Trotz der gesetzlich garantierten Lernmittelfreiheit wurde das Gesetz zur „Eigenbeteiligung an der Lernmittelfreiheit“ erlassen. Eine Formulierung, die zu denken gibt: Sind denn nun Lernmittel frei oder nicht?
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Gedenken am Volkstrauertag
Die Grüne Liste hat beantragt, dass die städtische Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag zukünftig etwas anders gestaltet wird: So soll auf die Beteiligung der Bundeswehr bei der Veranstaltung zum Volkstrauertag in Erlangen zukünftig verzichtet und die Deserteure der Wehrmacht geehrt werden. Alle anderen Fraktionen lehnten den Antrag ab.
Anträge zum städtischen Haushalt 2006
Anträge zum städtischen Haushalt 2006 …
Arbeitsplätze Arcaden
Sanitäre Anlagen, MitarbeiterInnenräume und Parkplätze für 1000 Beschäftigte.
Umleitungsmaßnahmen im Busverkehr auf Grund des Baues der Erlanger Arcaden
Während der Arcaden-Baumaßnahmen ist es erforderlich, den Busverkehr teilweise umzuleiten. Dadurch entstehen der Erlanger Stadtwerke AG entsprechende Unkosten.
Dechsendorfer Weiher
Nachbesserungen zur Attraktivitätssteigerung des Schwimm- und Badevergnügens am Dechsendorfer Weiher.
Plakatierungsverordnung
Die letzten Wochen war Erlangen mit Arcaden-Plakaten zugepflastert. Ein großer Teil dieser mfi-Plakate auf mobilen Dreieckständern sind erst mal ohne Genehmigung aufgestellt und nicht wieder abgebaut worden.
Arcaden: Plakatflut ohne Genehmigung verzerrt Chancengleichheit
Seit zwei Wochen ist Erlangen mit Arcaden-Plakaten zugepflastert. Ein großer Teil der Plakate, die für eine uneingeschränkte Realisierung des Einzelhandelszentrums werben, sind ohne Genehmigung aufgestellt worden. „Dadurch ist ein fairer Wettstreit um die Wählerstimmen für den Bürgerentscheid 1 „Stadtverträgliche Arcaden“ bzw. dem entgegengesetzten Ratsbegehren nicht mehr gewährleistet“ …