Eine Pressemeldung zur Änderung in der Besetzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses (UVPA) sorgte für Irritationen. Harald Bußmann ist weiterhin Sprecher für Verkehr und vertritt auch zukünftig zusammen mit Bianca Fuchs und Birgit Marenbach die Grüne/GL-Fraktion im UVPA.
Sonstiges
Rede zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2015
Am 25. Januar ist der erste Haushalt der neuen Ampelkoalition verabschiedet worden. Wolfgang Winkler bedankte sich für die gute Verwaltungsvorlage und freute sich über die Nachbesserungen im Laufe der Haushaltsberatungen. Der Haushalt ist schließlich das Steuerungselement für die Politik.
Die Rede im Wortlaut …
Jahresabschlussrede 2014 für den Stadtrat
„…harte, aber faire Auseinandersetzung mit guten Ergebnissen“
Jahresabschlussrede für den Gesamtstadtrat – gehalten von Wolfgang Winkler
Viele kleinere aber auch größere Projekte wurden in diesem Jahr angeschoben oder ein wichtiges Stück vorangebracht. 300 Flüchtlinge mussten kurzfristig angemessen untergebracht werden. Die Schulsanierung, ein wahres Mammutprojekt, hinter dem wir alle stehen, läuft trotz des einen oder anderen Rückschlags wie bei der MTG-Turnhalle, weiter. Die Sanierung des Freibad West und der dortige Neubau eines Hallenbades wurde in die Wege geleitet.
Flüchtlinge: Dezentrale Unterbringung anstatt Lagersystem
Resolution der 16. Grünen Metropolregion Nürnberg Konferenz
Bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Bayern herrscht derzeit Chaos. Die Erstaufnahmeeinrichtungen sind überlastet und die dort herrschenden Zustände unzumutbar. Auf die Kommunen werden die Flüchtlinge ohne ausreichende Vorabinformation umverteilt. Überall in Bayern entstehen neue Unterkünfte, eine adäquate Infrastruktur und Betreuung ist meistens nicht oder zeitverzögert gewährleistet. Trotzdem gibt die bayerische Staatsregierung als Anschlussunterbringung weiterhin ein starres, unflexibles Lagersystem vor. Dagegen wollen und könnten viele längst bei Verwandten, Freundschaften oder in anderen Privatwohnungen leben.
Grüne Gäste aus Wladimir (Russland)
Seit 1996 bestehen Kontakte der Grünen Liste Erlangen zu grün-ökologisch Gleichgesinnten in unserer russischen Partnerstadt Wladimir, hauptsächlich zu Gennadij Stachurlow, der Mitte der 90er Jahre die Grüne Partei in Wladimir gründete und dort federführend aktiv war. Gennadij war schon mehrfach in Erlangen: Zweimal auf Einladung der GL mit dem jeweiligen Leiter des Wladimirer Umweltamtes, einmal mit einer Jugendgruppe, dann wieder zum 25jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft, 2012 mit einer Radlergruppe und erst kürzlich während der Bergkirchweih.
Kommunalwahl: GRÜNE/Grüne Liste kräftig zugelegt
Wir bedanken uns bei allen WählerInnen. Die Grüne Liste ist im neuen Stadtrat mit 8 Sitzen vertreten und damit drittstärkste Fraktion. Gegenüber 2008 haben wir fast 3% dazugewonnen. Alle Ergebnisse auf www.erlangen.de/html/kw_2014
erlangen2014.de – Webseite zur Kommunalwahl