In den Nachtragshaushalt 2009 sollen zusätzlich 100.000 € Planungskosten für den ersten Bauabschnittes des Frankenhofes eingestellt werden.
Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt/Stadtrat am 27.5.2009
Wir beantragen, den Nachtragshaushalt 2009 dahingehend zu ergänzen, dass in den Haushalt zusätzlich mindestens 100.000 € an Planungskosten für die Renovierung und Sanierung des ersten Bauabschnittes des Frankenhofes eingestellt werden.
Die Deckung soll durch den Haushaltsüberschuss für das Jahr 2008, ersatzweise durch eine entsprechende zusätzliche Kreditaufnahme erfolgen.
Im Jahr 2000 hat die Fa. Siemens AG der Stadt den Museumswinkel geschenkt. Seitdem gibt es eine intensive Diskussion über die künftige Nutzung und die hierzu erforderliche Umgestaltung des Gebäudes. Gleichzeitig begann eine umfassende Diskussion über die ebenfalls erforderliche Sanierung der kulturell genutzten historischen Gebäude der Stadt. Die Diskussion zog sich über mehr als sechs Jahre hin. Es wurden Beschlüsse gefasst und dann wieder aufgehoben bzw. nicht realisiert. Schließlich wurde ein externes Kulturentwicklungsgutachten erstellt, welches seit Anfang 2009 vorliegt. Dieses kam zu dem Ergebnis, dass im Museumswinkel selbst kein großes überregionales Museum untergebracht werden sollte. Auch wenn wir der Meinung sind, dass ein solches Museum der Kultur in Erlangen sehr gut getan hätte, haben wir vor allem aus finanziellen und wirtschaftlichen Gründen dieses Ergebnis akzeptiert.
Allerdings wurde in dem Gutachten auch festgestellt, dass beim Frankenhof dringender Sanierungsbedarf besteht. Ein weiteres Abwarten ist hier vor allem wegen des Zustands der Sing- und Musikschule nicht veranwortbar Sollte nicht bereits in diesem Jahr mit den Planungen des ersten Bauabschnittes im Frankenhof begonnen werden, besteht die Gefahr, dass diese erforderliche Maßnahme, wie in den letzten acht Jahren, zwar ständig diskutiert wird, aber nie etwas passiert. In weiteren acht Jahren kann man dann das vorliegende Gutachten im neu geschaffenen Stadtarchiv ausstellen und ansonsten ein neues einholen.
Wolfgang Winkler