Eine Pressemeldung zur Änderung in der Besetzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses (UVPA) sorgte für Irritationen. Harald Bußmann ist weiterhin Sprecher für Verkehr und vertritt auch zukünftig zusammen mit Bianca Fuchs und Birgit Marenbach die Grüne/GL-Fraktion im UVPA.
Themen
Frühzeitige Verankerung des Jugendhauses West mit Bürgerhaus im BP 411
Bei einer Bürgerstunde zur Spielplatzgestaltung im geplanten BP 411 wurde auf das Fehlen eines geeigneten Aufenthaltsplatzes für Jugendliche aus der Umgebung hingewiesen. Das vorh. Jugendhaus West hat ggf. ein höheres Potential und entspricht nicht der ursprünglich geplanten Nutzung und Auslastung.
Masterplan Berufliche Schulen
Neues Berufschulzentrum: mehr Wohnbebauung, Fahrradabstellplätze, ökologische und naturnahe Gestaltung …
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Mit den Asylgesetzesänderungen haben sich die Voraussetzungen der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen verändert. Nach einer bestimmten Zeit besteht die Möglichkeit für Asylbewerbende bzw. geduldete Flüchtlinge eine Gesundheitskarte zu erhalten. Sowohl eine Gesundheitskarte als auch die finanziellen Hilfen können den Flüchtlingen ganz praktisch vor Ort helfen.
Vorfahrtsberechtigung des Radweges an der Kreuzung Dompfaffstraße
Kann der vorhandene Radweg – parallel zum Steinforstgraben – an der Kreuzung mit der Dompfaffstraße vorfahrtsberechtigt ausgeführt werden?
Anpassung der Verordnung zum Naturschutzgebiet Brucker Lache – Naturschutz verbessern
Unter dem Eindruck der „Forstreform“ der bayerischen Staatsregierung sind die Bayerischen Staatsforsten nun privatwirtschaftlich organisiert. Hieraus ergibt sich ein großer Druck zu Gewinnen aus der Holzwirtschaft. Um hier die Interessen des Naturschutzes zu gewährleisten, soll die 30 Jahre alte Verordnung zum Naturschutzgebiet Brucker Lache ergänzt werden.