Forschungsgebäude und Gedenkstätte würdig in Einklang bringen
In der letzten Stadtratsitzung am 24.10.2019 stand der Baubeginn des Max-Planck-Zentrums für Physik und Medizin (ZPM) und somit der Teilabbruch des Westflügels der alten „HuPflA“ als Mitteilung zur Kenntnis auf der Tagesordnung. Die Grüne Liste begrüßt den Neubau des ZPM. Für die Weiterentwicklung von Erlangen als Wissenschafts- und Medizin-Stadt ist dies ein wichtiger Schritt. Bedauerlich ist, dass bisher weder das Max-Planck-Institut (MPI) noch die Universitätsklinik bereit waren, bei der Gestaltung der Außenfassade der beiden zu errichtenden Gebäude, bei der Gestaltung des Vorplatzes und bei der Abrisskante zum stehen bleibenden Restteil der Gebäude auf die vielfältigen Anregungen der Bürgerschaft und auch von Expert*innen einzugehen.
Themen
Gesamtkonzept Bergkirchweihgelände
Im Gesamtkonzept für das Bergkirchweihgelände soll dargestellt werden wie eine optimale, nachhaltige und ganzjährige Nutzung für das Gelände ermöglicht werden kann …
Sachstandsbericht zu Umsetzung einer City-Linie
Die GRÜNE/GL-Fraktion hat Ende 2017 und im Januar 2019 einen Antrag zur Planung einer City-Linie (Großparkplatz – Klinikum) gestellt, der auch Ideen zur Linienführung aufzeigte. Diese Linie könnte ein Pilotprojekt mit Unterstützung vom Freistaat werden.
Neue Sitzbänke kurzfristig in der Innenstadt aufstellen
Im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss vom 24.09.2019 wurde ein Plan von möglichen Standorten für weitere Sitzbänke in der Erlanger Innenstadt vorgestellt.
Wir beantragen, dass im ersten Halbjahr 2020 die folgenden Standorte kurzfristig aus Mitteln der Budgetrücklage von Amt 61 (Stadtentwicklung und Stadtplanung) umgesetzt werden:
Haushalt 2020 – Grüne Schwerpunkte: Radverkehr und ökologische Stadtstrukturen
Aktive Politik vor Ort gelingt nur mit finanzieller und personeller Handlungsbereitschaft. Die Stadtratsfraktion GRÜNE|Grüne-Liste will einen Finanzplan, der den ökologischen und sozialen Herausforderungen gerecht wird, notwendige Investitionen angeht und gleichzeitig finanziell verantwortbar ist. Wolfgang Winkler, Fraktionsvorsitzender, erläutert die Schwerpunkte: »Wir setzen auf Investitionen vor allem in den Bereichen Verkehrswende und Klimaschutz. Die Rahmenbedingungen sind günstig, Erlangen ist für 2020 finanziell gut aufgestellt.«.
Die grüne Fraktion möchte in den nächsten zwei Jahren zusätzlich 1,15 Mio Euro für den Ausbau und die Verbesserung des Radverkehrs einstellen.
Solidarität mit Rojava
Grüne Liste unterstützt die Proteste gegen den türkischen Angriff auf Rojava in der Region und ruft für Spenden an medico international auf
Die Türkei greift wieder mit Hilfe von radikal-islamistischen Milizen aus der »Freien Syrischen Armee« (FSA), die zum Teil international als Terrororganisationen und für Gräueltaten bekannt sind, das kurdische Gebiet Rojava in Nordsyrien an. Wieder leisten die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ erbitterten Widerstand, haben jedoch kaum Chancen gegen eine hochgerüstete NATO-Armee. Dieser Angriff ist ein Bruch des Völkerrechts und YPG und YPJ haben sich als maßgebliche Kraft bei der Bekämpfung des IS internationale Anerkennung errungen. Trotzdem erhält Rojava wieder keine wirksame internationale Anerkennung und Unterstützung gegen die Türkei.