Sonstiges – GRÜNE/Grüne Liste

StUB: Talquerung Wöhrmühle – GRÜNE/Grüne Liste fordern hohen ökologischen Ausgleich

9. April 20199. April 2019 von wm

Die Streckenplanung für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) nimmt konkrete Formen an.
Im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 9. April bzw. Stadtrat am 11. April steht auf der Tagesordnung, welche Trassenvarianten ins Raumordnungsverfahren eingebracht werden. Der Zweckverband StUB – ein Zusammenschluss der beteiligten Städte – favorisiert eine neue Talquerung über den Regnitzgrund bei der Wöhrmühle, die erst im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung als Vorschlag eingebracht wurde. Drei andere Varianten über den Dechsendorfer- oder Büchenbacher Damm und über die Kosbacher Brücke werden jedoch auch als Alternativvarianten im Raumordnungsverfahren überprüft.

Schaffung eines Ortes der Erinnerung in der ehem. Heil- und Pflegeanstalt

28. März 201928. März 2019 von wm

Rede von Dr. Birgit Marenbach in der Stadtratssitzung am 28.03.2019

»Mit dem heutigen Beschluss setzt die Stadt Erlangen ein wichtiges Zeichen gegen das Vergessen und gegen das Vertuschen der Verbrechen auf dem Gelände und in den Gebäuden der ehemaligen Kreisirrenanstalt und späteren Heil- und Pflegeanstalt. (…)
Mit dem heutigen Beschluss erfolgt keine Zustimmung für den Abbruch des Mittelteils des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes oder der Fällung der hochwertigen Bäume in diesem Parkbereich. Grade bei der Aufheizung von Städten haben solche hohen und alten Bäume eine große Bedeutung gegen die Aufheizung unserer Städte. …«

Auszeichnung »Fahrradfreundliche Arbeitgeberin« für die Stadt Erlangen

14. März 201914. März 2019 von wm

Die Stadt Erlangen erhält die Auszeichnung »Fahrradfreundliche Arbeitgeberin« in Bronze. Diese neue EU-weite Zertifizierung vergibt seit zwei Jahren der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC). Bewertet werden Maßnahmen in sechs Aktionsfeldern (z.B. Infrastruktur, Service, Parkraummanagement / Komplementärmaßnahmen etc.).

Am 13. März nahm Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens gemeinsam mit Oberbürgermeister Florian Janik die Auszeichnung in Bronze entgegen. Überreicht wird die Urkunde von der ADFC-Landesvorsitzenden Bernadette-Julia Felsch.

Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!

26. Februar 201930. Januar 2019 von wm

31.01. – 13.02.19.: Die einmalige und historische Chance zur Schaffung des wirksamsten Naturschutz- und Artenvielfalt-Gesetzes. Bayern soll das beste Naturschutzgesetz ganz Deutschlands bekommen. Dazu brauchen wir in den kommenden zwei Wochen 1 Million Unterschriften in den Rathäusern Bayerns um das Artensterben zu stoppen. Auf gehts!

Eintragungsstellen und Öffnungszeiten in Erlangen

Weitere Infos: https://volksbegehren-artenvielfalt.de

»HuPflA«-Planungen: »relevant für die gesamte Stadtgesellschaft«

18. Januar 201918. Januar 2019 von wm

Rede von Dr. Birgit Marenbach im Stadtrat am 17.01.2019:
»In diesem Beschluss geht es um viel – auch um sehr viele Bereiche, die für die Bürger*innen der Stadt Erlangen und auch des Umlandes von Bedeutung sind. Es geht um die Schaffung eines „Ortes der Erinnerung“ an die Ermordung von Menschen in der Heil- und Pflegeanstalt.
Es geht um den Denkmalsschutz. Es geht um die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt. Es geht um die Spitzenmedizin und –forschung. Es geht um wertvolle Grünflächen mit altem Baumbestand. Es geht um den Schutz des Klimas, der Artenvielfalt, des Bodens und vor dem Hochwasser. Es geht um Verkehr und Erschließung. Und es geht uns ALLE etwas an!« …

Anfrage des Erlanger Landttagsabgeordneten Christian Zwanziger an die bay. Staatsregierung

Alles unter Kontrolle

26. November 201823. November 2018 von wm

Anfrage zum Vorgehen der Erlanger Ordnungsbehörde bei Versammlungen

Das überaus restriktive Vorgehen des Erlanger Bürgeramtes | Öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Anmeldungen von Kundgebungen und Demonstrationen wurde von uns in der Vergangenheit schon öfters thematisiert. Nach wie vor werden in den Versammlungsbescheiden überzogene und z.T. auch vom Versammlungsgesetz nicht legitimierte Beschränkungen erlassen. So wurde auch wieder bei der Demonstration der Erlanger Seebrücke am 13. Oktober vorgegangen. Sogar die Route musste geändert werden, damit CSU- und AfD-Infostände zur Landtagswahl nicht mit dieser Demonstration konfrontiert werden. Ins Auge stechen weitere Ausführungen im Bescheid der Erlanger Behörde, die diese Beschränkungen rechtfertigen sollen: Es werden verschiedene und berechtigte Protestaktionen gegen die AfD seit April und das Zeigen eines Transparentes bei einem CSU-Stand in einer herabwürdigenden Weise aufgelistet, als ob es daran etwas zu beanstanden gäbe. Außerdem wurden die genannten Protestaktionen überhaupt nicht von der Seebrücke veranstaltet.

»Sicherer Hafen« Erlangen – offen für in Seenot geratene Geflüchtete

7. November 201826. Oktober 2018 von wm

Beschluss des Stadtrates: Die Stadt erklärt sich offen für in Seenot geratene Geflüchtete

Die Städte Düsseldorf, Köln und Bonn haben Ende Juli ihre Bereitschaft erklärt, auf der Flucht in Seenot geratene Menschen aufzunehmen. Neben Regensburg als erster bayerische Stadt haben inzwischen auch weitere Städte ihre Sympathie für diese Initiative bekundet. GRÜNE/Grüne Liste und SPD haben nun gemeinsam beantragt, dass sich auch die Stadt Erlangen öffentlich bereit erklärt, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Dieser Antrag wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 25.10.2018 mehrheitlich angenommen.

Haushalt 2019: Mehr für Klimaschutz, Grünstrukturen, Umweltverbund und freie Initiativen

29. Oktober 201823. Oktober 2018 von wm

Aktive Politik vor Ort gelingt nur mit finanzieller und personeller Handlungsbereitschaft. Die Stadtratsfraktion GRÜNE|Grüne-Liste will einen Finanzplan, der den ökologischen und sozialen Herausforderungen gerecht wird, notwendige Investitionen angeht und gleichzeitig finanziell verantwortbar ist. Wolfgang Winkler, Fraktionsvorsitzender, erläutert die Schwerpunkte: »Wir setzen auf Investitionen vor allem in den Bereichen Umwelt-, Klimaschutz, Grünstrukturen und Verkehrswende. Die Rahmenbedingungen sind günstig, Erlangen ist für 2019 finanziell gut aufgestellt. Das ist auch eine gute Ausgangslage zur besseren Unterstützung von soziokulturellen Initiativen und Projekten in den Bereichen Sport und Gesundheit«.