In der morgigen Stadtratssitzung wird entschieden, ob die Stadt-Umland-Bahn (StUB) realisiert werden kann. Vor dieser maßgeblichen Entscheidung will Harald Bußmann, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Liste, auf die immer wieder vorgebrachten Gegenargumente eingehen und die Diskussion versachlichen …
Presseinfos
Papieratlas 2012: Statistik mit Lücken
Bei der Verwendung von Recycling-Papier sei „Erlangen weiter auf Platz 2 in Bayern“, steht im „Rathausreport“ vom 24. September. Bei dieser Erfolgsmeldung bezieht sich das städtische Presseamt auf den Papieratlas der ‚Initiative Pro Recyclingpapier‘: Dort ist Erlangen unter den Städten gelistet, die in ihren Verwaltungen zu 100 Prozent Recyclingpapier einsetzen würden. Leider hat diese Statistik gewaltige Lücken …
StUB: Nebelkerzen gegen den Fortschritt
Berichte über eine Kostensteigerung bei den StUB-Planungen auf 400 Mio. € machten die Runde. Nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers Harald Bußmann handelt es sich dabei um einen ganz normalen Effekt: „2025 ist ein Euro weniger wert als 2019, logischerweise muss ich für das gleiche Projekt mehr Euro in die Hand nehmen, wenn ich später fertig werde.“ Er hat sich vom VGN bestätigen lassen, dass man hier nicht von Kostensteigerungen reden dürfe, sondern nur von ganz normalen finanzmarktlichen Effekten – auch als Inflationsrate bekannt ….
Digitalfunk überfordert Staatsregierung
Die Einführung des neuen digitalen Behördenfunks soll bis 2015 abgeschlossen sein und den Freistaat Bayern nach derzeitigen Schätzungen mindestens eine Milliarde Euro kosten. Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister will die Grüne Liste die Kosten auf den Tisch bringen, die für Erlangen zu erwarten sind …
GBW-Wohnungen: Freihändiger Verkauf sozial unverantwortlich
In den Großstädten nimmt die Wohnungsnot zu. Durch den kommunalen Erwerb der GBW hätte hier gegengesteuert werden können. Nun ist davon auszugehen, dass ein Investmentfond die GBW-Anteile erwirbt. Jetzt müssen vor allem die Rechte der MieterInnen umfassend gesichert werden …
Bürgerbeteiligung bei Stadt-Umland-Bahn sicherstellen
Die Stadt- Umland-Bahn (StUB) wird ein Jahrhundertprojekt für Erlangen sein. Die Grüne Liste will eine umfassende Bürgerbeteiligung bei den Planungen erreichen …