Rede der Grünen Stadtratsfraktion zur Verabschiedung des städt. Haushalts 2023 am 12. Januar
Der städtische Haushalt für das Jahr 2023 – so wie er nun mit der Mehrheit von CSU und SPD beschlossen werden soll – bremst den Klima-Aufbruch aus. Die schwarz-rote Kooperation will nicht einmal alle Stellen für die 14 im Oktober beschlossenen Maßnahmen zur Verfügung stellen.
„Scheibchenweise wurde ein ursprünglich ambitionierter Fahrplan Klima-Aufbruch soweit gestutzt, dass man sich ernsthaft die Frage stellen kann, was am Ende übrigbleibt. Und das obwohl laut neuesten Berechnungen möglicherweise schon nächstes Jahr, also 2024, das im Rahmen des 1,5°Grad-Ziels Erlangen zustehende CO2-Restbudget aufgebraucht sein könnte“, so Christian Eichenmüller in seiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts in der Stadtratssitzung am 12.01.23. „Das Argument, mehr Personal zu schaffen sei nicht möglich ohne die dauerhafte Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts zu gefährden, ist falsch“, so der grüne Sprecher für Klima und Wirtschaft weiter: „Die Gefährdung der Leistungsfähigkeit des Haushalts sind nicht Personalstellen, sondern Klimafolgekosten, die von Jahr zu Jahr steigen werden, wenn wir nicht kollektiv handeln.“
Rede als Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=71nTHGQsYvs
Rede GRÜNE/Grüne Liste zur Verabschiedung des Haushalts 2023 für die Stadt Erlangen im Wortlaut:
