Änderungen beim Arbeitslosengeld II

Ab 1.04.2006 traten die von der Bundesregierung beschlossenen Änderungen beim Arbeitslosengeld II. in Kraft. Für Jugendliche unter 25, die zu Hause wohnen, wird der Regelsatz auf 80 % gekürzt. Außerdem dürfen sie nur noch mit vorheriger Genehmigung des Fallmanagers von zu Hause ausziehen. Die Verschärfungen sind unverantwortlich.

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Hartz IV – Höchstmieten und Wohnung bei Trennung

Bei EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II und SozialhilfeempfängerInnen wird die Miete von der Stadt Erlangen übernommen, soweit diese angemessen ist.
Zumindest auf dem freien Wohnungsmarkt ist es kaum möglich, Wohnungen zu finden, bei denen die Mieten nicht über den vom Stadtrat beschlossenen Höchstgrenzen liegen.

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Büchergeld

Trotz der gesetzlich garantierten Lernmittelfreiheit wurde das Gesetz zur „Eigenbeteiligung an der Lernmittelfreiheit“ erlassen. Eine Formulierung, die zu denken gibt: Sind denn nun Lernmittel frei oder nicht?

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Gedenken am Volkstrauertag

Die Grüne Liste hat beantragt, dass die städtische Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag zukünftig etwas anders gestaltet wird: So soll auf die Beteiligung der Bundeswehr bei der Veranstaltung zum Volkstrauertag in Erlangen zukünftig verzichtet und die Deserteure der Wehrmacht geehrt werden. Alle anderen Fraktionen lehnten den Antrag ab.

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