widerstand, haben jedoch kaum Chancen gegen eine hochgerüstete NATO-Armee. Dieser Angriff ist ein Bruch des Völkerrechts und YPG und YPJ haben sich als maßgebliche Kraft bei der Bekämpfung des IS internationale Anerkennung errungen. Trotzdem erhält Rojava wieder keine wirksame internationale Anerkennung und Unterstützung gegen die Türkei.

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Fortschritt im ÖPNV

Solidarität mit dem Streik im ÖPNV

»9-Uhr-JahresAbo« – ein grünes Projekt wird umgesetzt

Ohne Verkehrswende keine Klimawende: weg vom Auto, hin zu Bahn, Rad und Öffentlichen Personennahverkehr – an diesem Motto orientiert sich die Verkehrspolitik der grünen Stadtratsfraktion. Die Grundlage dafür ist ein gut funktionierender Öffentlicher Personennahverkehr. Die Tarife im VGN sind jedoch »kompliziert, unverständlich und zu teuer«, betont der verkehrspolitische Sprecher Marcus Bazant, »weiterhin steigende Tarife tragen nicht zu einem attraktiven Öffentlichen Personen Nahverkehr bei«.
»Mit Anträgen und in zahlreichen Gesprächen haben wir jedoch geschafft, Verbesserungen zu erreichen«, sagt Wolfgang Winkler.

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Wechsel in der grünen Stadtratsfraktion

Dr. Pierrette Herzberger-Fofana wechselt ins Europaparlament | Marcus Bazant ist neuer grüner Stadtrat

Die langjährige Stadträtin Dr. Pierrette Herzberger-Fofana wechselt ins Europaparlament. In der Stadtratssitzung am 27.06.19 wurde sie verabschiedet. Anschließend wurde gleich ihr Nachfolger Marcus Bazant als neuer grüner Stadtrat vereidigt.

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