Presseinfos – Seite 24 – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

Mitarbeiter*innen entlasten – ÖPNV stärken

27. Juli 202129. September 2020

Solidarität mit allen Streikenden im ÖPNV – die GRÜNE/Grüne Liste-Stadtratsfraktion stellt sich hinter die Forderungen von ver.di für die Beschäftigten im Nahverkehr.

„Wir Grüne unterstützen die Streiks ausdrücklich und halten sie für ein notwendiges Zeichen an die VKA.“, so Marc Urban, Sprecher für Arbeit und Gewerkschaft der grünen Fraktion.
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat bislang nicht nur kein Angebot vorgelegt, sondern die Verhandlungen mit ver.di komplett abgelehnt. Ver.di fordert 30 Tage Urlaub bezogen auf eine 5 Tage-Woche, neue Überstundenregelungen, die Anrechnung der Ausbildung als Betriebszugehörigkeit, 100% Sonder- und Zuschlagszahlungen auf individueller Stufe und ohne Reduzierung bei Fehlzeiten, sowie Schicht- und Wechselzulagen.

Ein Fahrrad für jedes Kind

11. Januar 202425. September 2020

GRÜNE/Grüne Liste beantragen eine städtische Initiative für mehr Fahrräder in allen Familien
Grünes Ziel ist es, den Radverkehrsanteil in Erlangen weiter zu erhöhen und die Mobilität von Menschen ohne Auto zu verbessern. Gerade in einkommensschwachen Haushalten gibt es auch in Erlangen viele Menschen ohne Fahrrad. In der vierten Grundschulklasse legt jedes Kind die Fahrradprüfung ab. »Kinder, die kein eigenes Fahrrad haben, fahren nicht, werden unsicher und steigen später seltener wieder aufs Rad«, sagt Kerstin Heuer. »Kinder mit eigenem Rad werden sicher, selbstständig mobil und erleben es als alltägliches, praktisches Verkehrsmittel«, so die grüne Sprecherin für Bildung und Bauen weiter.

Zielkatalog der Initiative „Klimaentscheid ERlangen“

27. Juli 202122. September 2020

GRÜNE/Grüne Liste beantragen die schnelle Überprüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Klimaschutz
Im Mai letzten Jahres wurde in Erlangen der Klimanotstand festgestellt. Inzwischen liegt auch die von der Stadt in Auftrag gegebene Klimanotstandsstudie vor. Engagierte Bürger*innen haben sich zur Initiative „Klimaentscheid ERlangen“ zusammengeschlossen und konkrete Klimaschutzmaßnahmen in einem Zielkatalog zusammengestellt.
Die verschiedenen Vorschläge beziehen sich auf die Handlungsfelder der Klimanotstandsstudie und zeigen einen Weg für ein klimaneutrales Erlangen.

»Greenwashing« auf dem Erlanger Rathaus

27. Juli 202116. September 2020

GRÜNE/GL, ÖDP und Klimaliste kritisieren die beschlossenen Windwalzen als Luftnummer
Sich in der Öffentlichkeit ein umweltfreundliches Image zu verleihen ohne dass es dafür eine hinreichende Grundlage gibt, wird als „Greenwashing“ bezeichnet. Ein solches Verhalten wird derzeit von der Stadtregierung verfolgt. Darin besteht bei GRÜNEN, ÖDP und Klimaliste große Einigkeit.
Es geht um 5 Windwalzen, die gemäß CSU/SPD Beschluss im letzten Bauausschuss für die stolze Summe von 63.000 Euro gekauft und auf dem Dach des Rathauses installiert werden sollen. „Auf den ersten Blick schien das Projekt eine gute Idee. Allerdings gibt es vom Hersteller bislang keinen Nachweis, dass die Windwalzen tatsächlich funktionieren. Wir kaufen also die Katze im Sack!“, betont Birgit Marenbach, eine der beiden grünen Fraktionsvorsitzenden. Deshalb wurde zunächst der Antrag auf Verschiebung des Projekts gestellt, bis belastbare Daten vorliegen – leider ohne Erfolg. Auch der zweite Antrag, die Walzen erst nach einer Erprobungsphase auf dem Rathausdach vom Hersteller zu übernehmen, stieß zwar auf breite Zustimmung der gesamten Opposition, wurde aber letztendlich von CSU und SPD abgelehnt.

»Junge Menschen brauchen echte Mitbestimmungsrechte«

5. Juli 202110. September 2020

GRÜNE/Grüne Liste und die Grüne Jugend Erlangen engagieren sich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16
Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. Alle Einwohnerinnen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, werden zu den Urnen gerufen. In vier Bundesländern dürfen 16- und 17-Jährige bei Landtagswahlen abstimmen, in elf Ländern bei Kommunalwahlen. In Bayern dagegen sind alle unter 18 Jahren auch von den Kommunalwahlen ausgeschlossen. Umstritten ist diese Engstirnigkeit schon lange. Ein Gesetzentwurf der Grünen Landtagsfraktion zur Einführung des Wahlrechts mit 16 Jahren vom 10. April 2019 wurde leider abgelehnt.

Kommunaler Klimafonds

2. November 20221. September 2020

GRÜNE/GL beantragen Kommunalen Klimafonds

GRÜNE/Grüne Liste beantragen einen Fonds für kommunale klimafördernde Maßnahmen von Organisationen und Initiativen
Auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft sind die Städte und Gemeinden angehalten, alle Handlungsspielräume zu nutzen und neue Ideen zu entwickeln. Oben auf der Agenda steht die Vermeidung von klimaschädlichen Verhalten, um die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Verbleibende Emissionen sollten zumindest finanziell ausgeglichen werden – die grüne Stadtratsfraktion beantragt dazu die Einrichtung eines kommunalen Klimafonds. »Damit wollen wir klimafördernde Projekte von Erlanger Organisationen und Initiativen unterstützen und gleichzeitig das Bewusstsein für Klimagerechtigkeit auf lokaler Ebene fördern«, erklärt Tina Prietz.

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