Themen – Seite 8 – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

Einsparungen sind unausgewogen

21. Januar 2025

Sparschwein zerbrochen schaut durch Brandloch von Geldscheinen

Verabschiedung Haushalt 2025 ohne Zustimmung der Grünen Fraktion
Die Einsparungen aufgrund der Finanzkrise sind unausgewogen. Bei Klimaschutz, Bildung und Sozialem wird deutlich überproportional gespart. Darauf wurde von der Fraktion mehrfach im Rahmen der Haushaltsverhandlungen hingewiesen.
Grundsätzlich ist jetzt schon klar, dass dieser Haushalt nicht genehmigungsfähig ist. Das heißt die Stadt ist nicht mehr eigenständig handlungsfähig. Stattdessen steht eine weitere massive Sparrunde im Rahmen eines Konsolidierungsverfahren bevor.
Es wird weitere harte Einsparungen bei freiwilligen Leistungen wie Kultur, Sport und Zuschüsse an alle Vereine und Initiativen geben. Dabei wird sich die Fraktion weiterhin dafür stark machen, extreme Härten zu vermeiden und einen fairen Ausgleich bei den Einsparungen zu erreichen. Erlangen muss möglichst schnell finanziell wieder in ruhigeres Fahrwasser gelangen, wieder eigenständig handlungsfähig zu werden – ohne dabei den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Zukunft aufs Spiel zu setzen.
Rede zum städtischen Haushalt 2025 in der Stadtratssitzung am 16.01.2025

Bericht zur Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)

21. Januar 2025

Wir beantragen einen Bericht im BWA und im UVPA zu den Auswirkungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) auf die Stadt Erlangen, insbesondere in Hinblick auf Stellplatzsatzung, Freiflächengestaltungssatzung und Nutzungsänderungen.

Unausgewogenheit der Kürzungen

29. Januar 202520. Januar 2025

Grüne Rede zum städtischen Haushalt 2025 in der Stadtratssizung am 16.01.2025 – von Eva Linhart
Wir befinden uns in einer Zeit großer Herausforderungen – für unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und auch für unsere Demokratie. Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist angespannt: Die Konjunktur stagniert, die Preissteigerung der letzten Jahre belasten privaten Haushalte ebenso wie Unternehmen, und viele Menschen blicken mit Sorge auf ihre finanzielle Zukunft. Diese Unsicherheiten treffen auch viele Kommunen hart.

Bis Mitte letzten Jahres dachten wir noch, Erlangen bliebe von all dem verschont, quasi ein sicherer Hafen in den unruhigen Gewässern der Wirtschaftskrise. Erlangen galt als Vorzeigestandort in Deutschland. Im renommierten Prognos-Zukunftsatlas 2022 belegte unsere Stadt Platz zwei der wirtschaftlich stärksten Regionen – ein Standort mit bester Innovationskraft, florierender Wirtschaft und hohen Gewerbesteuereinnahmen. Doch heute stehen wir vor einer völlig anderen Realität: Ein massiver Einbruch der Gewerbesteuer hat unsere Stadt unvorbereitet getroffen. Etwa 150 Millionen Mindereinnahmen für 2024 und ca. 70 Millionen für 2025 – ein dramatischer Rückgang, der uns in die tiefste Finanzkrise der Stadtgeschichte gestürzt hat.

Schulsanierungsprogramm und Programm „Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung“

15. Januar 2025

Bericht über Investitionen in das Schulsanierungsprogramm (SSP) und in das Programm „Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung“ (ZGG)
Das Schulsanierungsprogramm läuft seit ca. zwei Jahrzehnten, das Programm „Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung“ sein dem Jahr 2017.

Bericht zur Flächenausstattung an der Pestalozzischule

15. Januar 2025

Die Schülerprognose für die Pestalozzischule geht stabil bis zum Jahr 2034/35 von 16 Klassen an der Schule aus (Vorlage 40/217/2024 vom 17.10.2024). Die Bayerische Schulbauverordnung sieht bestimmte Flächenrichtwerte und ein bestimmtes Raumangebot für den ordnungsgemäßen Schulbetrieb in Abhängigkeit von den Schüler:innenzahlen vor.

Eva Linhart als grüne OB-Kandidatin für Erlangen nominiert

19. Dezember 2024

Mit überwältigender Mehrheit haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Erlangen und der Grünen Liste Eva Linhart als ihre gemeinsame Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl 2026 nominiert. Die 51-jährige Maschinenbauingenieurin überzeugte in ihrer Bewerbungsrede mit dem klaren Fokus auf nachhaltiger kommunaler Wirtschafts- und Finanzpolitik.

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