Radio Z leistet einen wichtigen Beitrag zur Medienvielfalt in der Metropolregion. Mit einem Antrag will die GL erreichen, dass der Stadtrat die Kampagne „Medienvielfalt für Bayern“ unterstützt und sich gegen die Kürzung der Programmförderung für Radio Z durch die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien ausspricht.
Stadtratsantrag:
Radio Z ist ein BürgerInnen-Projekt, das einen wichtigen Beitrag sowohl zur Medienvielfalt leistet als auch als soziokulturelle Plattform zur kulturellen Vielfalt in der Metropolregion beiträgt. Eine große Zahl gesellschaftlicher Gruppen und Minderheiten organisieren und erhalten den Sender in ehrenamtlicher Leistung. Sie fördern damit gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt und stärken die Identität und das Selbstbewusstsein der im Projekt zusammengeschlossenen Minderheiten.
Solche positiven Signale von Toleranz und Pluralismus und die Beiträge zu den notwendigen demokratischen Prozessen der Integration und des interkulturellen Dialogs werden von einer Öffentlichkeit weit über den Stamm-Hörerkreis hinaus wahrgenommen.
Die aktuellen Kürzungen bei der Programmförderung durch die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) setzen ein falsches Zeichen. Radio Z sollte vom Freistaat nicht nur stärker finanziell unterstützt werden, sondern eine ausreichend hohe Basisförderung erhalten, die Planungssicherheit ermöglicht.
Radio Z und die von ihm mitinitiierte Kampagne „Medienvielfalt für Bayern“ fordern einen gesetzlich verankerten Förderauftrag für Community-Medien, wie er in anderen Bundesländern bereits existiert.
Wir beantragen folgende Erklärung des Stadtrates:
Der Stadtrat der Stadt Erlangen unterstützt die Kampagne „Medienvielfalt für Bayern“, die sich für einen gesetzlich verankerten Förderauftrag für Community-Medien einsetzt. Der Stadtrat bedauert ausdrücklich die Kürzung der Programmförderung für Radio Z durch die Bayerischen Landeszentrale für neue Medien.
Susanne Lender-Cassens
Dieser Antrag wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 21.03.2013 gegen nur eine Stimme beschlossen.