Anfrage zum UVPA am 25.07.2023
Nach dem Wegfall des Fahradkellers am MTG wurden jetzt Fahrradständer entlang der neuen Sporthalle an der Fichtestraße errichtet, die schon lange nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen („Felgenverbieger“). Außerdem erscheinen uns die Stellplätze für ca. 800 Schüler:innen (+ Lehrer:innen) nicht auszureichen: Etliche Fahrräder werden entlang der Fichtestraße auch auf der Gegenseite abgestellt.
Die aktuellen Ständer haben mehrere Nachteile:

• Die Fahrräder können nicht mit einem kurzen Schloss gesichert werden
• Die Bügel sind zu eng beieinander, so dass die Stellplätze nicht effizient genutzt werden können
• Die Ständer gewährleisten keinen festen und vandalismussicheren Stand der Fahrräder

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In Erlangen gibt es eine breit aufgestellte Angebotsstruktur in der Ganztagsbetreuung, die im Hinblick auf den zeitlichen Umfang und das im Gesetz verankerte Recht auf Förderung jedes Kindes weiterentwickelt und hinterfragt werden muss. Raumsituation, Mittagsverpflegung, Kooperationspartner, Personalgewinnung und Integration müssen in der Vorhabeplanung mitgedacht werden.
Laut STMAS stellt „die Bestandsfeststellung die Erfassung aller Plätze in Kindertageseinrichtungen und in ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangeboten unter Schulaufsicht dar. Aufzunehmen sind daher alle vorhandenen Plätze. Nicht aufzunehmen sind Betreuungsangebote, die nicht zur Deckung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz nach § 24 Abs. 4 SGB VIII ab dem 1. August 2026 beitragen.“
Laut dem Erlanger Bestands- und Planungsbericht 2021 stellt „insbesondere die zukünftige Rolle der Mittagsbetreuung, ihr Fortbestand bzw. ihre mögliche Umwandlung in Angebote des offenen Ganztags, alle Akteure in diesem Feld vor immense Herausforderungen. Da die Angebote der Mittagsbetreuung in ihrer heutigen Form die Anforderungen an eine Ganztagsbetreuung im Sinne des Gesetzes nicht erfüllen, ist die Zukunft der Angebote ungewiss.“

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Ab 1.August 2026 wird es den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz geben, der im SGB VIII verankert ist. Die Ziele des Gesetzes sind:

+ Mehr Zeit für individuelle Förderung
+ Bessere Teilhabechancen für benachteiligte Kinder
+ Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
+ Betreuungslücke im Übergang von Kita zur Grundschule schließen

Der gesetzliche Anspruch umfasst einen Betreuungsumfang von acht Stunden sowohl an allen fünf Werktagen als auch in den Schulferien, inklusive Mittagsverpflegung.
Die Wahrnehmung der Planungsverantwortung muss nach §§ 79, 80 SGB VIII im Rahmen der Jugendhilfeplanung erfolgen und sieht vor, dass rechtzeitig ein ausreichendes und bedarfsgerechtes Angebot gemäß den gesetzlichen Vorgaben geschaffen wird.

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Bezugnehmend u.a. auf die Bürger*innenversammlung Innenstadt: In Erlangen gibt es einige verkehrsberuhigte Bereiche, auf denen trotz baulicher Maßnahmen (z. B. spezieller Oberfläche der Fahrbahn, Fußverkehr vollständig auf der Fahrbahn in alle Richtungen) oft erhöhte Geschwindigkeiten zu beobachten sind.
Als Beispiele sind hier die Raumerstraße, Südliche Stadtmauerstraße, vor dem Frankenhof/KUBIC bzw. die Westliche Stadtmauerstraße im Bereich der Gerbereiunterführung und Nördl. Hauptstraße zu nennen.

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Bei neueren Bauvorhaben werden nicht selten Freiflächen nahezu komplett versiegelt. Unbebaute Flächen älterer Nachbarhäuser sind dagegen oft grün und bepflanzt. Trotz Nachverdichtung müssen innerstädtische Freiflächen und Vegetation aus klimatischen, ökologischen, stadtgestalterischen Gründen und zur Sicherung der Lebensqualität erhalten bleiben.

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