Kommunaler Newsletter GRÜNE/Grüne Liste | 01.11.2018

Herzlich Willkommen zur neuen Ausgabe unseres Newsletters!

Die Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste bietet einen regelmäßigen Newsletter rund um die Erlanger Kommunalpolitik an. Einmal pro Monat erhalten Sie einen Überblick über unsere Aktivitäten im Stadtrat, Termine und weitere Informationen.


Haushalt 2019: Mehr für Klimaschutz, Grünstrukturen, Umweltverbund und freie Initiativen

 

Der Haushaltsplan ist das zentrale Handlungsprogramm der Stadt für das folgende Jahr. Aktive Politik vor Ort gelingt nur mit finanzieller Handlungsbereitschaft. Vor dem fünften „Ampelhaushalt“, der gemeinsam von SPD, Grüne/GL und FDP getragen wird, ist Erlangen finanziell gut aufgestellt.
Für die Grüne Liste stehen Investitionen in den Bereichen Umwelt-, Klimaschutz und Verkehrswende im Vordergrund, sowie ein sozialer Ausgleich. »Mehr Mittel für den Klimaschutz ist eine Chance, dauerhaft Energiekosten zu senken und so langfristig den Finanzhaushalt zu entlasten, sowie die Lebensqualität zu sichern und aufzuwerten«, so Dr. Birgit Marenbach, grüne Sprecherin für Energie und Finanzen.
Weitere Investitionen in den ÖPNV und in die Infrastruktur des Radwegenetzes stärken den Umweltverbund, d.h. den Bus-, Rad- und Fußgänger*innenverkehr. Außerdem will die grüne Fraktion zusätzliche Mittel für Energiesparmaßnahmen und die Erweiterung von grünen Stadtstrukturen (Bäume, Vorgärten, Gebäudebegrünungen) bereitstellen. Aufgrund der guten Haushaltslage wird diesmal viel Wert auf die Förderung und finanzielle Absicherung von soziokulturellen Initiativen und Projekten gelegt.

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Transparent auf der Seebrücke-Demo in Erlangen am 13.10.Stadtrat beschließt rot-grünen Antrag
»Sicherer Hafen« Erlangen: Die Stadt erklärt sich offen für in Seenot geratene Geflüchtete

Foto: Transparent auf der Seebrücken-Demo in Erlangen am 13.10.

Die Rheinstädte Düsseldorf, Köln und Bonn haben Ende Juli ihre Bereitschaft erklärt, auf der Flucht in Seenot geratene Menschen aufzunehmen. Neben Regensburg als erster bayerische Stadt haben inzwischen auch weitere Städte ihre Sympathie für diese Initiative bekundet. Die internationale Bewegung SEEBRÜCKE setzt sich dafür ein, dass viele Städte Farbe bekennen und ihre Bereitschaft erklären, Geflüchtete aus der Seenotrettung aufzunehmen. Diese Bewegung solidarisiert sich mit den Menschen auf der Flucht und fordert von der Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme von Geflüchteten. Auch in Erlangen gibt es eine Gruppe der SEEBRÜCKE: »Wir fordern ein offenes, humanitäres Europa, solidarische Städte, und sichere Häfen. Wir wollen ein Erlangen, das eine offene und solidarische Stadt für alle ist!«, so die Erlanger Seebrücke. Außerdem hat die Ortsgruppe Erlangen von Amnesty International gemeinsam mit der Ehrenamtlichen Flüchtlingsbetreuung in Erlangen (EFIE) die Stadtspitze angeschrieben und um Unterstützung der »Aktion Seebrücke« gebeten. GRÜNE/Grüne Liste und SPD haben gemeinsam beantragt, dass sich auch die Stadt Erlangen öffentlich bereit erklärt, aus Seenot gerettete Flüchtlinge im Rahmen ihrer Möglichkeiten aufzunehmen. Dieser Antrag wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 25.10.2018 mehrheitlich angenommen.

Da Städte und Gemeinden nicht für die Verteilung der Geflüchteten zuständig sind, hat diese Erklärung vor allem Symbolcharakter. »Sie ist jedoch ein deutliches Zeichen«,  so Dr. Pierrette Herzberger-Fofana, Sprecherin der Grünen Liste für Migration und Willkommenskultur, »dass die Stadtgesellschaft mit einer für das Sterben im Mittelmeer verantwortliche Abschottungspolitik nicht einverstanden ist.«


Arzneimittelrückstände im Trinkwasser
Planung einer weiteren Reinigungsstufe im Klärwerk

Auf Antrag der Grünen Liste beschloss der Bau- und Werksausschuss am 18.9., dass in der Erlanger Kläranlage neben der Optimierung der Klärschlammbehandlung und der Phosphorrückgewinnung auch eine weitere Reinigungsstufe zur Entfernung von Spurenstoffen (wie Arzneimittelrückständen) und multiresistenten Keimen geplant wird.

Mehrere hundert Tonnen Arzneimittel gelangen in Deutschland pro Jahr ins Abwasser. Ein Teil davon geht in das Grundwasser über, und im Trinkwasser bleiben Rückstände. Es existieren bei Grund- und Trinkwasser keine Grenzwerte für Arzneimittelwirkstoffe und Hormone. Beim Trinkwasser gibt es lediglich Orientierungs- und Leitwerte. In der Erlanger Kläranlage können mit dem derzeitigen technischen Stand die Arzneirückstände nicht herausgefiltert werden.
Dazu muss weitere kostenintensive 4. Reinigungsstufe eingebaut werden.
Bundesweit werden die Medikamente hauptsächlich mit den häuslichen Abwässern eingeleitet. Zehn bis 20 Prozent der Rückstände stammen aus Krankenhäusern – davon gibt es in Erlangen viele.


Neue Fahrradabstellanlagen am E-Werk

Die bisherigen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am E-Werk sind völlig unzureichend (siehe linkes Foto). Im Rahmen der neuen Freiflächengestaltung am E-Werk sind wesentlich mehr Fahrradabstellplätze in unmittelbarer Nähe notwendig. Sie sollten auch überdacht und möglichst platzsparend – am besten doppelstöckig – ausgeführt werden. Ein möglicher Standort wäre der Bereich des östlich gegenüberliegenden Parkplatzes, welcher seit langem mit Baumaterialen belegt und abgesperrt ist (siehe rechtes Foto). Auf dieser Fläche könnte dauerhaft eine überdachte doppelstöckige Abstellanlage geschaffen werden.


Black History Weeks

Vom 13. – 26. 10.2018 fanden auf Initiative von GL-Stadträtin Dr. Pierrette Herzberger-Fofana zum vierten Mal die Black History Weeks in Erlangen statt. Sie präsentieren Veranstaltungen zur Geschichte und Bedeutung der afrikanischen Diaspora.
Anlässlich der Ermordung von Martin Luther King im Jahr 1968 lag der Schwerpunkt dieses Jahr auf der Geschichte der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung.

Infos auf erlangen.de


 —- Veranstaltungshinweis der Fraktion —

Café Grün

6.11.18 | 19:00 Uhr | Lesecafé (Hauptstraße 55, Erlangen)
Das Café Grün findet einmal im Monat statt und ist ein lockeres und offenes Treffen in gemütlicher Atmosphäre unter dem Motto: hingehen, zuhören, mitreden!

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