Nicht auf sich beruhen lassen will die GL einen Besuch von zwei Polizisten im Jugendhaus. Ineinem Brief will sie von der Polizeidirektion wissen, ob dieses Vorgehen gebilligt wird.
Brief an die Erlanger Polizeidirektion
Sehr geehrter Herr Polizeidirektor Blöchl,
nachfolgend möchten wir Ihnen die Schilderung eines Polizeibesuchs am 23.5.2011 im Jugendhaus an der Wöhrmühle zur Kenntnis geben, wie sie uns zugetragen wurde. Falls es sich hier wirklich um Polizeibeamte gehandelt hat, finden wir deren Vorgehen äußerst merkwürdig und werden den Vorfall nicht auf sich beruhen lassen.
Bitte nehmen Sie zu diesem Vorfall Stellung und teilen Sie uns mit, ob hier wirklich Beamte im Jugendhaus waren. Falls ja, teilen Sie uns bitte auch mit, ob sie im offiziellen Auftrag unterwegs waren und ob dieses Auftreten von der Dienststellenleitung gebilligt wird.
Am 23.5.2011 standen unangemeldet zwei Polizeibeamte in Zivilkleidung auf der Terrasse des Jugendhauses. Von einer Mitarbeiterin, die zu dieser Zeit alleine im Jugendhaus war, wollten sie etwas über eine Veranstaltung wissen. Die Mitarbeiterin konnte dazu keine Auskunft geben, da sie über diese Veranstaltung nicht informiert war. Daraufhin habe der eine Polizist sehr gereizt geantwortet: Dies sei sehr merkwürdig, da er schon durch das Internet Bescheid wisse. Die Mitarbeiterin betonte nochmals, dass sie mit dieser Veranstaltung nichts zu tun habe. Der Beamte wollte weiter wissen, ob sie bei der Aktion gegen die Bundeswehr-Bigband dabei gewesen sei. Auf die Nachfrage, was das mit dem Jugendhaus zu tun habe, bekam sie pampig zu hören, dass das nicht ihre Sache sei.
Weiterhin soll ein Polizist ausgeführt haben, dass er über „Umtriebe“ im Jugendhaus Bescheid wisse und dass sie bald die längste Zeit hier gewesen seien.
Es könnte nicht angehen, so der Beamte weiter, dass das Jugendhaus von der Stadt unterstützt werde – da es sich Aktionen beteiligen würde, wie die bei der Bigband der Bundeswehr (1). Die Mitarbeiterin merkte noch an, dass dies keine Aktion des Jugendhauses war. Dann hätten die beiden noch weitere Drohungen ausgesprochen und wollten gehen. Die Mitarbeiterin bat sie um ihre Namen, woraufhin einer lachend geantwortet hätte, er sei der Fritz. Auch nachdem die Mitarbeiterin ihnen noch hinterher ging und erneut um ihre Namen bat, gaben sie keine Auskunft und fuhren mit dem PKW ab.
(1) Die Aktion zum Bigband-Konzert der Bundeswehr war im Rahmen des Versammlungsrechtes bei der Stadt Erlangen angemeldet.
Mit freundlichen Grüßen
Susanne Lender-Cassens (Fraktionsvorsitzende)