Rücktritt von GL-Stadtrat Harald Bußmann – Katharina Grammel ist neue Stadträtin

Katharina Grammel

Seit über 15 Jahren war Harald Bußmann Stadtrat für die Grüne Liste. Der GL-Fraktionssprecher für den Bereich Verkehr hat nun sein Stadtratsmandat niedergelegt. Seinen Rückzug begründet er u.a. mit Unzufriedenheiten über die Zusammenarbeit in der Fraktion und mit seiner schlechten Platzierung auf der Liste für die Kommunalwahl 2020. »Wir bedanken uns bei unserem Kollegen Harald Bußmann für sein jahrelanges und leidenschaftliches Engagement im Stadtrat«, betont Wolfgang Winkler. »Da unsere Fraktionssitzungen sehr demokratisch strukturiert sind, werden auch mehrheitlich Entscheidungen gefällt und Strukturen geschaffen, die nicht immer im Sinne der jeweiligen Bereichssprecher*innen ausfallen«, so der Fraktionsvorsitzende weiter.
Die Fraktion wünscht ihm für sein zukünftiges Engagement alles Gute. »Mit unserem neuen Fraktionsmitglied Katharina Grammel werden wir die Arbeit für engagierten Klimaschutz und ein gutes Miteinander in Erlangen fortsetzen«, ergänzt Winkler.

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Grüne Antworten auf den Klimanotstand

Nachdem der Stadtrat in seiner letzten Sitzung den Klimanotstand ausgerufen hat, wollen die Erlanger Grünen umgehend die nun erforderlichen Schritte einleiten. Zum einen fordern sie mehrere energische Sofort-Maßnahmen, zum anderen ein Bündel an mittel- und langfristigen Veränderungen.

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Baumfällungen Bergkirchweihgelände

GRÜNE/Grüne Liste fordern seit 10 Jahren ein langfristiges Sanierungs- und Entwicklungskonzept

»Das Bergkirchweihgelände ist auch ökologisch betrachtet ein einzigartiges ‚Filetstück‘, das eines der größten bayerischen Volksfeste beherbergt: Es sollte von großem Interesse sein, eine langfristige Perspektive für das Gelände und den Baumbestand zu entwickeln«

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Zivilgesellschaftliches Engagement wird »behindert und kriminalisiert«

Papierschiffe Seebrücke Erlangen

Strafverfahren wegen Seebrücken-Demonstration in Erlangen
»Sicherer Hafen Erlangen« war eine Forderung auf einer Demonstration der Erlanger Seebrücke am 13. Oktober. Knapp zwei Wochen später beschloss der Stadtrat auf Antrag der SPD und Grünen Liste, dass sich auch Erlangen öffentlich bereit erklärt, aus Seenot gerettete Flüchtlinge im Rahmen ihrer Möglichkeiten aufzunehmen. Dieser Antrag bezog sich ausdrücklich auf die Initiative der Seebrücke. Das Engagement der damals neu gegründeten Erlanger Seebrücke wurde von vielen Stadträt*innen, den Bürger­meisterinnen und vom Oberbürgermeister begrüßt.
Inzwischen erhielt die Anmelderin der Demonstration einen Strafbefehl. Vorgeworfen wird ihr ein Verstoß gegen die städtischen Auflagen: im Demozug sei ein zu langes Transparent gesichtet worden. Bei ähnlichen Veranstaltungen in anderen Städten – z.B. in Nürnberg – wird weniger restriktiv vorgegangen und hätte in diesem Fall keine Anzeige nach sich gezogen.

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StUB: Talquerung Wöhrmühle – GRÜNE/Grüne Liste fordern hohen ökologischen Ausgleich

Die Streckenplanung für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) nimmt konkrete Formen an.
Im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss am 9. April bzw. Stadtrat am 11. April steht auf der Tagesordnung, welche Trassenvarianten ins Raumordnungsverfahren eingebracht werden. Der Zweckverband StUB – ein Zusammenschluss der beteiligten Städte – favorisiert eine neue Talquerung über den Regnitzgrund bei der Wöhrmühle, die erst im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung als Vorschlag eingebracht wurde.

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Aufwertung Südspitze der Wöhrmühlinsel

An der Wöhrmühle

Gute Voraussetzung für die Entwicklung eines natürlichen Auwaldes

Die Südspitze der Wöhrmühlinsel ist ein sehr wertvolles Gelände. Sie hat großes ökologisches Potential, als Naturfläche aufgewertet zu werden. Ein entsprechender Antrag der grünen Stadtratsfraktion wird zurzeit im Stadtrat und seinen Ausschüssen behandelt. So könnte die landwirtschaftliche Nutzung aufgegeben werden und ein neuer Auwald entstehen.

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