Anfrage: Auf unsere mündliche Anfrage im UVPA am 3.2.26 hat Bürgermeister Volleth zwar wortreich berichtet, ist jedoch auf ein zentrales Anliegen nicht eingegangen. Daher bitten wir auf diesem Weg noch um Beantwortung:
Anfrage zum Stadtrat am 26.02.2026:
Gemäß Beschluss 47/111/2020 soll dieser Preis turnusmäßig alle zwei Jahre in Erlangen verliehen werden.
Freitag, 13.02.2026, 19 Uhr, Ev. Familienzentrum, Bismarckstraße 19, Erlangen
Die AfD ist eine Gefahr für alle Menschen. Sie macht demokratische Institutionen verächtlich und greift den Rechtsstaat an. Renommierte Staatsrechtler*innen sind sich deshalb einig: Die AfD kann und muss verboten werden. Nicht nur hätte das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht hohe Aussichten auf Erfolg. Es wäre zugleich ein starkes Symbol der wehrhaften Demokratie. Doch bisher fehlen die politischen Mehrheiten für einen Verbotsantrag.
Wie kommen wir ohne weitere Verzögerungen zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens? Über diese Frage diskutiert unsere Oberbürgermeisterkandidatin Eva Linhart mit dem stv. Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Andreas Audretsch und Dr. Benno Baumbauer von der Kampagne „Menschenwürde verteidigen — AfD Verbot Jetzt!“.
Grüne beantragen die Umsetzung auch über Förderprogramme
An der Eichendorffschule lernen Kinder und Jugendliche aus vielen verschiedenen Ländern.
Bei den Außenanlagen gibt es dringenden Sanierungsbedarf. Zudem möchte die Schule im Rahmen ihres Ganztagskonzeptes mehr Bewegungsmöglichkeiten sowie Rückzugsorte für Schüler:innen auf dem Schulgelände anbieten. „Die Schule ist für die Kinder ein sehr bedeutsamer Ort, an dem sie einen großen Teil ihrer Lebenszeit verbringen. Sie leistet in hohem Maße einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Integration. Die derzeitige Gestaltung der Außenanlagen wird diesem Bedürfnis und dieser Aufgabe kaum gerecht“, betont Kerstin Heuer, Grüne Sprecherin für Bildung.
Wir beantragen: Die Verwaltung prüft Möglichkeiten, das Projekt „Erneuerung der Außenanlagen des Schulgeländes Ost an der Eichendorffschule“ (40/203/24) zeitnah umzusetzen, z. B. über das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ oder über das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes.
Anfrage
Am 23.07.2024 wurde beschlossen, die 700 Leuchtstoffröhren der Flur- und Treppenhausbeleuchtung im Palais Stutterheim gegen LED-Röhren auszutauschen. Es wurden Investitionskosten von 55.287 € veranschlagt und als vorhanden angegeben. Die jährliche Stromkosteneinsparung nach Austausch wurde mit über 15.000 € angesetzt, ein Amortisationszeitraum von 1,6 Jahren errechnet.
SessionNet | Palais Stutterheim – Tausch der Regal- und Treppenhausbeleuchtung; Entwurfsplanung nach DA-Bau 5.5.3