Weichenstellung im ÖPNV

Foto: Ruth Rudolph_pixelio.de

 StUB: Nebelkerzen gegen den Fortschritt

Berichte über eine Kostensteigerung bei den StUB-Planungen auf 400 Mio. € machten die Runde. Nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers Harald Bußmann handelt es sich dabei um einen ganz normalen Effekt: „2025 ist ein Euro weniger wert als 2019, logischerweise muss ich für das gleiche Projekt mehr Euro in die Hand nehmen, wenn ich später fertig werde.“ Er hat sich vom VGN bestätigen lassen, dass man hier nicht von Kostensteigerungen reden dürfe, sondern nur von ganz normalen finanzmarktlichen Effekten – auch als Inflationsrate bekannt.

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Jahrhundertprojekt mit BürgerInnenbeteiligung

Die Stadt- Umland-Bahn (StUB) wird ein Jahrhundertprojekt für Erlangen sein. Die Grüne Liste will eine umfassende Bürgerbeteiligung beim weiteren Verlauf der Planung und Realisierung erreichen …
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„Beste und vielleicht einzige Chance für die Stadt-Umland-Bahn“

Die Realisierung der Stadt-Umland-Bahn (StUB) ist zum Greifen nahe. Zur Diskussion steht aber nur das sogenannte T-Netz mit allen seinen Nachteilen, vor allem der Kosbacher Brücke. Trotzdem hat sich die Vollversammlung der Grünen Liste eindeutig für die StUB inklusive T-Netz ausgesprochen. Im weiteren Verfahren sollen aber Trassenverbesserungen und -ergänzungen aktiv verfolgt und im Idealfall auch noch die Kosbacher Brücke vermieden werden.

„Die Idee ist schon in den 80er Jahren aufgekommen, 1995 beschloss der Stadtrat einstimmig, sie voran zu treiben. Leider gab es danach nie ernsthafte Ansätze, das Projekt zu realisieren.“, erinnert sich Harald Bußmann, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Liste. Gemeint ist die Stadt-Umland-Bahn (StUB), eine Schienenverbindung zwischen Erlangen und Nürnberg sowie der Stadt Erlangen und ihrem Umland, mit der verkehrspolitisch neue Wege beschritten werden könnten. Dieses Thema kann nun von einer langen zu einer Erfolgsgeschichte werden.
Noch vor der Sommerpause soll der Erlanger Stadtrat einen Grundsatz-beschluss fassen. Während neben der Grünen Liste, die sich seit Anbeginn für die StUB stark gemacht hat, auch SPD, ÖDP, Erlanger Linke und mittlerweile auch die FDP die Stadtbahn ins Rollen bringen wollen, hält sich die größte Fraktion CSU noch bedeckt. Der Oberbürgermeister hat inzwischen seinen letzten Schachzug gegen ein schienengebundenes Nahverkehrssystem aufgegeben, nachdem sich dafür keine Mehrheit finden ließ. Er zog seinen Vorschlag zurück, dass ein Ratsbegehren, sozusagen ein von oben verordneter Bürgerentscheid, eine Entscheidung des Stadtrates nach hinten schieben sollte.
Jetzt hat die CSU noch internen Diskussionsbedarf zur StUB angemeldet und wünscht erst im September eine Abstimmung über den Grundsatzbeschluss – einen Tag, bevor der Förderantrag fertig ausformuliert und ohne Formfehler beim zuständigen Ministerium abgegeben sein muss.
Die Gesamtkosten für die StUB werden auf 280 Millionen Euro geschätzt und seien für die Stadt nicht zu schultern, hieß es bisher. Unterm Strich bleiben schlankere Zahlen stehen, wenn jetzt die Planung eingereicht wird: Nach Abzug der Bundes- und Landeszuschüsse verringert sich der Betrag auf weniger als die Hälfte, der von den drei beteiligten Gebietskörperschaften Nürnberg, Erlangen und Erlangen-Höchstadt aufgebracht werden muss. Für Erlangen ist dann eine Mehrbelastung von 5 bis 7 Millionen Euro pro Jahr zu erwarten – bei einem Gesamtvolumen des städtischen Haushalts von knapp 300 Millionen Euro kein kleines, aber ein durchaus lösbares Problem.
Das entsprechende Förderprogramm des Bundes läuft jedoch 2019 aus. Damit dieser Topf noch angezapft werden kann, müssen sich die Städte bis September mit einer ungefähren, bis 2019 abgeschlossenen Planung in die Antragsschlange einreihen. Voraussetzung dafür ist ein positiver gesamtwirtschaftlicher Nutzen-Kosten-Faktor von mindestens 1,0 in der sogenannten „Standardisierten Bewertung“.
Zu Diskussion steht jetzt noch das sogenannte T-Netz: eine Strecke von Herzogenaurach über die neu zu bauende „Kosbacher Brücke“ nach Uttenreuth und von den Arcaden nach Nürnberg an der B4 entlang mit Anschluss an das Nürnberger Straßenbahnnetz. Ein von der Bürgerinitiative „Umweltverträg-liche Mobilität im Schwabachtal“ vorgeschlagenes Alternativnetz bleibt außen vor, obwohl es die Erlanger Siedlungsschwerpunkte besser anbinden und weniger ökologische Einschnitte nach sich ziehen würde. Die „Kosbacher Brücke“ wird nämlich den längsten bisher nicht überbauten Erlanger Talgrund an seiner breitesten Stelle überspannen und wertvolle Biotopflächen beein-trächtigen.
Die Schwachstelle der BI-Variante ist, dass sie den oben genannten Faktor von 1,0 nicht erreicht und damit die formale Voraussetzung für einen Zuschuss nicht erfüllt, obwohl sie laut Gutachten mehr Fahrgäste hätte als das T-Netz.
Bußmann sieht in den Kosten die kleinste Kröte. Schwerer zu verdauen sind die Nachteile des T-Netzes, vor allem die Kosbacher Brücke. Trotzdem hat sich die Vollversammlung der Grünen Liste am 19. Juni eindeutig für die StUB inklusive T-Netz ausgesprochen. Im weiteren Verfahren sollen aber Trassenver-besserungen und -ergänzungen aktiv verfolgt und im Idealfall auch noch die Kosbacher Brücke vermieden werden. „Dies zeigt, dass die StUB von den Mitgliedern als die einzige Möglichkeit gesehen wird, die gravierenden Verkehrsprobleme in Erlangen anzugehen und die durch Autolärm und Abgase stark beeinträchtigten AnwohnerInnen der großen Straßen zu entlasten“, meint Bußmann. Der verkehrspolitische Sprecher freut sich über den Rückhalt der Basis: „Wir waren uns einig in der Ablehnung der Kosbacher Brücke, wollen jedoch die bisher beste und vielleicht einzige Chance zum Bau der StUB nutzen.“

 

Foto: Ruth Rudolph_pixelio.de

Weitere Infos:
http://www.stadtbahn-erlangen.de – eine Seite des VCD zur sogenannten „BI-Variante“, die vom VGN geprüft, aber verworfen wurde
http://www.erlangen.de/stub – zentrale Infoseite der Stadt Erlangen mit vielen Unterlagen und Links, z.B. auf Zeitungsartikel und VGN
Interview auf Radio Z

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