Presseinfos – Seite 10 – GRÜNE/Grüne Liste Erlangen

Ganztagsplatz für mehr Chancengerechtigkeit

11. Januar 202418. Juli 2023

Mehr gemeinsames Lernen statt mehr Spezialisierung

GRÜNE/Grüne Liste beantragen einen umfassenden Bericht zum Vorbereitungsstand in Erlangen
Ab August 2026 haben zunächst alle Kinder der ersten Klasse einen Anspruch auf einen Ganztagsplatz mit einem Betreuungsumfang von acht Stunden inklusive Mittagsessen an Werktagen – auch in den Schulferien. 2029 wird dieser Rechtsanspruch auf alle Grundschulklassen ausgeweitet. Die Bundesregierung will damit die Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich verbessern und fördert den kommunalen Ausbau von Ganztageseinrichtungen.
„Alle Erlanger Grundschulen müssen fit gemacht werden für einen guten Ganztag. Dieser Betreuungsanspruch schafft mehr Teilhabechancen für alle Kinder, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und schließt die Betreuungslücke im Übergang von Kita zur Grundschule“, so Kerstin Heuer, grüne Sprecherin für Bildung.

Zukunftsträchtige Verkehrsplanung und Aufenthaltsqualität in den Fokus rücken: keine mehrstöckige KuBiC-Tiefgarage

11. Januar 202427. Juni 2023

Der Kultur- und Bildungscampus Frankenhof soll zum attraktiven Tagungs- und Seminarhaus im Herzen der Stadt werden. Im Areal an der Südlichen Stadtmauerstraße soll neben Jugendkunst- und Musikschule auch eine Kindertagesstätte eingerichtet werden. Nun sorgen Planungen einer Tiefgarage am KuBiC für Aufsehen. So hatte die Stadtverwaltung im jüngsten UVPA eine Beschlussvorlage mit einer einstöckigen Tiefgarage (138 Stellplätze) vorgestellt. Nun fordern Teile der Kooperation aus CSU und SPD dort eine zweistöckige Tiefgarage mit 276 Stellplätzen, was eine Reihe von Problemen mit sich bringen würde.
Die Grüne/GL-Fraktionsvorsitzende Dr. Birgit Marenbach hierzu: „Eine zweistöckige Tiefgarage lockt Verkehr in relativ verkehrsberuhigte Innenstadtbereiche. Gerade dort, wo die Achse der Wissenschaft entsteht und die Stadt-Umland-Bahn fahren soll, sind hunderte zusätzlicher Durchfahrten kontraproduktiv und widersprächen den beschlossenen Zielen der Mobilitätswende.“

Wärmewende zügig vorantreiben

11. Januar 202417. Mai 2023

Wärmewende verantreiben - Luftbild erlangen mit Stadtwerke

Die Erzeugung von Wärme trägt erheblich zum CO2 Ausstoß der Stadt Erlangen bei. Der Anteil erneuerbarer Energien im Wärmesektor liegt bundesweit aktuell bei rund 15 % und in Erlangen bei rund 5 %.
„Eine strategische ‚Wärmeplanung‘ ist daher eine der zentralen Aufgaben von Kommunen, um die Wärmewende in die Umsetzung zu bringen und gehört auch zu den Leuchtturmprojekten des Klimaaufbruches. Wir begrüßen daher, dass die Stadtwerke aktiv die Erzeugung von klimaneutraler Fernwärme vorantreiben wollen“, betont Eva Linhart, grüne Sprecherin für Energie.
Die im April vorgestellte Wärmestudie der ESTW hält eine vollständige Transformation hin zu regenerativ erzeugter Fernwärme frühestens bis zum Jahr 2045 für umsetzbar.
„Das ist viel zu spät. Damit ist das städtische Ziel einer Klimaneutralität bis 2030 hinfällig“, gibt der grüne Klimaschutzsprecher Christian Eichenmüller zu bedenken.

Stellungnahme der Stadt zu Masterplan der Uniklinik widerspricht den Klima-Zielen

11. Januar 202426. April 2023

Stellungnahme der Stadt zu Masterplan der Uniklinik ist mit Klima-Aufbruch unvereinbar

Grüne stellen mit ÖDP und Klimaliste Überprüfungsantrag
„Die städtische Stellungnahme zum Universitätsklinikums zeigt erneut den deutlichen Widerspruch zwischen den öffentlichkeitswirksamen Bekenntnissen des Oberbürgermeisters zum Klimaschutz und seinem tatsächlichen Handeln“, so Marcus Bazant, einer der beiden Grünen Fraktionsvorsitzenden.
Im Umwelt-, Verkehrs- und Planungs-Ausschuss am Dienstag wurde deutlich, dass der Oberbürgermeister und zwei seiner Referate sich bei der Stellungnahme der Stadt zum Masterplan des Universitätsklinikums uneins sind. Wesentlicher Streitpunkt sind Formulierungen, die Eingriffe in die zentrale Grünachse betreffen und einen Neubau von weiteren Parkhäusern auch auf Kosten des Baumbestands ermöglichen würden. Sowohl das Baureferat als auch das Umweltreferat warben im Gegensatz zum Oberbürgermeister für eine ursprünglich ämterübergreifend abgestimmte Vorlage, die hier deutlich schonender vorgehen würde.

StUB: weitere Trassenvarianten förderfähig

11. Januar 202423. März 2023

Erlanger Grüne begrüßen die starke Verbesserung der Förderbedingungen der Stadt-Umland-Bahn

Die bei der Förderung großer Infrastruktur-Projekten beim ÖPNV zugrunde liegende sog. Standardisierte Bewertung wurde nun weiter aktualisiert und führt zu deutlichen Verbesserungen auch bei der Stadt-Umland-Bahn. „Die neueste Version der Standardisierten Bewertung bringt nun endlich realistischere Zahlen bei der Einstufung des tatsächlichen Fahrgastnutzens“, so Marcus Bazant, einer der beiden Grünen Fraktionsvorsitzenden. Dr. Birgit Marenbach, ebenfalls Fraktionsvorsitzende, ergänzt: „Es zeigt sich immer mehr, welch großen Nutzen die StUB für Erlangen bringen wird. Es ist höchste Zeit, dass dieses Projekt endlich realisiert wird!“
Die neuesten Daten sind sogar so gut, dass Trassenvarianten die im Verlauf des bisherigen Verfahrens ausgeschieden sind, nun wieder komplett förderfähig sind. Diese müssen nun in entsprechender Tiefe begutachtet und mit der aktuellen Variante verglichen werden.

Wechsel bei der Stadtratsfraktion GRÜNE/Grüne Liste

11. Januar 202420. März 2023

Mandatswechsel: Für Carla Ober folgt im April Peter Weierich
Ihre Themen im Stadtrat waren Mobilitätswende, (Queer-)Feminismus, Chancengerechtigkeit und natürlich der Klimaschutz. Um diese rang sie bei großen „Baustellen“ wie der Ortsumgehung Eltersdorf oder bei vermeintlich kleinen Themen wie dem Verbot des Donaulieds auf dem Erlanger Berg.
Frau Ober fand schnell und fraktionsübergreifend Anerkennung: Sie studierte die Unterlagen und Hintergründe zu Tagesordnungspunkten genau, um dann mit ihren Stadtratskolleg:innen um konstruktive Lösungen ringen zu können.
Nun legt Carla Ober ihr Mandat aus persönlichen Gründen Ende März nieder. „Wir bedauern den Weggang von Carla Ober sehr. Fachlich, politisch und persönlich wird sie eine Lücke in unserer Fraktion und dem ganzen Stadtrat hinterlassen“, kommentieren die beiden Grünen Fraktionsvorsitzenden Birgit Marenbach und Marcus Bazant ihre Entscheidung.

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