GRÜNE/Grüne Liste Erlangen – Seite 70

Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

17. Juni 2020

Klimaauswirkungen in Beschlussvorlagen

Als Reaktion auf den Klimanotstand wird seit 01.01.2020 in Beschlussvorlagen der Verwaltung die Rubrik „Klimaauswirkungen“ aufgenommen, damit der Stadtrat in seinen Beschlüssen die Auswirkungen seiner Beschlüsse auf das Klima berücksichtigen und entsprechend priorisieren kann. Diese enthält neben einer Ja/Nein Bewertung auch eine Begründung, welche jedoch nicht nach zielgerichteten Kriterien vorgenommen wird, sondern von der jeweils die Vorlage erstellenden Person individuell erstellt wird. Im Frühjahr 2020 sollten die Stadträt*innen im HFPA die Möglichkeit erhalten, Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zu diskutieren.

Ausbau der Stromproduktion aus Photovoltaikanlagen

4. Juni 20204. Juni 2020

als Beitrag zur dezentralen Stromversorgung – Grundsatzbeschluss

Der Ausbau der Stromproduktion aus Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, zur dezentralen Energieversorgung und zur Reduzierung von Luftschadstoffen. Zudem werden dadurch Energieversorgungs- und Energiepreisrisiken reduziert. Öffentlichen Gebäuden kommt hierbei bei eine Vorbildfunktion zu, aber auch der Ausbau von Solarenergie auf privaten Gebäuden sollte intensiv vorangetrieben werden. In anderen Städten wie beispielsweise in Tübingen wird bei Grundstückskaufverträgen, in städtebaulichen Verträgen und Bebauungsplänen grundsätzlich die Installation von PV-Anlagen vorgeschrieben. Die solare PV-Pflicht ist eine folgerichtige Maßnahme infolge der Ausrufung des Klimanotstandes.

Fortschritt für Gedenkort

24. Mai 2020

Ehemalige Heil- und Pflegeanstalt Erlangen: Fortschritt für Gednentkort

GRÜNE/Grüne Liste fordern übergreifendes Gesamtkonzept

Beim Tauziehen um den Abriss der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Erlangen (HuPflA) zeichnet sich eine Lösung ab, die „keine Verlierer zurücklässt“, so Dr. Sabine Weigand MdL, Historikerin und Sprecherin für Denkmalschutz in der Grünen Landtagsfraktion. Aufgrund einer Petition des Stadtheimatpflegers Karl-Heinz Rottmann, der damit für den Erhalt des Bauwerks als Erinnerungsort für die Krankenmorde der Nationalsozialisten kämpfte, wurde die Angelegenheit im Ausschuss Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags behandelt.
Wegweisend für den Kompromiss war eine Stellungnahme des Kulturwissenschaftlers Jörg-Ulrich Skriebeleit, der als Leiter der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg prädestiniert für den angemessenen Umgang mit Opferorten ist. Er brachte im Ausschuss die Überlegung ins Spiel, anstatt des Ostflügels den Mittelrisalit der HuPflA und beidseitig Teile des Ost- und Westflügels zu erhalten.

»Sozial- und umweltgerechte Stadtpolitik auf breiter Basis«

15. Mai 202014. Mai 2020

Grünes Ziel für die nächsten sechs Jahre

»Eine sozial- und umweltgerechte Stadtpolitik auf breiter Basis ist ein wesentliches grünes Ziel für die nächsten sechs Jahre. Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz schließen sich nicht aus. Vielmehr müssen soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz verwirklicht werden um Klimagerechtigkeit, und damit auch das Schließen der Schere zwischen Arm und Reich, zu erzielen. Das Wahlergebnis sehen wir als klaren Auftrag dafür an, dass progressive Maßnahmen bei Klimaschutz und Klimaanpassung in Angriff genommen werden müssen und zwar ab jetzt.«

GRÜNE/Grüne Liste vermissen Mut der SPD

27. Juli 20215. Mai 2020

Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und Grüner Liste stimmten auf einer Videokonferenz am 28. April einer Koalition mit der SPD nahezu einstimmig zu, lehnten jedoch einen Kooperationsvertrag mit der CSU mit knapper Mehrheit ab. Inzwischen haben SPD und CSU eine Kooperation bekannt gegeben.
„Wir dagegen hatten uns dafür eingesetzt, nach einer ersten Runde weitere Gespräche mit anderen demokratischen Gruppierungen zu führen“, so Marcus Bazant, Vorsitzender der Stadtratsfraktion.

Grüne respektieren Basisentscheidung

30. April 202030. April 2020

Eine virtuelle Versammlung des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen und der Wähler*innenvereinigung Grüne Liste entschied am Dienstagabend über die Ergebnisse der mit SPD und CSU geführten Verhandlungen.
Eine große Mehrheit begrüßte eine Koalition mit der SPD und die gemeinsam erarbeiteten politischen Eckpunkte. Die als zu eng empfundene Kooperation bzw. vereinbarte Inhalte mit der CSU wurden jedoch von unserer Basis mehrheitlich nicht mitgetragen.

+ Weitere