Presseinfos – Seite 22 – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

GRÜNE/Grüne Liste vermissen Mut der SPD

27. Juli 20215. Mai 2020

Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und Grüner Liste stimmten auf einer Videokonferenz am 28. April einer Koalition mit der SPD nahezu einstimmig zu, lehnten jedoch einen Kooperationsvertrag mit der CSU mit knapper Mehrheit ab. Inzwischen haben SPD und CSU eine Kooperation bekannt gegeben.
„Wir dagegen hatten uns dafür eingesetzt, nach einer ersten Runde weitere Gespräche mit anderen demokratischen Gruppierungen zu führen“, so Marcus Bazant, Vorsitzender der Stadtratsfraktion.

GRÜNE und Grüne Liste unterstützen Florian Janik bei der Stichwahl

26. März 202021. März 2020

Die Kommunalwahl ist letzten Sonntag unter außergewöhnlichen Umständen abgelaufenen. Die GRÜNEN und die Grüne Liste werden als zweitstärkste Kraft im Erlanger Stadtrat mit aller Kraft für ihre Ziele eintreten.

Die Schwerpunkte sind eine echte Verkehrswende, mehr Arten- und Naturschutz, eine soziale Stadt für alle sowie ein umfassender Klimaschutz.

Nach klärenden Gesprächen mit der SPD sind wir überzeugt: „Mit Dr. Florian Janik als Oberbürgermeister werden wir unseren Zielen näher kommen. Deswegen rufen wir alle Erlangerinnen und Erlanger auf, in der Stichwahl Dr. Florian Janik zu wählen“, so Susanne Lender-Cassens, Bürgermeisterin.

Soziokultur ist ein wichtiger und schützenswerter Faktor in der Kulturlandschaft

20. Februar 202020. Februar 2020

GRÜNE/Grüne Liste unterstützen die Erklärung der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. zum Entzug der Gemeinnützigkeit des DemoZ in Ludwigsburg

Erlangen ist seit 2014 Mitglied in der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V., die ein Dach für 14 Landesverbände mit über 600 soziokulturellen Mitgliedszentren und -initiativen bildet. Der Bundesverband ist alarmiert, dass dem soziokulturellen Zentrum DemoZ in Ludwigsburg im Herbst 2019 die Gemeinnützigkeit rückwirkend aberkannt wurde. Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens, die in Erlangen für den Bereich Soziokultur zuständig ist, ist empört: »Dem DemoZ wird damit die finanzielle Existenzgrundlage entzogen – auch mit der skandalösen Begründung, dass bekannte Personen aus der rechtsextremen Szene von Veranstaltungen ausgeschlossen werden.« Gemeint ist ein Hinweis auf der Webseite des DemoZ, der verifizierbare Personen aus dem rechtsextremen Spektrum von Veranstaltungen ausschließt.

Straßenerneuerung: endlich Fokus auf Radverkehr

13. Februar 202012. Februar 2020

Aufgrund eines grünen Antrages profitieren nun Radwege vom jährlichen Sanierungsprogramm

Die Erneuerung von Straßenbelägen (Abfräsen der verschlissenen und Einbau einer neuen Asphaltdeckschicht) habe sich als kostengünstige und wirtschaftliche Instandhaltungsmethode bewährt, so die Verwaltung. Von diesem jährlichen städtischen Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm hat allererdings bisher vor allem der Autoverkehr profitiert.

Grüne Stadtratsfraktion begrüßt weitere Fortschritte bei der Stadt-Umland-Bahn

28. Januar 202028. Januar 2020

Nachdem die Bezirksregierung von Mittelfranken nun die landesplanerische Beurteilung zur StUB veröffentlicht hat, ist das Raumordnungsverfahren nun abgeschlossen. „Dies ist ein wichtiger Schritt bei der Realisierung der Stadt-Umland-Bahn“, sagt Marcus Bazant, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Fraktion im Erlanger Stadtrat. „Wir Grüne haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, dass dieses wichtige Verkehrsprojekt mit einer umfangreichen Beteiligung der Bürger*innen geplant wurde. In den nächsten Planungsschritten müssen die Eingriffe in die Natur so gering wie möglich bleiben, z. B. bei der notwendigen Querung des Regnitztals, ohne das gesamte Projekt zu gefährden.“ Die Erlanger Grünen wollen weiterhin für eine Mehrheit im Stadtrat zur Fortführung der StUB eintreten und dabei das Vorhaben kritisch und konstruktiv begleiten.

Mehr Wohnraum ohne Flächenversiegelung: ein ökologisch-sozialer Erfolg für Erlangen

21. Januar 202021. Januar 2020

Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird erlassen

Am 16. Januar hat der Stadtrat mit einer Mehrheit von Grüner Liste, SPD, Erlanger Linke und ÖDP einer Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung nach dem erprobten Vorbild der Stadt Nürnberg beschlossen. Die Nutzung von Wohnraum für andere Zwecke als zum Wohnen – und dazu zählt auch die Vermietung als Ferienwohnung über mehr als 8 Wochen pro Jahr oder wenn Wohnungen, die sich eigentlich vermieten ließen, absichtlich leerstehen gelassen werden – kann nun von der Stadt geahndet werden.

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