Igel stehen seit kurzem auf der Roten Liste der Weltnaturschutzunion (IUCN). Ihre Population ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Eine der Hauptursachen
dafür sind zu „aufgeräumte“ Gärten und der zunehmende Einsatz von Mährobotern …
Gefahren für Igel durch Mähroboter
Grüne/Grüne Liste beantragen eine Aufklärungskampagne zum Igelschutz
Igel stehen seit kurzem auf der Roten Liste der Weltnaturschutzunion (IUCN). Ihre Population ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Eine der Hauptursachen dafür sind zu „aufgeräumte“ Gärten und der zunehmende Einsatz von Mährobotern, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden.
Anträge zum städtischen Haushalt 2025: Neuausrichtung der Prioritäten
Die Grüne Fraktion kritisiert den vorliegenden Haushaltsentwurf. Angesichts der dramatischen Gewerbesteuereinbrüche und der daraus resultierenden Haushaltskrise, die Erlangen in historischem Ausmaß erschüttert, fordern die Grünen eine Neuausrichtung der Prioritäten. Presseinfo dazu
Unsere vorläufigen Änderungsanträge zur Vorlage der Verwaltung (xxx: Beträge stehen noch nicht fest):
Baustelleneinrichtung bei der Schlosssanierung
Die Sanierung des Schlosses und die zu gehörige Baustelleneinrichtung hat für einen größeren Zeitraum Auswirkungen auf die Innenstadt. Die Schlosssanierung wird von einer öffentlichen Institution, der FAU, beauftragt und öffentlich genutzte Plätze wie der Schlossgarten und der Marktplatz sind davon betroffen. Daher besteht ein hohes öffentliches Interesse an dieser Baumaßnahme und ihrer Abwicklung.
Daher beantragen wir:
• Die Maßnahme wird im nächsten Stadtrat oder im nächsten zugehörigen Fachausschuss vorgestellt und besprochen.
Erlangen zukunftsfähig aufstellen: Von der Kunst am richtigen Ende zu sparen
Positionspapier der Grünen Fraktion zum städtischen Haushalt
Die in diesem Jahr bekannt gewordenen Gewerbesteuereinbrüche haben den Haushalt der Stadt Erlangen in historischem Maß erschüttert. Es fehlen weit über 100 Millionen Euro, die Stadt muss an allen Ecken sparen.
Bereits jetzt ist absehbar, dass der vorliegende Entwurf des Haushaltes 2025 keine Genehmigung durch die Regierung erhalten wird: Die erlaubten Kassenkredite, sozusagen der Dispokreditrahmen der Stadt, werden um 8 Millionen Euro überschritten. Das heißt Erlangen wäre im Jahr 2025 zahlungsunfähig und deshalb ist eine weitere Sparrunde unausweichlich.
Baukostensteigerungen sowie die Übertragung von Pflichtaufgaben an die Kommunen z.B. im Bereich Kinder und Familien ohne entsprechende Gegenfinanzierung haben den städtischen Haushalt schon in den letzten Jahren zunehmend unter Druck gesetzt. Die Umsetzung des Erlanger Klimaaufbruchs und notwendige Investitionen bei Bildung und Betreuung waren in den vergangenen Jahren von der Kooperation nicht ausreichend priorisiert – trotz der noch guten Haushaltslage.
Wir als Grüne Fraktion bedauern die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Haushalte. Sie lassen es nicht zu den aktuellen Krisen wie Klimakollaps, Bildungsmisere und soziale Schieflagen nachhaltig zu begegnen und ausreichend in unsere Zukunft zu investieren. Trotz oder gerade wegen dieser schwierigen Rahmenbedingungen gilt für uns aber: Jetzt erst recht! Schaffen wir das maximal mögliche. Lasst uns in dieser schwierigen Lage gemeinsam einen gerechten, zukunftsfähigen Haushalt aufstellen.
Straßenreinigung: Gesamtbelastung in der Innenstadt reduzieren
Änderungsantrag zur geplanten Erhöhung der Straßenreinigungsgebühr
Die Kostensteigerungen der letzten Jahre für Energie, Wasser und Müllabfuhr belasten viele Haushalte erheblich. In der Stadtratssitzung am 24. Oktober steht eine Steigerung der Straßenreinigungsgebühr auf der Tagesordnung.
„Diese geplante Gebührenerhöhung führt zu einer weiteren Mehrbelastung der Menschen besonders im Innenstadtbereich. Gerade dort, wo die Anwohner:innen selten die Verschmutzungen verursachen, widerspricht eine Erhöhung dem Gerechtigkeitsempfinden“, sagt Eva Linhart, Grüne Sprecherin für Finanzen und Haushalt. Die Grüne Fraktion möchte hier mit Änderungsanträgen eine Entlastung erreichen und eine dauerhaft tragbare Lösung zu finden: Um kurzfristig Kosten zu sparen, soll im Dialog mit den Anwohner*innen der Reinigungszyklus in der Innenstadt halbiert werden. Bereits nach einem Jahr möchte die Grüne Fraktion die Straßenreinigungsgebührensatzung wieder auf den Prüfstand stellen und erneut in den Stadtrat einbringen.
Stadtratsantrag dazu