GRÜNE/Grüne Liste Erlangen – Seite 27

Zukunftsträchtige Verkehrsplanung und Aufenthaltsqualität in den Fokus rücken: keine mehrstöckige KuBiC-Tiefgarage

11. Januar 202427. Juni 2023

Der Kultur- und Bildungscampus Frankenhof soll zum attraktiven Tagungs- und Seminarhaus im Herzen der Stadt werden. Im Areal an der Südlichen Stadtmauerstraße soll neben Jugendkunst- und Musikschule auch eine Kindertagesstätte eingerichtet werden. Nun sorgen Planungen einer Tiefgarage am KuBiC für Aufsehen. So hatte die Stadtverwaltung im jüngsten UVPA eine Beschlussvorlage mit einer einstöckigen Tiefgarage (138 Stellplätze) vorgestellt. Nun fordern Teile der Kooperation aus CSU und SPD dort eine zweistöckige Tiefgarage mit 276 Stellplätzen, was eine Reihe von Problemen mit sich bringen würde.
Die Grüne/GL-Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Marenbach hierzu: „Eine zweistöckige Tiefgarage lockt Verkehr in relativ verkehrsberuhigte Innenstadtbereiche. Gerade dort, wo die Achse der Wissenschaft entsteht und die Stadt-Umland-Bahn fahren soll, sind hunderte zusätzlicher Durchfahrten kontraproduktiv und widersprächen den beschlossenen Zielen der Mobilitätswende.“

Durchsetzung der Schrittgeschwindigkeit in verkehrsberuhigten Bereichen

20. Juni 2023

Bezugnehmend u.a. auf die Bürger*innenversammlung Innenstadt: In Erlangen gibt es einige verkehrsberuhigte Bereiche, auf denen trotz baulicher Maßnahmen (z. B. spezieller Oberfläche der Fahrbahn, Fußverkehr vollständig auf der Fahrbahn in alle Richtungen) oft erhöhte Geschwindigkeiten zu beobachten sind.
Als Beispiele sind hier die Raumerstraße, Südliche Stadtmauerstraße, vor dem Frankenhof/KUBIC bzw. die Westliche Stadtmauerstraße im Bereich der Gerbereiunterführung und Nördl. Hauptstraße zu nennen.

Umsetzung der Freiflächengestaltungssatzung

24. Mai 2023

Bei neueren Bauvorhaben werden nicht selten Freiflächen nahezu komplett versiegelt. Unbebaute Flächen älterer Nachbarhäuser sind dagegen oft grün und bepflanzt. Trotz Nachverdichtung müssen innerstädtische Freiflächen und Vegetation aus klimatischen, ökologischen, stadtgestalterischen Gründen und zur Sicherung der Lebensqualität erhalten bleiben.

Schulisches Schutzkonzept zur Prävention von sexualisierter Gewalt

22. November 202323. Mai 2023

Sexualisierte Gewalt gibt es überall. Statistisch betrachtet sitzen in jeder Schulklasse ein bis zwei Schüler:innen, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind ⁽¹⁾. Mit Schutzkonzepten zur Prävention sexualisierter Gewalt an allen Orten, wo sich Kinder und Jugendliche aufhalten, kann Licht ins große Dunkelfeld gebracht und Betroffenen schneller geholfen werden. Es handelt sich also um ein Qualitätsmerkmal für gelebten Kinderschutz.
Da wegen der Schulpflicht jedes Kind in die Schule gehen muss, kommt der Schule eine besondere Bedeutung als Kinder- und Jugendschutzort zu. Um dies hervorzuheben, startete im Jahr 2016 die Initiative „Schule gegen sexuelle Gewalt“ von dem damaligen Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs zusammen mit den Kultusbehörden der Länder. Dabei soll jede Schule in Deutschland ein passgenaues Konzept zum Schutz vor sexualisierter Gewalt entwickeln.

Bericht Arbeitszeiterfassung Lehrkräfte

23. Mai 2023

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im September 2022 ein Urteil gefällt, das auch gravierende Auswirkungen auf die Arbeit von Lehrerinnen und Lehrern haben kann. Die Richter stellten demnach fest, dass es eine Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeiten von abhängig Beschäftigten gibt. Der Arbeitgeber ist nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann, heißt es im Urteil.

Bericht Schüler:innenzahlen Pestalozzischule

23. Mai 2023

Der Schulentwicklungsplan 2020 prognostiziert für die Pestalozzischule konstante Schüler:innenzahlen bis 29/30 mit dauerhaft 12 Klassen. Auch der Bestands- und Planungsbericht „Kindertagesbetreuung in Erlangen“ 2021 sieht nennt gleichbleibende Zahlen in der Prognose.
Die Fortschreibung 2022 prognostiziert deutlich sinkende Schüler:innen zahlen an Grundschulen im Stadtgebiet insgesamt ab dem Schuljahr 26/27 ohne detaillierte Aussage für die Pestalozzischule.
Aktuell gibt es an der Pestalozzischule – abweichend von den Prognosen – bereits 14 Klassen.
Für die Pestalozzischule wurde die Aufstellung von Containern für fünf Jahre beschlossen, einen darüber hinaus gehenden Bedarf sieht das Schulverwaltungsamt nicht.

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